Ansprache von Arundhati Roy. Die indische Schriftstellerin bei der Entgegennahme des Sydney Friedenspreises über den Irak-Krieg und die Hymne der Neoliberalismus: Befreie die Märkte. Knebele das Volk Als der Sydney Friedenspreis dieses Jahres verkündet wurde, stellten jene, die mich gut kennen, einige hinterlistige Fragen: Warum geben sie den Preis der größten Unruhestifterin, die wir kennen? Hat ihnen denn niemand gesagt, daß sie keinen friedlichen Knochen im Leibe hat? Und, denkwürdig, Arundhati Didi (in Hindi die Bezeichnung für ältere Schwester – H.K.), was ist der Sydney Friedenspreis? Gab es einen Krieg in Sydney, den du beenden halfst?

Aus meiner Sicht muß ich sagen, daß ich höchst erfreut bin, den Sydney Friedenspreis zu erhalten. Aber ich muß ihn akzeptieren als einen Literaturpreis, der eine Schriftstellerin für ihr Werk ehrt, weil im Gegensatz zu vielen Tugenden, die mir fälschlich zugeschrieben werden, ich keine Aktivistin bin, nicht die Führerin einer Bewegung und gewiß nicht die »Stimme der Stimmlosen«. (Wir wissen natürlich, daß es so etwas wie »Stimmlose« nicht gibt. Es gibt nur die absichtlich zum Schweigen Gebrachten oder die vorzugsweise Ungehörten.) Ich bin eine Schriftstellerin, die nicht beanspruchen kann, jemanden zu repräsentieren, außer mich selber. Selbst wenn ich es also gern tun würde, wäre es vermessen zu sagen, daß ich diesen Preis im Namen jener annehme, die in den Kampf der Machtlosen und der Rechtlosen gegen die Mächtigen involviert sind. Dennoch könnte ich sagen, ich akzeptiere ihn als Ausdruck der Sydney Friedensstiftung von Solidarität mit einer Art von Politik und Weltbetrachtung, die Millionen von uns rund um den Globus teilen.

Alarmierender Paradigmenwechsel

Es mag ironisch scheinen, daß einer Person, die die meiste Zeit damit verbringt, über Strategien des Widerstands nachzudenken, und Pläne schmiedet, den vermeintlichen Frieden zu stören, ein Friedenspreis verliehen wird. Sie müssen sich erinnern, ich komme aus einem im wesentlichen feudalen Land – und es gibt nur wenig beunruhigendere Dinge als einen feudalen Frieden. Manchmal liegt Wahrheit in alten Klischees. Es kann keinen wirklichen Frieden ohne Gerechtigkeit geben. Und ohne Widerstand wird es keine Gerechtigkeit geben.

Heute wird nicht allein die Gerechtigkeit, sondern die Idee von Gerechtigkeit attackiert. Der Angriff auf verletzliche, fragile Sektionen der Gesellschaft ist plötzlich so komplett, so grausam und so clever – alle erfassend und doch spezifisch gezielt, dreist brutal und doch unglaublich heimtückisch –, daß seine reine Unverschämtheit unsere Definition von Gerechtigkeit zerfressen hat. Er hat uns gezwungen, unser Augenmaß zu reduzieren und unsere Erwartungen zu beschneiden. Selbst unter den Gutwilligen wird das expansive, großartige Konzept von Gerechtigkeit allmählich ersetzt durch das reduzierte, bei weitem zerbrechlichere Predigen von »Menschenrechten«.

»Gerechtigkeit für die Reichen«

Denkt man darüber nach, entdeckt man einen alarmierenden Paradigmenwechsel. Der Unterschied ist, daß Begriffe von Gleichheit, von Parität verwässert und abgeschwächt werden. Es ist ein Prozeß von Abnutzung und Zermürbung. Fast unbewußt beginnen wir an Gerechtigkeit für die Reichen und an Menschenrechte für die Armen zu glauben. Gerechtigkeit für die Corporate World (Welt der Großunternehmen), Menschenrechte für ihre Opfer. Gerechtigkeit für Amerikaner, Menschenrechte für Afghanen und Iraker. Gerechtigkeit für Indiens obere Kasten, Menschenrechte (wenn überhaupt) für Dalits und Adivasi (Kastenlose und Ureinwohner – H.K.). Gerechtigkeit für weiße Australier und Menschenrechte für Aborigines und Immigranten (meistens nicht einmal das).

Es wird mehr als deutlich, daß das Verletzen von Menschenrechten ein fester und notwendiger Teil des Prozesses der Verwirklichung einer Zwangs- und ungerechten politischen und wirtschaftlichen Struktur in der Welt ist. Ohne die Verletzung von Menschenrechten in einem enormen Ausmaß würde das neoliberale Projekt im Traumreich von Politik verbleiben. Aber zunehmende Menschenrechtsverletzungen werden dargestellt als unglückliche, fast zufällige Nebenerscheinungen eines ansonsten politisch und ökonomisch akzeptablen Systems. Als wären sie ein kleines Problem, das mit Hilfe einiger Extraaufmerksamkeit von Nichtregierungsorganisationen bereinigt werden kann. Deshalb werden in Konfliktgebieten – in Kaschmir oder in Irak beispielsweise – Menschenrechtsaktivisten mit einem Maß von Verdächtigung betrachtet. Viele Widerstandsbewegungen in armen Ländern, die gegen gewaltiges Unrecht ankämpfen und die Prinzipien von »Befreiung« und »Entwicklung« hinterfragen, sehen Menschenrechtsorganisationen als moderne Missionare an, die gekommen sind, um dem Imperialismus seine schmutzigen Ränder zu nehmen, politische Wut zu kanalisieren und den Status quo zu erhalten.

Die Invasion im Irak

Es ist erst ein paar Wochen her, da hat die Mehrheit der Australier Premier John Howard wiedergewählt, unter dessen Führung Australien an der illegalen Invasion und Okkupation Iraks teilgenommen hat. Die Invasion Iraks wird mit Gewißheit in die Geschichte als einer der feigsten Kriege eingehen. Es war ein Krieg, in dem eine Bande von reichen Nationen, ausgerüstet mit genügend Kernwaffen, um die Welt mehrfach zu zerstören, ein armes Land einkesselte, es fälschlich des Besitzes von Kernwaffen bezichtigte, die Vereinten Nationen zwang, es zu entwaffnen, es dann überfiel, besetzte und nun dabei ist, es zu verkaufen.

Ich spreche von Irak, nicht weil jeder darüber redet (schlimm genug auf Kosten anderen Horrors, der sich dadurch im Dunkeln an anderen Plätzen entfalten kann), sondern weil es ein Zeichen dafür ist, was wir zu erwarten haben. Irak markiert eine Möglichkeit, die Kabale zwischen Corporate World und Militär, die als »Imperium« bekannt geworden ist, bei der Arbeit zu beobachten. Im neuen Irak sind die Handschuhe ausgezogen.

Während der Kampf um die Kontrolle der Weltressourcen sich intentiviert, erfährt der ökonomische Kolonialismus durch formale militärische Aggression ein Comeback. Irak ist die logische Kulmination des Prozesses von korporativer Globalisierung, in der Neokolonialismus und Neoliberalismus verschmolzen sind. Wenn wir es wagten, hinter den Vorhang von Blut zu blicken, so würden wir die gnadenlosen Transaktionen sehen, die hinter der Bühne ablaufen. Doch zuerst die Bühne selbst.

1991 führte US-Präsident George Bush senior die Operation Wüstensturm. Zehntausende Iraker wurden in dem Krieg getötet. Irakische Felder wurden mit 300 Tonnen abgeschwächtem Uran bombardiert, was ein vierfaches Ansteigen von Krebserkrankungen bei Kindern verursachte. Mehr als 13 Jahre lang haben 24 Millionen Iraker in einer Kriegszone gelebt, in der ihnen Nahrung und Medikamente und sauberes Wasser verwehrt wurden. Im Trubel der US-Wahlen erinnern wir uns, daß das Niveau an Grausamkeiten nicht flukturierte, egal, ob die Demokraten oder die Republikaner im Weißen Haus waren. Eine halbe Million irakischer Kinder starb wegen der Wirtschaftssanktionen vor der »Operation Schock und Schrecken«.

»Wir zählen keine Toten«

Bis vor kurzem hatten wir keine Vorstellung davon, wieviele Iraker getötet wurden, während es sorgfältig registriert wurde, wieviele US-Soldaten ihr Leben verloren. US-General Tommy Franks sagte: »Wir zählen keine Toten« (und meinte irakische). Er hätte hinzufügen können: »Wir folgen auch der Genfer Konvention nicht.« Eine neue, detaillierte Studie, vom medizinischen Journal Lancet veröffentlicht, schätzt, daß 100 000 Iraker seit der Invasion 2003 ihr Leben ließen. Das sind 100 Säle, wie dieser hier, voll von Toten. Das sind 100 Säle voll von Freunden, Eltern, Kindern, Kollegen, Liebenden – wie Sie. Der Unterschied ist, daß heute nicht viele Kinder anwesend sind – vergessen wir nicht Iraks Kinder. Technisch wird dieses Blutbad Präzisionsbombardieren genannt. In gewöhnlicher Sprache nennt man es Abschlachten.

Das meiste davon ist Allgemeinwissen. Jene, die die Invasion unterstützen und für die Invasoren votieren, können sich nicht hinter Ignoranz verstecken. Sie müssen wirklich glauben, daß diese epische Brutalität richtig und gerecht ist oder zumindest akzeptabel, weil sie in ihrem Interesse erfolgt.

Die »zivilisierte, moderne« Welt – gewissenhaft auf einem Erbe von Genozid, Sklaverei und Kolonialismus errichtet – kontrolliert jetzt das meiste Öl der Welt. Und die meisten Waffen der Welt, das meiste Geld der Welt. Und die meisten Medien der Welt, die eingebetteten korporativen Medien, in denen die Doktrin von freier Rede ersetzt wurde durch die Doktrin von freier Rede, wenn du zustimmst.

Der UN-Waffenchefinspektor Hans Blix sagte, er fand kein Beweismaterial für Kernwaffen in Irak. Jedes von den Regierungen der USA und Großbritanniens vorgeführte Beweisstückchen erwies sich als falsch – ob es Berichte von Saddam Husseins Urankäufen in Niger oder der vom britischen Geheimdienst waren, der sich als Plagiat einer alten Studentendissertation herausstellte. Und trotzdem brachten im Vorfeld des Krieges die »respektabelsten« Zeitungen und TV-Kanäle in den USA Schlagzeilen über »Beweise« von Iraks Arsenal an Kernwaffen. Es stellte sich heraus, daß die Quelle der fabrizierten »Beweise« Ahmed Chalabi war, der (wie General Suharto in Indonesien, General Pinochet in Chile, die Taliban und natürlich selbst Saddam Hussein) mit Millionen Dollar von der guten alten CIA gespickt worden war.

Und so wurde ein Land in die Vergessenheit gebombt. Es ist wahr, daß es einiges Gemurmel von Entschuldigungen gibt. Sorry für diese Leute, aber wir müssen wirklich weiterziehen. Neue Gerüchte treffen ein über Kernwaffen in Iran und Syrien. Und raten Sie mal, wer von diesen neuerlichen Gerüchten berichtet. Dieselben Reporter, die falsche Erstmeldungen über Irak brachten, das ernstlich eingebettete A-Team.

Der Chef der britischen BBC mußte zurücktreten, und ein Mann beging Selbstmord, weil ein BBC-Reporter die Blair-Administration angeklagt hatte, Geheimdienstberichte über Iraks Massenvernichtungswaffenprogramm frisiert zu haben. Aber der Führer Britanniens behält seinen Job, auch wenn seine Regierung viel mehr machte als Geheimdienstberichte zu frisieren. Sie ist verantwortlich für die illegale Invasion eines Landes und den Massenmord an dessen Volk.

Kriegsverbrecher Bush

Vom Besucher Australiens, wie ich, erwartet man Antwort auf folgende Fragen, wenn er den Visaantrag ausfüllt: Haben Sie jemals Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschheit oder gegen Menschenrechte begangen oder waren darin verwickelt? Würden George Bush und Tony Blair australische Einreisevisa erhalten? Unter den Bestimmungen des Völkerrechts würden sie mit Sicherheit als Kriegsverbrecher qualifiziert werden.

Trotzdem ist es naiv, sich vorzustellen, wenn man sie von der Macht entfernte, würde sich die Welt verändern. Die Tragödie ist, daß ihre politischen Rivalen keinen wirklichen Disput mit ihrer Politik führen. Der Kern der US-Wahlkampagne war, wer einen besseren »Oberkommandeur« und einen effektiveren Manager des amerikanischen Imperiums abgeben würde. Demokratie bietet den Wählern nicht länger eine wirkliche, sondern nur eine trügerische Wahl.

Auch wenn keine Massenvernichtungswaffen in Irak gefunden wurden, überraschend neue Beweise haben enthüllt, daß Saddam Hussein ein Waffenprogramm plante. (So als wenn ich plante, eine olympische Goldmedaille im Synchronschwimmen zu gewinnen). Zum Glück gibt es die Doktrin des vorbeugenden Schlages. Weiß Gott, welche anderen bösen Gedanken er hegte – vielleicht Tampax an amerikanische Senatoren zu verschicken oder weibliche Kaninchen in Burkas in Londons U-Bahn auszusetzen. Ohne Zweifel wird das alles enthüllt werden im freien und fairen Gerichtsprozeß Saddam Husseins, der im neuen Irak ansteht.

Alles, außer dem Kapitel, in dem wir erfahren würden, wie die USA und Großbritannien ihn mit Geld und materieller Assistenz hofierten, als er mörderische Attacken auf irakische Kurden und Schias verübte. Alles, außer dem Kapitel, in dem wir erfahren würden, daß ein 12 000 Seiten langer, von der Regierung Saddam Husseins vorgelegter Bericht an die UNO von den USA zensiert worden ist, weil er 24 US-Unternehmen enthielt, die sich an Iraks nuklearem und konventionellem Waffenprogramm vor dem Golfkrieg beteiligten (darunter Bechtel, DuPont, Eastman Kodak, Hewlett Packard, International Computer Systems und Unisys).

Irak – privatisiert und verkauft

Also wurde der Irak »befreit«. Sein Volk wird unterdrückt und seine Märkte werden »befreit«. Das ist die Hymne der Neoliberalismus. Befreie die Märkte. Knebele das Volk.

Die US-Regierung hat ganze Sektoren der irakischen Wirtschaft privatisiert und verkauft. Wirtschaftspolitik und Steuergesetze wurden umgeschrieben. Auslandsfirmen können jetzt 100 Prozent irakische Firmen kaufen und die Profite exportieren. Das ist eine blanke Verletzung internationaler Gesetze, an die sich eine Besatzungsmacht zu halten hat, und einer der Hauptgründe für die heimliche und hurtige Scharade, mit der die Macht an eine irakischen »Interimregierung übergeben« wurde. Wenn erst die Übergabe des Irak an die Multinationalen komplett ist, kann eine milde Dosis von wirklicher Demokratie nicht schaden. Tatsächlich mag es sogar gute Öffentlichkeitsarbeit für die korporative Version von Befreiungstheologie sein, die ansonsten als Neue Demokratie bekannt ist.

Anmerkungen

* Übersetzt von Hilmar König aus der Tageszeitung The Hindu vom 7. November. Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung der Jungen Welt