[Dies ist ein kurzer Vortrag Joao Pedro Stediles von der Movimento Sem Terra (MST = Landlosen Bewegung in Brasilien), den er vor einer Gruppe AktivistInnen während einer Reise nach Toronto in spanischer Sprache hielt. Justin Podur hat ihn mit Hilfe seiner Notizen rekonstruiert.]

Die MST begann mit dem Kampf um Land. In den Zeiten unserer Anfänge waren wir der Meinung, dass Land allein ausreiche, um die Menschen von der Armut zu befreien. Wir irrten uns. Wir lernten, dass nicht nur der Großgrundbesitz unser Feind war. Wir lernten, dass andere, weitere Zäune außer denen, die die campesinos von Land trennen, existieren. Wir lernten, dass fehlendes Kapital eine Hürde darstellt. Wir lernten, dass Ignoranz und mangelndes Wissen Zäune sind. Und wir lernten ebenso, dass der internationale Kapitalismus und seine multinationalen Konzerne Mauern bilden. Es ist von Bedeutung, diese Zäune zu verstehen.

Wenn sie erlauben, erzähle ich ihnen einen kurzen Auszug aus der brasilianischen Geschichte, um ihnen dabei zu helfen, meine einleitenden Worte nachvollziehen zu können. Die Gesellschaft Brasiliens befindet sich in einer historischen Krise. Wir erlebten 400 Jahre der Agrarexport- “Entwicklung”, die schlichtweg keine Entwicklung sondern Ausbeutung war. In unserem Fall war die Ausbeutung aufgrund der Sklaverei noch weitaus brutaler. Gegen Ende des 19. Jahrhunderts endete dieses Modell in einer Krise und wurde von einem anderen Modell namens “abhängige, industrielle Entwicklung”, nach einem meiner Lehrer und Mentoren, Ruy Mauro Marini, ersetzt. Es dauerte einige Zeit, ungefähr vierzig Jahre, um die Modelle anzugleichen und zu verändern. Das neue System produzierte ungeheuren Wohlstand und brachte Brasilien in den Kreis der industrialisierten Welt. Doch es ließ die Menschen in Armut und Elend zurück.

Die abhängige, industrielle Entwicklung erreichte in den 1980er Jahren einen Krisenpunkt. Der Krise folgten viele Reaktionen, aber eine, die Massenbewegung, stürzte die Militärdiktatur, die zuvor Instrument eben jenes Modells gewesen war. Nach zwanzig Jahren der Diktatur bauten wir unsere Organisationen wieder auf. Die Gewerkschaften und auch der Dachverband der Gewerkschaften wurden damals neu organisiert. Die MST trat als Ausdruck des Willens der campesinos hervor, um ihr Land zu kämpfen. Wir waren gezwungen, all das zu rekonstruieren (wieder aufzubauen), weil die Diktatur alle sozialen Organisationen zerstört hatte.

Auf der Welle der Volksbewegungen konfrontierten wir die herrschende Klasse 1989 mit Lulas erstem Präsidentschaftswahlkampf. Wir bildeten eine demokratische, vom Volke ausgehende Alternative zu dem Modell, in dem wir lebten, und gründeten uns inmitten einer ernsthaften Auseinandersetzung. Wir wurden geschlagen und die herrschende Klasse verhängte den Neoliberalismus über uns.

Der Plan des Neoliberalismus war die Unterordnung der brasilianischen Wirtschaft unter das internationale Kapital. Die Natur des internationalen Kapitals veränderte sich jedoch ebenfalls. Heute ist das Kapital nicht mehr so sehr daran interessiert, billige Arbeitskräfte und Ressourcen auszubeuten. Das Finanzkapital verfolgt rein finanzielle Ziele: es betritt einen Staat und privatisiert die Betriebe, um spekulative Profite [Gewinne aus Wertunterschieden von Besitz, etc., die sich z.B. aus Interessen an Megaprojekten ergeben; Anm. d. Ü.] zu erzielen. Die vergangenen zwölf neoliberalen Jahre lösten weder die Probleme des Landes noch fand die Krise der 80er ein Ende. Statt dessen verschlimmerte sich die wirtschaftliche und soziale Krise zusehends.

In der Landwirtschaft veränderte der Prozess der Transnationalisierung [Staaten übergreifend; Anm. d. Ü.] der Agrarinvestitionen in die Agrarindustrie und die Samen die Landwirtschaft. Das erschwerte der MST die Arbeit: der Neoliberalismus lässt auf kleinem Raum angelegte Landwirtschaft und lokaler Produktion keine Existenzmöglichkeit. Was geschah mit der Agrarreform unter diesen Verhältnissen? In den Zeiten des Neoliberalismus verloren 900.000 Familien ihr Land und 2 Millionen Menschen ihre Arbeit in der Landwirtschaft. Die Landkonzentration erreichte ungeahnte Ausmaße. Um nur ein Beispiel zu nennen: eine Firma, die Highways baut, besaß insgesamt 4 Millionen Hektar Land.

In anderen Bereichen sind die Statistiken noch ungleich schlechter. Die Arbeitslosenquote beläuft sich auf 22% und 60% der arbeitenden Bevölkerung sind im nicht- öffentlichen Sektor beschäftigt. Die Gewerkschaften sind schwach. In allen Teilen der Gesellschaft herrscht eine ideologische Krise, weil der Neoliberalismus auch einen ideologischen Angriff gestartet hat. Er mag die Kampfstiefel gegen die Wahlurnen und die Gewehre gegen TV- Stationen eingetauscht haben, aber die Absicht bleibt dieselbe – er will den Menschen ein Wirtschaftsmodell aufzwingen.

Es gibt zwei Gründe für den Wahlsieg der ArbeiterInnenpartei (PT) im letzten Jahr. Erstens ist Gott BrasilianerIn. Zweitens ist die herrschende Klasse geteilt. Laut dem Historiker Eric Hobsbawn sind die Wahlen des vergangenen Jahres in der Geschichte beispiellos. Warum? Weil zum ersten Mal in der Geschichte eine Partei der Linken eine Wahl gewonnen hat, obwohl die sozialen Bewegungen schwächelten.

Und nun stehen wir hier im Oktober 2003. Die Linke hat die Wahl gewonnen, aber ohne das Kräfteverhältnis in der Gesellschaft zu verschieben. Es ist wie die Fahrt in einem Kreisverkehr in Mexiko. In Mexiko haben sie Kreuzzungen durch Kreisverkehre ersetzt, folglich kann m., wenn m. will, dauerhaft im Kreis herumfahren. Und genau das passiert gerade jetzt in Brasilien. Uns werden drei verschiedene Ausgänge angeboten, aber wir fahren weiterhin im Kreis.

Die erste Ausfahrt führte uns auf die Straße des Neoliberalismus. Wir akzeptieren die FTAA, folgen dem IWF und der Weltbank und widersetzen uns nicht.

Andere Gruppen wollen einen recycelten Neoliberalismus. Das ist der zweite Ausweg. Wir gehen den Vereinigten Staaten aus dem Weg, schließen uns einer Art “FTAA- light” an und versuchen es irgendwie minimal zu entschärfen.

Der dritte Weg ist der Wiederaufbau des demokratischen Projekts. Wir organisieren uns auf den grundlegenden Pfeilern Binnenmarkt, Verteilung, Agrarreform und wirtschaftlichen Neuaufbau.

Die Schwierigkeit liegt darin, dass die sozialen Kräfte dreigeteilt sind. Und auch in der ArbeiterInnenpartei finden sich diese drei Tendenzen. Die VerteidigerInnen des Neoliberalismus berufen sich zur Rechtfertigung ihrer Position auf taktische Gründe, die zeitlich begrenzt seien. Sie werden eigentlich durch ihre Haltung in Verruf gebracht. Aber das Problem ist die dreiarmige Bindung. Keine der drei Fraktionen ist stark genug, um den anderen ihren Willen aufzuerlegen.

Dafür ist teilweise auch eine ideologische Krise der Linken verantwortlich. Wir selber sind uns nicht im klaren darüber, welchen Ausgang wir wählen wollen. Die MST versucht, die Sache ein wenig zu koordinieren, den Kampf und die Massenbewegungen zu stimulieren. Der Kampf um eine Agrarreform ist im Moment wesentlich komplexer. Es handelt sich nicht nur um die Verteilung von Land. Das gesamte Agrarmodell muss ausgetauscht werden und wir müssen den Kampf beschleunigen.

Wir haben also nun diese Auseinandersetzung zwischen den drei unterschiedlichen Projekten. Die Folge ist, dass sich in jeder kleinen lokalen Konfrontation dieses dreiarmige soziale Projekt widerspiegelt. Jedes geringfügiges Thema wird politisiert, und das zudem sehr schnell. Ich kann ihnen in diesem Zusammenhang zwei Beispiele nennen:

Im Juli traf die MST Lula. Die Presse stieß auch dazu und Lula setzte sich vor den laufenden Kameras eine MST- Cap auf. Dies war eine gewöhnliche Geste, doch die Bourgeoisie spielte verrückt. Es folgte eine zwei monatige Medienattacke während die Opposition sogar einen nationalen Notfallausschuss ins Leben rief! Ein nationaler Auschuss wird normalerweise nur in besonders gravierenden Fällen angerufen. Dementsprechend war es bemerkenswert, dass sie darauf zurückgriffen.

Ein anderes Beispiel ist die Besetzung eines Volkswagenbetriebs durch die Obdachlosenbewegung. Zuerst beteiligten sich 300 Familien, die bei Nacht die Firma besetzten. Doch die Armut und das Elend im Land sind so verheerend, dass sich auf dem Gelände innerhalb von 24 Stunden 4.500 Familien ansammelten. Und wiederum spielte die Bourgeoisie verrückt. M. konnte es auf jeder Titelseite der Zeitungen lesen, die Überschriften wie “Stoppt sofort die Anarchie” druckten.

Jeder Moment entwickelt sich zu einem politischen Kampf. Es gibt viele kleine Streitigkeiten, aber wir dürfen die größeren auch nicht vergessen: die FTAA, den Kampf gegen genetisch veränderte Organismen (GVO), den Kampf gegen die WTO (World Trade Organisation = Welthandelsorganisation). Wenn sie mich fragten, wie NordamerikanerInnen helfen können, würde ich genau dies entgegnen. Stoppt die FTAA, die GVO und die WTO. Wenn sie das machen, haben wir die Möglichkeit, Fortschritte zu erzielen. Wir können nicht mehr länger nur von unseren Ländereien Fortschritte machen.

Fragen und Antworten

Können sie uns etwas über die indigenen Bewegungen und ihre Auseinandersetzungen erzählen?

Stedile: Kurz – der indigene Kampf gleicht dem unserigem. Wir alle verteidigen ihr heiliges Anrecht auf Land, aber die indigenen Bewegungen sehen sich, selbst intern, denselben dreiarmigen Problem ausgesetzt. Der Neoliberalismus will ihr Land. Es gibt mindestens 16 offene Konflikte zwischen den Indigenas und den LandbesitzerInnen und latifundistas. Die Regierung sucht eine “ausgehandelte Lösung” entsprechend den Umständen; das Codewort dafür, dass die Indigenas reingelegt werden sollen. An der Grenze zu Venezuela, in Raposa do Sul, findet einer der Konflikte statt, der als Aushängeschild dienen könnte. Dieser Staat besteht zu einem Drittel aus indigenem Land. Der Gouverneur ist jedoch korrupt, ein rechter Dieb – und er ist Mitglied der ArbeiterInnenpartei geworden! Dies ist eine echte Gefahr für die Indigenas.

Ich glaube, dass m. zwar nicht um Solidarität bittet, aber ich denke, dass internationaler Druck und internationale Solidarität einen großen Unterschied ausmachen und bedeutend sein können, um Lula derart beschämen zu können, dass er das verfassungsrechtliche Engagement der Regierung für die Rechte der Indigenas beschützt. Die Regierung ist den indigenen Rechten theoretisch verpflichtet, aber bei uns gibt es ein Sprichwort, dass besagt, dass der Teufel zwischen Theorie und Praxis liege.

Welche Beziehungen unterhalten das Militär und die Regierung in Brasilien?

Der Neoliberalismus hat sich auch auf das Militär ausgewirkt, denn der Neoliberalismus benötigt keine souveränen Militärs. Die USA kontrollierten und koordinierten lieber heute als morgen die Militärs der Hemisphäre. Deshalb haben sich auch einige der fortschrittlicheren Kreise des Militärs unserem Kampf gegen die FTAA angeschlossen. Sie denken an den Schutz des Amazonas und der Wasserressourcen. Es ist komisch: in meinem Heimatstaat, Rio Grande do Sul, sind die Kinder mit der Furcht vor einer argentinischen Invasion aufgezogen worden. Das Gespenst eines Einfalls Argentiniens ist immer benutzt worden, um uns zu ängstigen – wir haben schließlich auch viele Basen an der Grenze zu Argentinien. Heute jedoch wachsen diese Basen und erstrecken sich weiter ins Innere unseres Landes, bis zum Amazonas. Einige Personen in der Armee behaupten gar, dass, wenn wir uns auf einen Krieg vorbereiten in entfernter Zukunft vorbereiten müssen, dann ist es ein Krieg gegen die USA.

Welche Hoffnungen hegen sie zum Ausgang der FTAA- Verhandlungen?

Der dreiarmige Kampf, den ich bereits beschrieben habe, existiert auch in Bezug auf die FTAA. Die KapitalistInnen wollen sich ihr anschließen, sie wollen eine Heirat mit dem U.S. Kapital. Ein anderer Teil sucht unter dem Vorwand der Taktik nach einem “FTAA- light”. Wir befürchten allerdings, dass sich hinter dieser Position nicht nur eine Taktik sondern eine Strategie verbirgt. Und schließlich gibt es uns, die die FTAA auf ganzer Linie ablehnen.

Die BefürworterInnen des “FTAA- light” wollen die FTAA auf den Handel beschränken (Investitionen und Dienstleistungen blieben außen vor) unter der einzigen Bedingung, dass die USA ihren Markt für Agrarprodukte öffnen. Wir sind der Auffassung, dass dies sehr gefährlich ist. Dieser Schritt hat uns zwar einerseits Zeit verschafft, aber wenn sich die Vereinigten Staaten tatsächlich entscheiden sollten, ihren Markt zu öffnen, dann werden wir wenig gewinnen (geringfügige Zuwächse der Zucker- und Orangenexporte) und jede Menge verlieren. Es ist schlichtweg eine Falle.

Ein Teil unseres Kampfes gegen die FTAA ist die Forderung nach Transparenz (Durchsichtigkeit, Durchschaubarkeit) Wir sagen: “Laden sie die Opposition zu einer Debatte ein. Veranstalten sie Diskussionen im Fernsehen, nicht im Internet, zu dem nur 2% Zugang besitzen. Stellen sie Unterrichtsmaterial für Schulen und Universitäten her und in welcher Form auch immer – FTAA oder FTAA- light – halten sie ein Plebiszit (Volksabstimmung) ab. Die Regierung hat die Idee eines Referendums akzeptiert, ein Plebiszit jedoch abgelehnt. In Brasilien unterscheiden sich die beiden Varianten erheblich. Ein Plebiszit fände vor, ein Referendum nach der Unterzeichnung des FTAA- Vertrages statt. Wir fordern ein Plebiszit und kein Referendum.

Nun, da die Linke an der Macht ist, ist die Beziehung der Regierung zu der Bewegung kompliziert. Welchen Rat würden sie einer Bewegung geben, die ihre Autonomie erhalten möchte?

Wir haben von Beginn an unsere Autonomie (Unabhängigkeit) von der ArbeiterInnenpartei bewahrt. Das ist ein Eckpfeiler unserer Tradition. Wir wissen, dass eine Angleichung eine häufige Bedrohung ist, aber wir sind keine Dummköpfe. Und die PT weiß das auch. Wir werden keine Front der Partei bilden.

Doch seitdem die PT die Regierungsmacht inne hat, haben wir unseren Kampf ein wenig umgestellt. Für gewöhnlich besetzten wir immer das Büro der Agrarreformbehörde, als Cardoso noch Präsident war. Jetzt besetzen wir Straßen, Großgrundbesitz – wir haben einen anderen Schwerpunkt gewählt, weil die Regierung nicht mehr länger unser Feind ist. Trotzdem dürfen wir niemals vergessen, dass unsere Stärke von den organisierten Menschen herrührt, und nicht von der Regierung. Und diese Lehre muss auch in unserer eigenen Organisation verbreitet werden, in der wir nicht wollen, dass die Basis von der Führung geleitet wird. Wir wollen Menschen, die imstande sind, zu handeln, ohne die nationale Führung zu fragen.

Einige Personen haben Lula dafür gelobt, dass er weniger eine “Konfrontation suche” als Chávez indem sie argumentieren, dass Chávez Auseinandersetzung mit den venezolanischen Eliten den Armen Venezuelas viel Elend ohne großen Zugewinn gebracht habe. Glauben sie, dass Lula gute Gründe hat, vorsichtiger vorzugehen? Oder denken sie, dass er im Vergleich zu Chávez zu zögerlich handelt?

Vorab ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass es sich hier um zwei völlig verschiedene Fälle handelt. Aber ich bin der Meinung, dass, wenn Chávez so viel härter angegangen sein sollte als Lula, das nicht an seiner linken Überzeugung sondern an Venezuelas Ölvorkommen liegt. Darüber hinaus ist es problematisch zu beurteilen, wo die Reformen schneller voranschreiten, in Brasilien oder Venezuela. Was wir aber sagen können, ist, dass eine Massenbewegung in Venezuela wieder auflebt während in Brasilien ein solcher Prozess nicht einsetzt. Wenn wir eine aktive Massenbewegung in Brasilien hätten, dann wirkte Castro neben Lula wie ein Rechter. Das ist kein Witz. Wir haben erst kürzlich in Bolivien, ein Staat mit 8 Millionen EinwohnerInnen, gesehen, was eine wieder auflebende Bewegung auslösen kann. Stellen sie sich dagegen einmal vor, die 170 Millionen BrasilianerInnen, von denen 60% in Armut leben, gingen auf die Straße. Wenn 100 Millionen BrasilianerInnen in eine Richtung marschierten, bebte die Erde.

Was denken sie über die jüngsten Ereignisse in Bolivien? Über die vielen Bewegungen gegen den Neoliberalismus? Vertreten sie die Ansicht, dass einige der praktizierten Alternativen wie der MERCOSUR (Mercado Común del Sur = Zusammenschluss, um den Handel zwischen den Mitgliedsstaaten Brasilien, Argentinien, Paraguay und Uruguay sowie den angeschlossenen Staaten Chile und Bolivien verbessern soll; Anm. d. Ü.) geniale Alternativen darstellen?

Sie sollten nach Lateinamerika kommen. Ihre Augen werden ihnen wesentlich mehr berichten können als ich. In Bolivien flammt die Massenbewegung wieder auf. Die dortige Wirtschaft durchlebt seit dem Verrat der Revolution 1952 eine Dauerkrise. In den seitdem vergangenen 50 Jahren hat sich lediglich eine Lumpenbourgeosie entwickelt, die sich den riesigen Ressourcenwohlstand aneignete und die Bevölkerung im Stich – ja, in der Scheiße sitzen ließ. Folglich haben sie Recht, Morales und Quisque, die beiden quasi- Führer der Opposition, Morales als Vorsitzender der Bewegung zum Sozialismus (Movimiento al Socialismo oder MAS) und Quisque als Kopf der indigenen Pachakuti, dass das Problem nicht mit der Wahl gelöst werde, die der neue Präsident Mesa gefordert hat. Es wird nur mit einem neuen Entwicklungsmodell gelöst, das die Menschen aus ihrem Elend heraus befördert. Ihr Glück liegt im Besitz mineralischen Wohlstands. Ihr schlechtes Omen ist, dass sie nur verhältnismäßig wenige sind und über keinen Zugang zum Meer verfügen.

Für den Rest Lateinamerikas gilt, dass der Neoliberalismus alle Länder in eine Krise gestürzt hat. Die Menschen haben versucht, sich über Wahlen zu befreien – in Ecuador, Peru, Brasilien, Argentinien und Bolivien. Die Lektion, die wir lernen mussten, war, dass dies nicht ausreicht. Schauen sie sich nur an, was in all diesen Staaten geschehen ist. In Peru passierte nichts. In Ecuador haben die USA Gutierrez einmal vollkommen umgepolt. Sie sollten Ecuador übrigens im Auge behalten. Bereiten sie sich darauf vor, nach Ecuador zu reisen, denn es wird dort ein weiteres Bolivien geben. Wahlen sind nicht genug. Wir benötigen eine Massenbewegung, die das gesamte Modell verändert.

Ist MERCOSUR eine Alternative? Er ist keine Alternative zur FTAA. Brasilien benutzt ihn als Verhandlungsinstrument. Doch er ist bereits untergraben worden: die USA haben Uruguay für einen geringeren Preis als den eines 5- Sterne Hotels erworben. Venezuela hat hingegen ein sehr interessantes Projekt namens ALBA zur lateinamerikanischen Integration vorgeschlagen, aber es ist den lateinamerikanischen Bewegungen in der Tat zu weit voraus. Es ist eine gute Idee, aber im Moment politisch undurchführbar.

Orginalartikel: Three Directions in Brazil

Übersetzt von: Christian Stache