Wer hätte ernsthaft gedacht, dass 15 Jahre nach dem Kollaps des Ostblocks die einst mächtigen kommunistischen Parteien des Westens (respektive deren Folgeorganisationen) noch nicht in den letzten Zügen liegen? Überraschenderweise aber mehren sich die Lebenszeichen. Der jüngste Beweis - die deutsche Linkspartei, die neun Tage vor der Bundestagswahl in den Umfragen bundesweit bei 9% liegt. Im Osten - wo die Löhne niedrig und die Arbeitslosigkeit hoch ist -, ist die Linke mittlerweile die beliebteste Partei. Derzeit handelt es sich noch um eine Allianz aus PDS* (Partei des Demokratischen Sozialismus, vorwiegend eine Partei des Ostens) und der überwiegend im Westen verankerten WASG (Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit - SPD-Renegaten, bei denen vor allem Gewerkschafter den Ton angeben). Innerhalb von zwei Jahren, so das Versprechen, soll aus dem Bündnis eine neue Partei werden.

In Italien, wo die Regierung Berlusconi inzwischen endgültig diskreditiert dasteht, ist es die Rifondazione Comunista* (PRC), hervorgegangen aus den radikalen sozialen Bewegungen des vergangenen Jahrzehnts und mehreren linken Gruppierungen (die die historische kommunistische Partei Italiens, PCI, beerbten). Die PRC gehört, wie die große und wesentlich gemäßigtere linksdemokratische Partei (hervorgegangen aus dem moderaten Flügel der PCI) sowie die Margherita-Partei der L’Unione unter Romano Prodi an. L’Unione wird - davon ist auszugehen -, die nächsten nationalen Wahlen im Land für sich entscheiden.

Demgegenüber verfügt die kommunistische Partei Frankreichs (PCF) zwar über eine hohe Mitgliederzahl - aber nur auf dem Papier. Bis vor kurzem bemühte sich Parteiführerin Marie-George Buffet reichlich wenig, den Bruch mit der eigenen autoritären Vergangenheit zu vollziehen bzw. dem tiefen Misstrauen, das gegen die PCF besteht, entgegenzuwirken. Im vergangenen Jahr allerdings spielte die kommunistische Partei eine wichtige Rolle in der populären “Non”-Kampagne der Linken gegen die EU-Verfassung. Diese Anstrengung hat Ansätze gestärkt, die Partei zu öffnen und in die internationale Linke einzugliedern.

Das Revival befindet sich noch im Patchwork-Stadium. So büßt beispielsweise die Vereinigte Linke* Spaniens (unter Führung der Kommunistischen Partei) noch immer Sitze im Parlament ein. In Griechenland ist die innovative Synaspismos*, eine Abspaltung der dogmatischen Kommunistischen Partei Griechenlands, nach wie vor mitgliederschwach. Anders die deutsche PDS und die italienische PRC. Beides Parteien mit sozialem Gewicht, beides Parteien, die sich verpflichtet haben, mit der eigenen Vergangenheit zu brechen und echte Veränderung im modernen Europa zu bewirken. Zwar verfügt die PDS über eine überalterte Mitgliederstruktur, ihre potentiellen Wähler jedoch sind überproportional jung. Bis zur Herausformung der Linkspartei steckte die PDS als östliche Ghettopartei fest. Durch die Kooperation mit der WASG - unter Führung des früheren Finanzministers Oskar Lafontaine, ein Star der westdeutschen Linken - wird es der PDS möglich sein, bundesweite Ambitionen zu entwickeln. Die Transformation der PDS von einer Staatspartei zu einer in den Sozialbewegungen vor Ort verwurzelten Partei, die offen ist für Themen wie Ökologie, Feminismus und andere Strömungen - dieses Ringen ist noch in vollem Gange.

Ein wesentliches Problem dieses Reformprozesses: In vielen Städten und Regionen des Ostens sitzt die PDS in Regierungen, die über zu wenig Finanzmittel verfügen und mit gewaltigen ökonomischen Problemen zu kämpfen haben. So muss die PDS im Endeffekt eine Politik umsetzen, die sie ihrer Wählerschaft entfremdet - einer Wählerschaft, mit der sie doch eigentlich zusammenarbeiten will.

Die Stärke der italienischen PRC liegt in ihrer Glaubwürdigkeit bei den starken sozialen und radikalen Gewerkschaftsbewegungen und in den Gemeinderäten. Bei den Regionalwahlen im Frühjahr diesen Jahres siegte L’Unione in 12 von 14 Regionen. In Puglia, wo zehn Jahre lang die Rechte regiert hatte, konnte der homosexuelle kommunistisch-katholische Kandidat Niki Vendola von Rifondazione die Wahl für sich entscheiden. Die Reformprozesse innerhalb der Rifondazione und ihre demokratische Kultur wirkten ansteckend - auch auf die deutsche PDS. Die Rifondazione hat Erfahrungen gesammelt, wie man es anstellt, eine politische Kraft jenseits der eigenen Partei zu schmieden - eine Kraft, in der man ein Akteur unter mehreren ist. Für die PDS ein wichtiger Einfluss.

Was beide verbindet - die deutsche und die italienische Partei - ist ihre Bereitschaft, auf der Seite jener Militanz zu stehen, die sich Anfang der 90ger Jahre überall in Europa Bahn brach, als die Deregulierung der Märkte die Menschen in ihrer Existenz zu treffen begann. Damals war die PDS die einzige Stimme, die gegen die brutale Politik protestierte, mit der Kanzler Kohl sich den deutschen Osten aneignete. Die PDS hatte gerade schwierige interne Reformen hinter sich. Ein ähnlicher Prozess vollzog sich in der italienischen PRC. Deren agilem politischen Führer Fausto Bertinotti ging es um eine Zusammenarbeit seiner Partei mit den radikalen Gewerkschaften und den Sozialbewegungen (im erweiterten Sinne), die Mitte der 90ger Jahre auf die Straßen Italiens gingen. Anders in Frankreich. Als Graswurzelorganisationen der Gewerkschaften gemeinsame Sache mit den Obdachlosen und Arbeitslosen machten und gegen die Politik von Alain Juppé protestierten, war die kommunistische Partei außen vor und praktizierte - im Bündnis mit den Sozialisten - Realpolitik.

Ein signifikanter Kurswechsel der französischen PCF wurde deutlich, als sie sich aktiv und in non-sektiererischer Weise in die Non-Kampagne gegen die europäische Verfassung einbrachte. Die politischen Institutionen Frankreichs neigen allerdings dazu, die Politapparate zu stärken. Die nächste Präsidentschaftswahl findet 2007 statt. Doch schon jetzt, fast zwei Jahre vorher, sind die Aussichten für ein linkes Parteienbündnis schlecht, da sich alle Parteien gezwungen sehen, eigene Kandidaten aufzustellen. Hinzu kommt, dass Frankreichs Linke heftig über die Frage zerstritten ist, inwieweit die Muslime im Land - immerhin 10 Prozent der Bevölkerung - das volle Bürgerrecht erhalten sollten. Teile der PCF vertreten noch immer vehement den Standpunkt, Frankreich sei eine traditionell säkulare Republik. Den Muslimen sollten daher religiöse Rechte, wie das Tragen des traditionellen Kopftuchs im Unterricht, verwehrt bleiben. Ein Punkt, der mit zu jenen Faktoren zählt, die wichtige Sozialbewegungen Frankreichs von der PCF entfremden. Schließlich geht es um Fragen der Menschenrechte und des Rassismus.

Wenn zwei führende Parteien, die der kommunistischen Tradition entstammen (PDS und die italienische PRC), es schaffen, an der Wahlurne zu punkten und ihre Vorrangstellung aufzugeben, ist dies sicher ein wichtiger Schritt in Richtung Wiederauferstehung der Linken. Bleibt noch die Frage, ob die politischen Strukturen dieser Parteien (basierend auf Parteiroutine) sich an das Experiment anpassen können - man wird sehen.

Hilary Wainwright gibt Red Pepper heraus und ist Forschungsdirektorin des New-Politics-Projekts am Transnational Institute Hilary@redpepper.org.uk

Anmerkung d. Übersetzerin

Die von Wainwright angesprochenen linken europäischen Parteien (und andere) schlossen sich letztes Jahr auf europäischen Ebene zur Europäischen Linken (EL) zusammen, siehe www.european-left.org und www.european-left.org/about/memberparties

Orginalartikel: The Remaking of the Left in Europe

Übersetzt von: Andrea Noll