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Bolivien: Krise und Möglichkeit

von Forrest Hylton

03.10.2003 — ZNet

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Als Boliviens Präsident Gonzalo Sánchez de Lozada – auch bekannt als “der intelligenteste Neoliberale“ in Lateinamerika – die Gezeiten der Mobilisierung gegen seine Regierung beschrieb, sagte er es kurz und knapp: “Sie wollen von der Straße und nicht vom Parlament aus und innerhalb unserer Institutionen regieren.“ Da dies der Fall ist, hat Sánchez de Lozada die Highways und die Stadtstraßen landesweit militarisiert; ein potentieller Auftakt zu einem offiziell ausgerufenen “Belagerungszustand“. Nach einem Jahr “parlamentarischer Dummheiten“ und mangelnder kompetenter Führung, das die anti- neoliberalen Kräfte geschwächt hat, die im April 2000 in Cochabamba und im Aymara Hochland hervortraten, sind die Oppositionsbewegungen nun zu ihren Wurzel auf den Highways, Berggipfeln und Straßen zurückgekehrt. Las bases (die Basis) haben die Initiative von ihren FührerInnen übernommen.

Im Anschluss an die Straßenblockaden im Januar und den Erhebungen der städtischen ArbeiterInnenklasse im Februar schwankte Sánchez de Lozadas Regierung am Rande des Aussterbens, aber die Oppositionsbewegungen waren nicht fähig, sich um eine Zusammenstellung von gemeinsamen Forderung herum zu einigen und zu organisieren. Zudem änderte die führende Oppositionskraft, die Bewegung zum Sozialismus (MAS) ihr Taktik zugunsten einer konservativeren, sozialdemokratischeren Haltung, die die Kommunalwahl 2004 begünstigt (im Gegenteil zu direkten Aktionen und partizipatorischer (unter Beteiligung der Bevölkerung) Demokratie). Unterstützt von der U.S. Botschaft hielt sich Sánchez de Lozada, der die Streitkräfte als eine “Pfeiler der Demokratie“ bezeichnete, an den Zügeln der Macht fest und tappte so folglich durch den Frühling und den Sommer. Den 57 seit seinem Amtsantritt vor mehr als einem Jahr von seiner Regierung ermordeten ZivilistInnen ist bislang immer noch keine Gerechtigkeit widerfahren.

Die Zukunft der Präsidentschaft Sánchez de Lozadas ist einmal mehr ungewiss, da der Export bolivianischen Gases über Chile in die USA und die charakteristischen brutalen Repressionen der Regierung zu einer schnellen Polarisierung (Aufteilung in zwei entgegengesetzte Lager) des sozialen Konflikts geführt hat, dessen Epizentrum nördlich von La Paz zu finden ist, in der Nähe des Lake Titicaca, in der Aymara Region Huarinas, Warisatas, Achacachis und Soratas; und in El Alto, einer Aymara Stadt mit 700.000 EinwohnerInnen, die über La Paz liegt. Und obgleich Personenentscheidungen und Sektierungen sowie die Beziehungen zu den Kokabauern die Aymarabewegung intern spalten, könnte die letzte Runde des Konflikts im Gegensatz zu den früheren Konflikten des Revoltenkreises, die im April 2000 begannen und die sich auf die Kokaproduktion, die Privatisierung der Wasserressourcen, das Gesetz zu unkündbaren Landbesitz und Steuererhöhungen konzentrierten, eine größere programmatische Einigung der Oppositionskräfte herbeiführen.

LehrerInnen vom Land und aus den Städten; angehende LehrerInnen; Eltern von RekrutInnen; pensionierte MinenarbeiterInnen; BauernführerInnen der Aymara; interprovinzielle Trucker; UniversitätsstudentInnen aus El Alto; das Bolivianische ArbeiterInnenzentrum (COB); alle streiken, einige befinden sich sogar im Hungerstreik. Zusätzlich zu Forderungen aus den einzelnen Gesellschaftsteilen strebt jede Organisation die Souveränität des Volkes über die bolivianischen Gasvorkommen an und sie lehnen allesamt die FTAA (Free Trade Area of the Americas = Amerikanische Freihandelszone) ab; viele fordern den Rücktritt Sánchez de Lozadas und seiner drakonischen Minister Yerko Kukoc, Regierungsminister, und Carlos Sánchez de Berzaín, Verteidigungsminister, die für das Massaker vom 20. September in Warisata verantwortlich sind, bei dem sechs Aymara Gemeindemitglieder – unter ihnen auch die acht Jahre alte Marlene Nancy Rojas Ramos – ermordet wurden, nachdem Regierungstruppen in die Stadt eindrangen, um einige hundert TouristInnen zu evakuieren, die für fünf Tage in Sorata wegen Straßenblockaden gestrandet waren. Das Massaker, lassen Sie uns das festhalten, fand einen Tag nachdem die Nationale Koordination zur Verteidigung des Gases 30.000 Menschen in Cochabamba und weitere 50.000 in La Paz mobilisiert hatte, statt. Armselig bewaffnete, aber strategisch gut positionierte Aymara Gemeindemilizen reagierten auf den Staatsterror, der von Flugzeugen und Helikoptern Gebrauch machte, indem sie die Armee und die Polizei aus Warisata, Sorata und Achacachi vertrieben.

Am 2. Oktober kontrollieren Aymara Gemeindemilizen weiterhin die Gebiete um Huarina, Warisata, Achacachi und Sorata während die Straßen in den Provinzen Manco Capac, Los Andes, Omasuyus, Larecaja, Munecas, Camacho, Villarroel – und in Teilen Murillos sowie Aromas – mit Steinen weiter blockiert werden. Eugenio Rojas, Vorsitzender des regionalen Streikkomitees, erklärte, dass die aufständischen Aymara Gemeinden La Paz umzingelten und es vom Rest des Landes abschneiden würden – eine Taktik, die zum ersten Mal bei den Túpai Katari Erhebungen 1781angewandt wurde – falls die Regierung sich weigern sollte, in Warisata zu verhandeln. Angeführt vom Regionalen ArbeiterInnenzentrum (COR) wurde El Alto durch einen zivilen Streik paralysiert (lahm gelegt): keine Geschäfte öffneten, keine Fahrzeuge fuhren umher, VerkäuferInnen, Menschen aus Nachbarschaftskomitees sowie UniversitätsstudentInnen kämpften den gesamten Nachmittag mit der Polizei. Mindestens fünf Personen wurden gemäß des neuen “Bürgersicherheitsgesetz“ festgenommen. Tags zuvor, am 1. Oktober, waren bereits sechs indigene GemeindeführerInnen in der Provinz Aroma in Haft genommen worden. In Cochabamba gab eine Gruppe führender Intellektueller und SchriftstellerInnen eine Erklärung heraus, mit der sie die Einsetzung einer neuen Regierung forderten, die die nationale Souveränität verteidigt und die Gesetze für multinationale Konzerne überarbeitet, während 2.500 landlose Bauern, die am 24. September in San Cayetano, Santa Cruz, eine Besetzung inszenierten, die Brücke bei Chané blockierten – der einzige Weg in die Region. Potosí, einst das Zentrum der kolonialen Silberwirtschaft, war Veranstaltungsort eines großen indigenen Bauernmarsches. Außerdem wurde die Straßen , die die Stadt mit dem Rest des Landes verbinden, ebenfalls blockiert. Am Abend begannen Aymara BauernsiedlerInnen aus den Yungas – eine subtropische Region nordöstlich von La Paz, die an Omasuyos, dem Herzstück der Aymara Rebellion, grenzt und in der Koka angebaut wird – mit der Errichtung von Blockaden, d.h. dass zwei Touristikregionen nahe La Paz nur beschränkt von TouristInnen betreten werden können.

Am Montag, dem 6. Oktober, werden gleichfalls Straßenblockaden in Chapare, der grundlegenden Kokaanbauregion in den östlichen Ebenen, und Oruro aufgebaut, die La Paz mit Cochabamba verbindet. Wenn sie erfolgreich sind, ist es wahrscheinlich, dass die kaum belasteten Regierungstruppen mit noch mehr Gewalt und weiteren Morden überreagieren - und wenn es so kommt, weiß niemand, was als nächstes geschehen wird.

Übersetzt von: Christian Stache
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