Das Welt-Sozial-Forum 2002 und Wir
von Michael Albert
13.02.2002 — Z Magazine
Fünfzigtausend Menschen, davon zehntausend offiziell Delegierte, nahmen fünf Tage lang an den nahezu eintausend Veranstaltungen, Foren, Demonstrationen und Ereignissen in Porto Alegre, Brasilien, teil.
Es war ermüdend, ohne Grenzen und ohne Ende. Für mich betrachtet war die Beteiligung an dem Treffen durch glückliche Umstände unermesslich lohnend, vielleicht mehr als für viele der anderen Teilnehmer. Ich besuchte die Eröffnungsfeierlichkeiten, lernte viel von Aufführungen und Darbietungen in Bereichen an denen ich persönlich sehr interessiert war, genoss Chomski's Anwesenheit und Einführungsrede, war Gastgeber einer Z/Znet Party für 30 wunderbare Leute. Viele davon Menschen die ich bewunderte und mit einigen von ihnen hatte ich auch schon zusammengearbeitet ohne dass wir uns persönlich kannten. Ich beteiligte mich an einem Gesprächsforum und hielt eine Ansprache (testimony). Ich nahm außerdem an Photo- und Filmarbeiten für einige in Kürze erscheinende Videos teil, traf Indymedia-Aktivisten aus der ganzen Welt, sprach mit Leuten von der brasilianischen Arbeiterpartei und es war sogar möglich Sao Paulo zu besuchen um dort eine Rede zu halten und mich mit Leuten zu treffen.
Ich möchte versuchen von dem was ich gelernt habe in Kürze zu erzählen. Von den Einsichten die sich mir mit größerer Dringlichkeit als zuvor eröffnet haben und die auch eine allgemeine Relevanz für andere haben. Erstens, es ist möglich eine riesige Menschenmenge zu versammeln und das trotz Hitze und Hektik, in der noch das Gefühl von Wohlbehagen und Respekt für andere vorherrschen kann und in der es jedermann genießt an dem Austausch von Informationen und Prioritäten teilzunehmen. Ein solches Ereignis zu organisieren war nicht einfach. Es brauchte die Arbeit von 400 Freiwilligen über viele Monate. Aber es war möglich.
Zweitens, die Linke der USA ist entsetzlich isoliert von den Projekten und Bewegungen der restlichen Welt. Es ist nicht nur dass unser Wissen über andere in der Welt ungenügend ist, sondern dass die anderen grenzüberschreitende Allianzen haben von denen wir ausgeschlossen und innerhalb unserer Grenzen isoliert sind. Was auch immer die Ursachen dafür sind, das Problem bedarf dringlichst unserer Aufmerksamkeit. Die Vereinigten Staaten sind das Biest und unsere Aktivisten in den US sind in seinem Bauch. Weder wir in seinem Bauch noch die anderen draußen, die der Gewalt des Biestes ausgesetzt sind, werden getrennt erreichen was erreicht werden muss.
Drittens: Genauso wie die Linke der Vereinigten Staaten von dem was außerhalb unserer Grenzen vor sich geht abgeschottet ist, so sind Organisationen im Ausland oft auch ohne Kenntnis unserer Situation. Im Ausland bewegen sich Ansichten in einem Bereich von: In den USA gibt es keine Linke, bis zu dem Glauben, es gibt zwar eine Linke, aber die ist einer ungeheuerlichen Repression ausgesetzt und hat es schwer auch nur zu überleben. Viele ansonsten gut informierte Leute aus Übersee fragten mich, wie ich, in den USA lebend und gegeben meiner Militanz, überhaupt noch am Leben sein könnte. Sie glaubten, der US-Staat und seine Polizei würden mich eliminieren oder wenigstens ins Gefängnis bringen und wenn nicht, würden zumindest meine Nachbarn und andere Bürger durch meine radikalen Ansichten zu Gewalt gegen mich provoziert. Die Idee, dass der US-Staat sich nicht mit mir anlegen würde und ich auch nicht von anderen Menschen wegen meiner Ideen angegriffen werde und dass im Gegenteil viele Leute zuhören und lernen, ist gänzlich konträr zu ihrer Ansicht von einem Leben in den USA.
Viertens: Es war überraschend für mich und ermutigend zugleich herauszufinden, dass ernsthafte Dissidenten wirklich unsere Welt bevölkern, gerade da uns dadurch auch die Vorteile durch die geradezu unbegrenzte Vielfalt der Kulturen zugute kommen. Trotz der kulturell diversen Repräsentanten und Teilnehmer in den Haupttagungsorten, den Jugendcamps und in den Straßen von Porto Alegre, der Umfang gemeinsamer politischer Werte und Bestrebungen war erstaunlich groß und das trotz unzulänglicher vorhergehender Kommunikation. Menschen aus indischen Graswurzelbewegungen sprachen darüber wie man freie Märkte abschaffen könnte. Ihre Sprache war nicht nur Musik in meinen Ohren sondern es waren auch Worte derselben Sprache, in Ton und Sentiment, wie auch ich sie normalerweise gebrauche. Menschen, zugehörig zu weltweiten Netzwerken ökonomischer Aktivisten, sprachen über die Schaffung wirtschaftlicher Institutionen die Solidarität fördern und nicht anti-soziale Individualität, Kooperation anstatt Wettbewerb und Beteiligung statt Ausschluss. Sie zelebrierten Selbstbestimmung (self-management). Die Begeisterung die sie zeigten war echt und anregend, der Inhalt jedoch war mir sehr vertraut trotz nicht vorhandener vorhergehender Kommunikation und wie ich zugeben muss, meiner peinlichen Ignoranz über deren Existenz überhaupt. Die einfache aber begeisternde Tatsache ist, revolutionäre Ideen haben wieder weltweit Konjunktur. Diese Ideen haben eine erstaunliche Ähnlichkeit weltweit. Verschieden sind die Worte in vielen Sprachen, aber die gleichen Meinungen werden geteilt. Hier geht wirklich etwas vor sich, Herr Bush-Blair-Berlusconi. Eine neue Internationale formiert sich die sich mit nichts weniger als einer neuen Welt zufrieden geben wird.
Fünftens: Dann waren da die Stadt Porto Alegre, der Staat Rio Grande do Sol, Brasilien, und die brasilianische Linke, insbesondere die Arbeiter-Partei oder PT. Dieses Thema ist einfach zu umfassend um hier auch nur eine Zusammenfassung zu geben. Trotzdem möchte ich wenigstens einen Funken der Anteilnahme für dieses verblüffende, gerade sich entfaltende Experiment zünden. Die PT feierte vor kurzem ihren 22. Jahrestag mit einer Party in Porto Alegre. Ich war anwesend und war begeistert von dem zwischenmenschlichen Verhalten das so verschieden ist von dem in den USA. Die PT stellt die Stadtverwaltung und den Bürgermeister von Porto Alegre sowie den Ministerpräsidenten (Governor) des Bundesstaates Rio Grande do Sol, wo das Welt-Sozial-Forum stattfand. Die PT stellt auch die Bürgermeister in anderen Städten, so zum Beispiel den Bürgermeister in der riesigen und wichtigen Stadt Sao Paulo. Das heißt eine linke Bewegung hat die Kontrolle über die verschiedensten Regierungsebenen in einem riesigen Land erreicht, versucht seinen Einfluss zu erweitern und experimentiert mit neuen Methoden um etwas zu bewirken. Die PT kontrolliert auf keiner Ebene die gesetzgebenden Körperschaften und auch keine Organe der Rechtspflege. Sie kontrolliert auch nicht die Industrie noch hat sie eine starke organisierte Anwesenheit in ihr. Es gibt jedoch eine wachsende Anzahl von Kooperativen und anderen diversen Graswurzelbewegungen, einschließlich der Bewegung der "landlosen Landarbeiter". Die PT stellt sich regelmäßig auch in den nationalen Wahlen und wird es in einigen Monaten wieder tun und zwar mit guten Chancen für die Präsidentschaftswahlen. Ihr Kandidat, Lula nennen ihn alle, kandidiert um zu gewinnen. Er braucht internationale Aufmerksamkeit und Unterstützung um im Wahlkampf Verstöße gegen eine faire Wahl zu verhindern.
Wir können vieles an Erfahrungen von Brasilien lernen. Was soll eine demokratische und diverse Linke nachdem sie begrenzte aber wichtige Fortschritte gemacht hat, aber noch einen weiten Weg vor sich hat, tun? Etwas das sie im Moment tun ist die Einführung eines Kostenplanungssystems das sie Partizipatorische Kostenplanung (Participatory Budgeting) nennen. Das heißt, sie kontrollieren die Staatshaushalte überall wo sie die Exekutivgewalt stellen. In diesen Fällen machte die PR die von der Regierung getätigten wirtschaftlichen und sozialen Investitionen zu einer öffentlichen Angelegenheit. Ausgehandelt werden die Details durch kooperatives Entgegenkommen mit Bevölkerungskreisen die in Ratsversammlungen und Tagungen die Entscheidungen aushandeln und besprechen. Das neue, partizipatorische Budget soll die von oben gesteuerten, oder durch wettbewerbsgesteuerte Marktkräfte beeinflussten, öffentlichen Haushaltspläne ersetzen.
Das partizipatorische Budget und damit verbundene Anstrengungen haben Porto Alegre zu dem Ort mit dem höchsten Lebensstandard in Brasilien gemacht. Niemand bestreitet dies. Mehr noch, das partizipatorische Budget hat immer mehr Menschen zur politischen Aktivität angeregt. Mit dem Projekt wurde die Infrastruktur aufgebaut und neue Methoden menschlicher Interaktion werden erforscht. Es gibt aber auch eine negative Seite. Dadurch dass die PT jetzt in der Exekutive ist werden Betriebsmittel und viele der talentiertesten Aktivisten für den täglichen Betriebsablauf von Stadt und Staat in Beschlag genommen und fehlen nun bei der Verfolgung anderer Prioritäten wie militanter direkter Aktion, den Versuchen die Unterstützung an der Basis zu erweitern und weitere Verbesserungen vorzunehmen und Einfluss zu gewinnen. Dieses militante Momentum zurückzugewinnen aber auch gleichzeitig das schon Erreichte zu verteidigen und auszuweiten zum direkten Vorteil der Bevölkerung, erscheint mir die im Moment wichtigste Aufgabe der PT zu sein.
Über das Bemühen hinaus mit dem Haushaltsplan auf eine neue Art umzugehen, zu versuchen Wege zur Kooperation und populären Macht zu finden und dabei gleichzeitig wünschenswerte Ergebnisse im täglichen Leben der Menschen zu erreichen, wagte es zum Beispiel der Governour von Rio Grande do Sol vor nicht allzu langer Zeit die Differenzen zwischen den Klassen zu verringern. Der Plan war, die niedrigsten Löhne zu erhöhen um den Unterschied zu den höheren Lohngruppen zu verringern, deren Löhne unverändert bleiben sollten. Die Legislative erließ darauf ein Gesetz das festlegte, dass allgemeine Lohnerhöhungen für die unteren Lohngruppen durch identische Erhöhungen in den oberen Gruppen ausgeglichen werden müssen. So viel zu den Plänen des Gouverneurs die Einkommensdifferenzen zu verringern. Die generelle Lektion die wir davon lernen ist die, dass die Fortschritte die in Brasilien erreicht wurden noch unstabil sind. Weiter oben habe ich schon auf die Polarisierung zwischen einer besseren täglichen Verwaltung auf der einen Seite und einer fortgesetzten aktiven Basis und Überzeugungsarbeit auf der anderen hingewiesen. Eine Variante dieser Spannung ist auch in den kommenden Wahlen enthalten, nämlich wie weit soll man gehen um den bestehenden Wählerstamm zu erhalten, der weit in die professionellen Bereiche der brasilianischen Klassengesellschaft reicht oder soll man versuchen die unentschlossenen Wähler unter den ärmeren Bevölkerungsschichten zu mobilisieren - all das gegen den Willen des Kapitals und dessen massive Medien-Manipulation gegen Lula, mit vielleicht der weiteren Konsequenz, dass sich die US-Regierung an die Seite der Reaktion stellt.
Meine Auffassung ist ein Echo meines Lieblings-Liedermachers der vor Jahrzehnten schrieb, "Wer nicht immer wieder geboren sein will, wird sterben". In meiner weit weniger poetischen Übersetzung: Eine Bewegung die nicht immer wieder versucht mehr Vorteile und Macht zu erreichen, tritt auf der Stelle, wird müde und wird schließlich von dem unbarmherzigen, noch vorhanden institutionellen Druck übermannt. Sozialdemokratie, wie sie sich versteht, als Bremse eines grausamen und zügellosen Kapitalismus und Elitismus in all seinen Formen, ist nicht genug. Unser Ziel muss sein diese Formen der Unterdrückung zu entwurzeln und mit unseren eigenen überlegenen Alternativen zu ersetzen. Jede Handlung muss uns näher an dieses Ziel bringen, letzten Endes nicht nur in einem Sektor sondern in allen Bereichen unserer Gesellschaft.
Sicherlich ist sich die PT darüber im klaren, dass sie die Bevölkerung dafür gewinnen muss, gesetzgebende Körperschaften zu erringen. Gerichte müssen neu besetzt werden. Menschen in den Betrieben und Gemeinden müssen in eigenen demokratischen Konzilen organisiert werden, damit sie dort ihren Willen deutlich machen können, nicht nur in Bezug auf den Staatshaushalt sondern auch im Bezug auf Brasiliens gesamte Wirtschaft und Gesellschaft, in allen seinen Industrien und Institutionen. Alte Formen müssen entwurzelt werden. Neues muss mit grundsätzlich anderen Werten und Logik adoptiert werden.
Das Wichtigste ist, ob wir nun über Brasilien, die USA oder irgend ein anderes Land reden. Wir müssen Reformen erstreiten die unumkehrbar sind, weiterhin müssen wir daran arbeiten immer stärkere Organisationen aufzubauen während wir gleichzeitig an einer Infrastruktur für eine neue Gesellschaft arbeiten. Diese Logik müssen wir einfach verstehen lernen.
Sechstens: Sicherlich haben Sie alle schon die ziemlich eigenartigen Äußerungen in den Medien bemerkt. Wie etwa Bill Gates gemeinsam mit Bono die Reichen dazu aufruft den Armen in ihrer misslichen Lage mehr Aufmerksamkeit zu schenken? Es sollte Sie nicht überraschen, sollte der IMF oder die Weltbank prominente linke Dissidenten um ihren Rat fragen und sie in ihre Meetings und "Positive Planning Sessions" zu herden versuchen.
Was geschieht da? Ich kann es ihnen erklären. Die andere Seite hat Angst. Ja, mit all ihren Bomben, ihren Medien, all ihrem Vermögen, sie haben Angst. Berechtigterweise so. Was sie wissen - etwas das uns eigentümlicherweise oft nicht klar ist - ist, dass ihr enormes Gebäude an Macht und Ungerechtigkeit letzten Endes auf populäre Zustimmung und unserer Passivität beruht. Unsere Unterwerfung ist natürlich institutionell verursacht und aufgezwungen. Aber die nervösen korporativen Eliten verstehen - was wir scheinbar oft nicht verstehen - dass unsere Zustimmung und Passivität abnimmt. Risse tun sich auf. Schwerwiegende Mängel werden ersichtlich.
Wenn Schwachstellen in der Bereitschaft zum Gehorsam auftreten und einen bestimmten Punkt überschreiten, wird eine Umkehr des Verfalls sehr schwierig obwohl es sicherlich noch eine lange Zeit dauern kann bevor existierende Strukturen buchstäblich kollabieren.
Korporative und politische Eliten fürchten, in anderen Worten, dass die Risse im System zwar noch weit davon entfernt das System übermannen, sich aber dem Punkt nähern, an dem eine Umkehr nur sehr schwierig zu erreichen sein wird.
Dies ist Krieg. Der Gegner ist immer noch dominant und zwar überwältigend, das muss klar sein. Aber wir sind auf dem Weg. In der ganzen Welt verändert sich das Momentum buchstäblich und real. In der Ansprache, die ich auf dem Welt-Sozialforum hielt, sagte ich: Ich glaube, dass Gerechtigkeit, Solidarität, Vielfalt und Selbstbestimmung nach Brasilien, nach Thailand, nach der Türkei kommen. Gerechtigkeit, Solidarität, Vielfalt und Selbstbestimmung kommen auch nach Süd-Afrika, nach Vietnam und nach Afghanistan und nach den USA. Das Welt-Sozial-Forum und alle unsere Organisationen müssen Teil des massiven Prozesses werden der das wahr werden lässt.
Tatsächlich zeigt uns das Welt-Sozial-Forum, dass eine "andere Welt möglich" ist. Mit genug Einsatz und Solidarität können wir diese Welt realisieren. Die Frage ist nicht ob wir den Kampf gewinnen sondern, sind wir gut genug organisiert um es zu einem früheren Zeitpunkt wahr zu machen, anstatt eines späteren?
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