Eisenmauer der Angst
von Mitchell Plitnick
10.07.2003 — ZNet
1923 war die Situation in Palästina eine ganz andere, als wir sie heute, seit einem halben Jahrhundert, kennen. Damals hielt man das eventuelle Heraufdämmern eines Staats Israel noch für ein Hirngespinst - selbst die meisten zionistischen Immigranten glaubten nicht daran. Schon damals kam es zu massiven Spannungen zwischen den jüdischen Immigranten u. der palästinensisch-arabischen Bevölkerung, auch zu Kämpfen (mit horrenden Vorfällen auf beiden Seiten) - die wirkliche Gewalt allerdings sollte erst Jahre später ausbrechen. Das Yishuv (so nannte sich die jüdische Immigrantengemeinde in Palästina vor der Staatsgründung) befasste sich damals mit abstrakten Fragestellungen, mit dem generellen Verhältnis zu den Arabern Palästinas. Die vorherrschende Auffassung der Labor-Zionisten war, man müsse den Arabern beweisen, dass die zionistische Einwanderung auch zu ihrem Nutzen ist (man stellte sich vor, die Immigranten würden die einheimische Bevölkerung “zivilisieren“ - die altbekannte, koloniale Einstellung eben), dann würden sie der Bildung einer nationalen Heimatstätte der Juden in Palästina schon zustimmen. Diesem Glauben widersprach Ze“ev Jabotinsky, Gründer der Revisionisten. Die Revisionisten gelten als die ideologischen Vorväter des heutigen Likud-Block, der derzeit dominantesten israelischen Partei. In seiner berühmten Schrift aus dem Jahr 1923, „The Iron Wall“ (die „Eisenmauer“) führt Jabotinsky seine Haltung aus. Jabotinsky war der Meinung, die Labor-Leute zeichneten ein unrealistisches u. herablassendes Bild der palästinensischen Araber. Natürlich könnten Zionisten den Arabern die Wohltaten der “Zivilisation“ nahebringen, aber die Haltung Labors leugne schlicht die grundlegende Tatsache, dass die Palästinenser ein Volk seien wie jedes andere - und keine einheimische Bevölkerung werde schließlich freiwillig dulden, dass Fremde sich bei ihr ansiedeln. Daher, so Jabotinsky, sei Labors Glaube, man könne die palästinensisch-arabische Bevölkerung dafür gewinnen, die zionistische Bewegung zu unterstützen, naiv und zum scheitern verurteilt. Zumindest in diesem Punkt hat die Geschichte Jabotinsky sicherlich Recht gegeben. Auf Basis dieser Überlegungen dachte Jabotinsky: Unser Ziel ist eine jüdische Mehrheit in Palästina. Das bedeutet zwangsläufig, wir müssen über die einheimische Bevölkerung herrschen. Es bedeutet aber auch, die palästinensisch-arabische Bevölkerung wird das nie akzeptieren, egal, wie schönfärberisch die Labor-Zionisten die Sache auch verkaufen. Folglich wird es nötig sein, gegen die palästinensisch-arabische Bevölkerung um die Vorherrschaft im Land zu kämpfen. Jabotinsky vertrat die Auffassung, nur wenn die Juden Palästinas eine symbolische „Eisenmauer“ errichteten, wären sie in der Lage, die arabische Bevölkerung Palästinas zu den nötigen Kompromissen zu zwingen - die sähe dann nämlich keine Alternative. Die Geschichte indes hat gezeigt, Jabotinsky unterschätzte den Willen und die Entschlossenheit der Palästinenser. Interessant, dass Jabotinsky damals behauptete, gemäß seiner “Eisenmauer“-Vision müsse kein Araber Palästina verlassen. Ob er das ehrlich gemeint hat oder nicht, jedenfalls steht diese Einschätzung in starkem Kontrast zur tatsächlichen Entwicklung. 1923 dachte natürlich noch niemand über einen Bevölkerungs-Transfer nach bzw. redete darüber. Es wäre einfach zu lächerlich gewesen u. keine Möglichkeit für die absehbare Zukunft - so dachten jedenfalls die meisten. Und doch trat 1948 genau das ein. Es war ein Wendepunkt, der alles verändern sollte - einer von vielen Wendepunkten.
Avi Shlaim verfasste ein Buch mit dem Titel „The Iron Wall“ (das er bewusst nach Jabotinskys Schrift benannte, weil er die Ansicht vertrat, die Gedankengänge, die bei Jabotinsky zum Ausdruck kommen, bildeten den Eckstein israelischer Strategie seit den 40gern). Shlaim betont, obwohl Jabotinsky der ideologische Vorvater des Likud sei, habe seine Eisenmauer-Strategie bis zu einem gewissen Grad auch das Denken der Führer der Arbeitspartei (Labor) infiziert. Bis Ende der 70ger war die Arbeitspartei dominanteste politische Kraft in Israel. David Ben-Gurion u. dessen Nachfolger verfolgten eine Strategie der militärischen Stärke, die, wie Shlaim nachweisen kann, viel mit Jabotinskys Gedankengut gemein hat. Der Konflikt zwischen Labor und Revisionisten fand zwar in der Rivalität zwischen Arbeitspartei und Likud, wie wir sie im letzten Vierteljahrhundert erlebten, seine Fortsetzung, und dennoch - Shlaim führt das sehr ausführlich aus -, waren sich die Grundstrategien beider Parteien ähnlich, auch wenn ihr taktischer Ansatz sehr unterscheidlich ist. Inzwischen erleben wir, wie diese ideologische Infiltration zum Bau einer tatsächlichen Eisenmauer führt.
Jabotinskys ist seit über 60 Jahren tot; nun erweckt der Staat Israel Jabotinskys Vision zum Leben - und das buchstäblich. Jabotinskys Ideologie ist, wie gesagt, in beide maßgeblichen Lager der israelischen Politik eingesickert. Entsprechend ist die Mauer, an der jetzt gebaut wird, im Grunde ein Gemeinschaftsprojekt von Arbeitspartei und Likud-Block. Geplant u. gefördert wurde die Mauer schon während Ehud Baraks Regierungszeit. Sie verkörpert das Langzeitmotto der Arbeitspartei: Frieden durch Separation. Über eine derartige Mauer hatten schon viele nachgedacht, aber erst die Regierung Scharon setzte den Bau tatsächlich in die Tat um - wodurch das Konzept der Mauer mit der israelischen Rechten verknüpft ist. Die Mauer birgt Myriaden von Problemen. Ob die Mauer andererseits eine Sicherheitsmaßnahme darstellt, darf zumindest bezweifelt werden. Denn: zwar wird es die Mauer Selbstmordattentätern erschweren, nach Israel einzudringen, aber dieses Plus wird durch die gesteigerte Verzweiflung der Palästinenser (durch die Mauer) mehr denn wettgemacht. Der Verlauf der Mauer bringt es mit sich, dass viele Palästinenser von Land abgeschnitten werden, das sie bewirtschaften, von agrikulturellen Flächen, die für sie überlebensnotwendig sind. Israel verspricht, Tore in die Mauer einzulassen, die den Zugang für diese Menschen sichern. Aber Versprechungen dieser Art müssen hohl klingen in den Ohren derer, die am eigenen Leib erfahren haben, wie launisch israelische Soldaten an Checkpoints sind bzw. wie launisch die israelische Regierung ist, wenn sie entscheidet, ob sie die Bewegungsfreiheit der Palästinenser auf Null zurückfährt oder vielleicht auch nicht. Der geplante Mauerverlauf - veröffentlicht in der israelischen Tageszeitung Yediot Akhronot - überschreitet wesentlich die Grüne Linie (die international anerkannte Grenze zwischen Israel und den von ihm seit 1967 besetzten Gebieten). Der bereits fertiggestellte Teil hat jetzt schon massive - und gut dokumentierte - Auswirkungen auf die Palästinenser-Städte Tul Karem und Qalquilyah. Ein zweiter Zaun ist in Planung, der bevölkerungsreiche palästinensische Zentren vom Jordantal abschneiden wird (dabei handelt sich ausgerechnet um jenen Teil der Westbank, von dem Scharon u. Likud schon immer gesagt haben, man werde einen Weg finden, ihn auch im Falle der Gründung eines Palästinenserstaats zurückzuhalten).
Ein Report für die internationale „Humanitarian and Emergency Policy Group“ (eine Gruppe, die sich aus Vertretern der Europäischen Union u. der Europäischen Kommission, aus Regierungsvertretern der USA u. Norwegens sowie aus Vertretern von Weltbank u. UNESCO zusammensetzt) konstatiert, die Mauer werde “die von ihrem Bau Betroffenen“, mit hoher Wahrscheinlichkeit “isolieren, fragmentieren und in manchen Fällen verarmen lassen“. Man hat palästinensisches Land konfisziert, um Platz für die Mauer zu schaffen - noch zusätzlich zu dem Land, von dem die Bauern einfach abgeschnitten sind. Dies ist nicht nur ein direkter Verstoß gegen die „Osloer Verträge“ sondern auch gegen die aktuelle „Roadmap“, die noch relevant ist. Durch die Mauer werden einige palästinensische Gemeinden auf die israelische Seite verlegt, andere werden praktisch eingemauert. Bestehende Probleme der Westbank-Palästinenser - in ökonomischer wie sozialer Hinsicht - werden durch die Mauer ganz sicher noch vergrößert. Nach all den Jahren wiederholt man Jabotinskys (Denk-)Fehler nun Tag für Tag. Denn, indem man das Elend der Palästinenser verschlimmert, erreicht man eben gerade keine Steigerung ihrer Kompromissbereitschaft. Ganz im Gegenteil. Je massiver Israel militärisch gegen die Palästinenser vorgeht, desto größer deren Entschlossenheit. Die Wut der Palästinenser bildet den besten Nährboden für die Rekrutierung von Selbstmordattentätern u. anderen gewaltätigen Angreifern. Weder Jabotinskys metaphorische „Eisenmauer“ noch die konkrete, die Barak u. seine Regierung entwarfen und die Scharon und seine Regierung nun verwirklichen, bringt bzw. brachte je Frieden oder Kompromissbereitschaft - ja noch nicht mal Sicherheit für die Israelis.
Israel wird hinter seiner eigenen Mauer leben - hinter einer Mauer aus Metall und Beton - die es von seiner Umwelt isoliert. Mehr denn je werden die Israelis so von den tatsächlichen Folgen, die die Politik ihrer Regierung für die umliegende Region zeitigt, isoliert. Noch irritierender für Juden jedoch die Tatsache, dass durch den Bau dieser Mauer erneut Juden von der Welt, von der sie ein Teil sind, abgeschnitten werden. Jahrhundertelang kämpften die Juden ja, um aus den Gettos herauszukommen - den Gettos Europas. In manchen Fällen waren diese von einer Mauer umgeben, manchmal auch nicht, jedenfalls, die Juden waren immer separiert. Erst die Aufklärung - und deren jüdisches Pendant, die sogenannte „Haskalah“ - machten es Juden möglich, Teil der Welt zu sein, die sie umgab und keine isolierte Gemeinschaft innerhalb der andern mehr. Es ist diese Koexistenz, für die die meisten von uns weiter kämpfen - auch nach dem „Holocaust“ und anderen jüdischen Traumata, die sich in der modernen Welt fortsetzten u. unserer Hoffnung auf Gleichberechtigung natürlich einen herben Schlag versetzten. Und nun baut das einzige Land auf Erden in dem Juden die Mehrheit stellen also sein eigenes Getto. Aber dieses Getto unterscheidet sich sehr stark von denen der Vergangenheit. Der Baugrund, auf dem es steht, ist die israelische Angst - nicht mehr religiöse Bigotterie irgendeines Herrschers. Diese Mauer ist ultimativer und physischer Ausdruck einer von Ariel Scharon gepredigten Politik der Angst. Auch die Arbeitspartei hat diese Politik seit Beginn der Intifada mehrheitlich mitgetragen (siehe Ex-Premierminister Ehud Barak, Ex-Verteidigungsminister Ben-Eliezer u. der Rest der früheren Führung).
Das Getto, das durch diese Mauer entsteht, ist aber auch insofern anders, als es ein duales Getto darstellt: Betroffen sind sowohl die Israelis als auch die Palästinenser. Die Art der Betroffenheit ist jedoch radikal verschieden. Die Mauer entzieht den Palästinensern ihr Land, sie stranguliert deren Kommerz u. Reisemöglichkeiten mehr noch als bisher. Und die Chance der Palästinenser, auch nur jene 22 Prozent Palästinas zu erhalten (mit „Palästina“ meine ich hier das Gebiet unter britischer Mandatsherrschaft), die ihnen die gesamte Welt rechtmäßig zubilligt (die USA zumindest auf dem Papier), wird weiter sinken. Das Leben der Palästinenser gerät durch die Mauer weiter aus den Fugen. Sie wird noch mehr Elend, noch mehr Verzweiflung erzeugen. Die verzweifelte Hoffnungslosigkeit wird sich weiter steigern, sodass einige sich entschließen werden, ihr Leben, mit dem sie sowieso nichts anfangen können, wegzuwerfen, um israelische Zivilisten zu töten. Aber die Mauer wird auch die Israelis einschließen. Nur israelische Soldaten u. Siedler werden dann noch auf die andere Seite gelangen. Von der Humanität der Israelis, von ihrer Friedenssehnsucht bekommen die Palästinenser in diesem Fall überhaupt nichts mehr zu spüren - israelische Eigenschaften, die die Grundbedingungen für eine eventuelle Wiederannäherung darstellen, als Friedenshoffnung, als Hoffnung für eine Zukunft, in der sowohl israelische als auch palästinensische Kinder wieder eine gewisse Chance auf eine gute Zukunft haben. Nein, die Mauer wird sicherstellen, dass nur noch die Übelsten beider Seiten auf die jeweils andere gelangen.
Die israelische Friedensgruppe „Gush Shalom“** behauptet, bei der Mauer “geht es nicht um „Sicherheit“, sie ist auch nicht nur einer von vielen Aspekten der Okkupation. Der geplante Ausbau der Mauer könnte den Grundriss des Scharonschen Plans für vorstellbare Grenzen eines „Gebildes“ Palästina bilden (...) sie wird keinen Frieden bringen und jede Chance auf einen palästinensischen Staat zerstören“. Azmi Bishara, ein palästinensisch-israelischer Knesset-Abgeordneter, schreibt: “Der Bau der Mauer ist nicht nur ein Akt der Rassentrennung, sondern stellt auch ein politisches Verbrechen gegen das palästinensische Volk dar. Sie legt politische Grenzen fest. Die Mauer mag zwar (an manchen Stellen) mit der Grünen Linien identisch sein. Aber im Innern wird ihr eine zweite Schicht hinzugefügt, die sie nach Osten absichert, auch die (jüdischen) Siedlungen im Innern werden so abgesichert“. Diese Mauer ist ein Verbrechen - nicht nur gegen internationales Recht sondern auch gegen die Hoffnung auf Frieden. Dennoch wundert nicht, dass sie in den Medien außerhalb Israels und Palästinas kaum diskutiert wird. Schließlich ist kein Thema momentan von entscheidenderer Bedeutung. Die Mauer ist eine Barriere für Frieden und Hoffnung. Die Mauer muss weg.
Anmerkung d. Übersetzerin
* weitere Artikel von Mitchell Plitnick von „A Jewish Voice for Peace“ auf unserer Nahost-Seite
**siehe Uri Avnerys (Gush Shalom) Artikel auf unserer Nahost-Seite
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