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Ein neuer Plan für Kolumbien

von David Martin

02.05.2005 — ZNet

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Albert Einstein definierte Schwachsinn als „ein- und dieselbe Sache wieder und wieder zu machen und unterschiedliche Ergebnisse zu erwarten“. Wenn er heute noch lebte, er würde die U.S. Kolumbien- Politik sicherlich als schwachsinnig bezeichnen.

Letzte Woche [Ende Arpil; d.Ü.] besuchte die U.S. Außenministerin Condolezza Rice Kolumbien, den Empfänger der umfangreichsten U.S. Hilfen der Region, und lobte den „Plan Colombia“ als „sehr erfolgreich“. Im Jahr 2000 verabschiedete der Kongress den „Plan Colombia“ mit dem ausgegebenen Ziel, die Kokainlieferungen in die USA zu verringern. Fünf Jahre und 4 Milliarden U.S. Dollar später (80% oder 3,2 Milliarden U.S. Dollar erhielt ausschließlich das Militär) haucht der Plan seine letzten Atemzüge aus. Doch die Buch Administration hat nun neue 600 Millionen U.S. Dollar im neuen Etat vorgesehen, um ihn weiter am Leben zu erhalten. Wie Rice bei ihrem Besuch bereits sagte: „Man beendet nichts mittendrin, was bislang sehr effektiv gewesen ist.“

Aber wie „effektiv“ war „Plan Colombia“ denn wirklich? Bevor die U.S. AmerikanerInnen aufgefordert werden, weitere Hilfen in Wert von 2 Millionen U.S. Dollar am Tag nach Kolumbien zu schicken, sollten sie sich den Plan einmal genauer anschauen.

Wenn das Ziel des Plans tatsächliche eine Verringerung der Kokainlieferungen, seine Kosten zu reduzieren und damit die Zahl der Abhängigen zu senken, gewesen wäre, dann ist er ein kostspieliger Fehlgriff gewesen. Nach fünf Jahren ist der Kokainpreis geringer und die Zahl der Drogenabhängigen steigt beständig. Gemäß des letzten, bislang noch unveröffentlichten Berichts des National Drug Intelligence Center „zeigen Schlüsselindikatoren für die Kokainverfügbarkeit eine stabile oder leicht angestiegene Verfügbarkeit auf dem Drogenmarkt des Landes an“.

Der Misserfolg des „Plan Colombia“ sollte nicht überraschend sein. Wir haben jahrelange Erfahrung und bergeweise Studien, die uns nichts anderes erwarten ließen. Seit 1980 haben die USA knapp 45 Milliarden U.S. Dollar aufgebracht, um den Fluss illegaler Drogen aufzuhalten. Gleichzeitig sind die Preise illegaler Drogen über denselben Zeitraum dramatisch gesunken.

1994 gaben die U.S. Armee und das Office of National Drug Control Policy eine RAND- Studie heraus, aus der hervorging, dass die Behandlung schwer Kokain Abhängiger 23mal effektiver als jede Zerstörung von Kokapflanzenfeldern oder andere Ursprungsländer- Programme ist. Die Studie empfahl, dass „wenn ein weiterer Dollar für die Drogenkontrolle ausgegeben werden soll, dann sollte er in Behandlungen investiert werden und nicht in Lieferkontrollprogramme“.

Mit anderen Worten wären die Milliarden- U.S. Dollar- Hilfen an Kolumbien besser für die Behandlung der Millionen Drogenabhängigen in den USA ausgegeben worden, die wirklich eine Behandlung bedürfen, aber keine erhalten. Diese Geld könnte Drogenmissbrauch durch Aufklärung ebenso verhindern wie die sozialen Bedingungen, wie Armut und Arbeitslosigkeit, bekämpfen, die Kommunen immer wieder anfällig machen für hohe Raten an Drogenmissbrauch.

Statt dessen haben die USA den Krieg in Kolumbien finanziell gefördert, die Menschenrechtssituation verschärft und die humanitäre Krise verschlimmert. Im Februar berichtet die UN- Menschenrechtskommission, dass „die Menschenrechtssituation weiterhin kritisch ist. Es gibt eine Zunahme von Berichten von extra- legalen Hinrichtungen, die den Mitgliedern der Sicherheitskräfte und anderen Offiziellen angelastet werden. Ein hohes Maß an Folter und ´verschwinden lassen´ hält an.“

Nach Jahren von U.S. Ausbildung und militärischer Aufrüstung hat die kolumbianische Armee vergangenes Jahr die größte Militäroperation der modernen kolumbianischen Geschichte unternommen, die laut den New York Times dazu diente, „die Öl reichen Regionen für ihre Ausbeutung durch private Konzerne und die staatliche Ölgesellschaft zu sichern“. ZivilistInnen tragen die ganze Wucht und Last dieser Operation, wie an dem erstaunlichen Zuwachs von 38% der Zahl der Vertriebenen von 207.607 im Jahr 2003 auf 287.581 in 2004 gesehen werden kann (Consultancy for Human Rights and Displacement).

Die Guerillas spielten während der Offensive „Tauziehen“ mit der Regierung. Das heißt, die kolumbianischen Guerillas zogen sich in den Dschungel zurück, doch seit Beginn dieses Jahres schlagen sie zurück. Diese Gegenoffensive demonstriert, dass die Guerillas weit davon entfernt sind, militärisch besiegt worden zu sein und straft die Behauptungen der U.S. und kolumbianischen Offiziellen von einem Sieg auf dem Schlachtfeld Lügen.

Statt die militärische Offensive zu finanzieren, könnten die USA den Frieden durch eine politische Lösung fördern. Nach 40 Jahren Krieg mit nur kleinen Unterbrechungen ist offensichtlich, dass jede Lösung bei den Wurzeln des Konflikts, wie z.B. die Landverteilung und die Herrschaft der Oligarchie, ansetzen muss.

In der Summe könnten die USA weitaus produktivere Wege finden, um 4 Milliarden U.S. Dollar auszugeben, als kolumbianische Militäroperationen zu bezahlen, damit potentielle Ölfelder gesichert werden. Diese Gelder könnten für soziale Bedürfnisse aufgebracht werden indem sie Drogenmissbrauch durch Bildung und Behandlung zurückschraubten. Und statt eine Triebkraft im kolumbianischen Krieg zu sein, könnte die U.S. Politik zu einer friedlichen Beilegung eines jahrzehntelangen BürgerInnenkrieges beitragen.

Nach fünf Jahren „Plan Colombia“ sollten sich die USA für eine Politik entscheiden, von der sowohl KolumbianerInnen als auch U.S. AmerikanerInnen profitieren anstatt immer und immer wieder dieselbe Politik zu betreiben und unterschiedliche Ergebnisse zu erwarten.

David Martin ist Mitglied des neu gegründeten Austin Andean Solidarity Action Project (Austin ASAP; Austin Andensolidaritäts- und Aktionsprojekt, d.Ü.). 2000 leitete er als Direktor des Denver Justice and Peace Committee [Denver Gerechtigkeits- und Friedenskomittee] eine Kampagne gegen den „Plan Colombia“ in Colorado

Orginalartikel: A New Plan for Colombia
Übersetzt von: christian
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