Ein schrumpfendes Gefängnis
von Gideon Levy
13.10.2003 — ZNet
Hoda Shadub, eine Frau um die 50, machte sich letzten Mittwoch nach einer Augenoperation in einer Ost-Jerusalemer Klinik auf den Nachhauseweg. Am Checkpoint Hawara, der den Zugang zu ihrer Stadt, Nablus, blockiert, wartete die Frau stundenlang. Die Soldaten weigerten sich, sie durchzulassen. Laut neuer Befehle, so die Soldaten, dürften nur noch Ambulanzen durch. „Ärzte für Menschenrechte“ musste intervenieren und für Frau Shadub eine Ambulanz organisieren, die sie endlich - erschöpft und verbittert - nach Hause brachte. Keiner kann ernsthaft behaupten, es gehe um Sicherheitsbelange, wenn entschieden wird, eine kranke Palästinenserin am Nachhauseweg zu hindern, und niemand vermag wohl eine Verbindung herzustellen zwischen einem möderischen Terroranschlag in Haifa und einer unschuldigen Bewohnerin, die nur in ihre Heimatstadt zurückkehren will. Letzte Woche - nach dem Selbstmordanschlag im Maxim-Restaurant in Haifa - hatte die israelischen Armee (IDF) in den Gebieten wieder einmal harte neue Bewegungs-Restriktionen verhängt. In der Westbank wurde das Verbot, ein palästinensisches Auto zu benutzen, ausgedehnt. Und den Bauern verbot man, ihre Felder jenseits der Trennbarriere zu bewirtschaften. Den Gazastreifen hat man in 4 Sektoren unterteilt. Im Zuge dieser Maßnahme wurden mehrere Straßen südlich von Gaza-Stadt zerstört - laut eines Reports (vom Wochenende) der „Palestinian Human Rights Monitoring Group“. Nicht ein Selbstmordattentat in Israel hatte seine Wurzeln im Gazastreifen - aber das interessiert nicht, wenn Israel beschließt, die Palästinenser kollektivzubestrafen. Sobald die Palästinenser anfangen zu glauben, das Schlimmste sei überstanden, belehrt sie die Realität auf raue Art eines Besseren. Seit 1991 - als zum erstenmal eine Abriegelung über die „Gebiete“ verhängt wurde -, schrumpfte ihr Gefängnis immer mehr. Dabei wird die Haft, der das palästinensische Volk seit mehr als einem Jahrzehnt unterworfen ist, mit verschiedenen Graden der Verschärfung durchgeführt - und nicht alle hängen mit der Sicherheit der Israelis zusammen. Selbst die wenigen “Lockerungen der Abriegelung“ - wie sie dann und wann in den Medien verkündet werden -, bestehen den Praxistest vor Ort nicht immer. Hat sich Israel endlich zu einer “Geste des guten Willens“ entschlossen - und öffnet eine Straße für den Verkehr -, verlegt man Panzer an die Straße, die jedes Durchkommen verhindern, siehe die Straße Dschenin-Yabad vor ein paar Monaten oder die Tancher-Straße im Gazastreifen. Von dem Augenblick an, wo entschieden war, wir werden das palästinensische Volk inhaftieren, war nur noch die Gefängnisgröße bzw. die Größe der Zellen variabel. Und sie werden immer kleiner und enger: vom großen Gefängnis „besetzte Gebiete“ ging die Entwicklung hin zu Isolationshaft - wenn Einwohnern nicht mehr erlaubt ist, ihre Stadt oder ihr Dorf zu verlassen, manchmal können sie noch nicht mal ihr Haus oder ihre Zimmer (in diesem Haus) verlassen, falls nämlich die IDF die Kontrolle darin übernahm. Zuerst wurde allen noch erlaubt, nach Israel zu gehen - außer jenen, die auf einer „Liste“ standen, denen verwehrte man die Einreise. Ein kurzer Befehl, und die Situation war auf den Kopf gestellt: Jetzt wurde allen die Einreise verwehrt - außer jenen auf einer Liste, die durften noch rein. Aber deren Zahl wurde kontinuierlich kleiner. Und parallel dazu begann Israel, die Haftzellen der Palästinenser systematisch zu verkleinern. Zuerst wurde der Gazastreifen von der Westbank abgetrennt und Ost-Jerusalem von den übrigen palästinensischen Territorien. Dann eruptierte die jetzige Intifada, und Israel verhängte neben der Abriegelung auch noch Ausgangssperren: Wer jetzt von einer Stadt zur andern wollte, brauchte eine - schwer zu erhaltende - Sondergenehmigung; so wurde der Lebensraum immer enger und enger. Auch bei der Wahl der Mittel wurde zunehmend härter und grausamer vorgegangen: Von bemannten Straßensperren - wo man vielleicht noch mit der Menschlichkeit der jeweiligen Soldaten rechnen konnte, die Gebärende oder Sterbende eventuell passieren ließen -, hin zu verschlossenen Eisentoren, Erdwällen, Gräben und Betonblöcken, die den Durchgang völlig unmöglich machten. Diese Methoden werden nun gekrönt durch die Trennbarriere - die Bauern von ihrem Land abtrennt, Schüler von ihrer Schule und Arbeiter von ihrem Arbeitsplatz. Wobei von Anfang an klar war, dass die Tore im Trennungszaun, die zu Beginn noch geöffnet waren, nach jedem Anschlag bzw. jeder Anschlagswarnung sofort geschlossen würden. Und genau das ist letzte Woche passiert.
Sicherheitsbelange - sie können nicht länger als Entschuldigung herhalten für diese Serie von Edikten und Dekreten. Seit langem zeigt sich, die Masseninhaftierung verhindert den Terrorismus nicht - sie fördert ihn vielmehr. Wie Ahmed Tibi - der für „Hadash“ als Abgeordneter in der Knesset sitzt -, letzte Woche erläuterte, hatte die IDF den todkranken Vater der Frau, die sich in dem Haifaer Restaurant in die Luft sprengte, zuvor daran gehindert, zur medizinischen Behandlung nach Israel zu kommen (Tibi hatte versucht, ihm die Genehmigung zu verschaffen). Wenige Tage, nachdem das Sekretariat Tibis die Familie informierte, der Vater würde aus Sicherheitsgründen keine Erlaubnis erhalten, sich im „Rambam Medical Center“ von Haifa behandeln zu lassen, führte die Tochter den Selbstmordanschlag aus. Wir wissen nicht, was im Kopf der Frau vorgegangen ist. Ihr Bruder und ihr Cousin waren ja von der IDF getötet worden. Aber ist es nicht möglich, dass hätte ihr Vater die medizinische Behandlung in Israel erhalten, die monströse Tat, die sie durchführte, verhindert worden wäre? Und umgekehrt kann wohl niemand ernsthaft behaupten, der blockierte Durchgang zwischen Beit Fouriq und Nablus, eine verhinderte Olivenernte in Jeyus oder die verhinderte Ernte in den Treibhäusern von Zeita bzw. die Errichtung gigantischer Wälle bei Azoun (letzte Woche, nachdem die Einwohner das Schloss an ihrem Käfig/ihrem Dorf entfernt hatten) hätte irgendetwas mit Sicherheit zu tun. Diese Woche feiert das jüdische Volk „Sukkot“ (Laubhüttenfest). Wir begehen das Fest durch Reisen quer durch Israel oder ins Ausland. Ein guter Anlass, sich daran zu erinnern, dass die Nation an unserer Seite sich in einem engen Gefängnis befindet - ein Gefängnis, das für sie kontinuierlich enger wird, bis fast an die Grenze dessen, was Menschen noch ertragen können.
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