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Hier formiert sich etwas Außergewöhnliches

Azmi Bishara ist Palästinenser u. Mitglied in der Israelischen Knesset

von Azmi Bishara

27.04.2002 — ZNet

— abgelegt unter:

Im selben Moment in dem die arabischen Massen sich zu einer kollektiven Bewegung formieren, im selben Moment, in dem die arabischen Massen auf die Straße gehen, um ihr Bürgerrecht wahrzunehmen (besser gesagt, eines ihrer beanspruchten Bürgerrechte) im selben Moment, in dem sie verlangen, daß ihre Führer sich wie Führer verhalten u. resolut gegen die Politik der USA u. Israels vorgehen, im selben Moment erklären diese Führer (Leute, die ja bisher völlig über dem Gesetz standen u. sich nur von ihren egoistischen Launen haben leiten lassen) sie seien doch auch nur besorgte Bürger.

Angesichts der Größe u. niedagewesenen Dynamik dieser 'Graswurzel'- Protestbewegung, die sich mit der Palästinensischen Sache solidarisch zeigt, haben die Führer in der Arabischen Welt das Wort 'Bürger' wiederaufpoliert - u. ihm die Bedeutung von 'schwach' zugemessen. Wenn also ein arabischer Führer sagt: "Ich bin ebenso ein besorgter Bürger wie Sie", dann will er damit ausdrücken: "Erwartet bitte nichts von mir - ich bin doch genauso schwach u. machtlos wie ihr selber".

Derselbe Führer, der das ganze Jahr über die totale Macht im Staate hat, dessen uneingeschränkte Macht demokratische Kräfte u. Menschenrechts- gruppen (vergebens) versuchen mittels rechtlicher Maßnahmen einzuschränken, derselbe Mann erklärt sich jetzt gegenüber seiner Öffentlichkeit für komplett ohnmächtig. Aber auch seine momentane Verwandlung in einen Demokraten hat noch ihre Tücken. Sein politisches Denken begreift den 'Bürgerstatus' nämlich wie gesagt als Synonym für Impotenz. Daher kennt dieser Mann ja auch den Rest des Jahres über keine 'Bürger'. Aber wenn plötzlich hundertausende Menschen auf die Straße gehen, um ein einziges ihrer (ihnen zustehenden) Bürgerrechte auszuüben - ihr Recht den politischen Entscheidungsprozeß zu beeinflussen nämlich -, also wenn diese Massen nur dieses eine kleine Recht ausüben (u. ansonsten weiterhin ohne zivile Rechte bzw. Menschenrechte bleiben), dann wird dieser Führer plötzlich eifersüchtig u. vereinnahmt das Wort 'Bürger' einfach für sich (nicht ohne es, wie gesagt, vorher in 'machtlos' umgemünzt zu haben): "Wir sind doch alles ganz besorgte Bürger, aber was können wir schon groß tun?"

Wiedermal ist Palästina der Auslöser für eine Explosion (in der Arabischen Welt) - einer Explosion der Frustration, angesichts der totalen Abwesenheit von Recht, Menschenrechten u. sozialer Gesetzgebung nämlich. Wiedermal ist 'Palästina' Synonym für das Leiden der Araber, ist es die Sprache, die die Verzweiflung der Armen spricht, das Flehen der Schwachen u. die Qual der Intellektuellen.

Die Größe, die Ausdehnung sowie die Persistenz der derzeitigen Protestwelle sind von gewaltiger Bedeutung. Selbst jene, die alt genug sind, um noch die arabischen Proteste in Solidarität mit Ägypten bzw. Gamal Abd el-Nasser* miterlebt zu haben (im Anschluß an die Invasion von 1956**), geben zu, daß es einen bedeutenden Unterschied zwischen der damaligen u. der heutigen Protestbewegung gibt.

1956 war die Protestbewegung ja noch geknüpft an ein bestimmtes politisches Projekt (Ägypten unter Nasser) mit einem pan-arabischen Horizont. Indem Abdel-Nasser den Suez-Kanal verstaatlichte, hatte er ja den Zorn der Briten u. der Franzosen auf sich geladen. Die arabischen Massen betrachteten die Haltung Nassers als Modell dafür, wie ein arabischer Nationalstaat zu funktionieren bzw. zu handeln hat. Folglich war der Aufstand der (arabischen) Menschenmassen als Reaktion auf den Einmarsch in Ägypten (durch Frankreich u. England) weniger Ausdruck des Mitgefühls (für Ägypten) als vielmehr Ausdruck einer politischen Grundhaltung insgesamt.

Die derzeitige arabische Massenbewegung gegen Israels Aggression ist aber ein weit signifikanteres politisches Phänomen. Die Straßen der Arabischen Welt pulsieren ja geradezu mit politischem Leben. Was ist passiert? Sehr einfach - die Menschen sind auf die Straße gegangen. Ihre verkrusteten undemokratischen Regime, die keinerlei Alternative zum derzeitigen Status quo kennen, wissen sich angesichts dieser Bewegung nicht mehr zu helfen, sondern reagieren folgendermaßen: entweder, sie schicken ihre Knüppel- garde los, um die Menschen mit Tränengas zu vertreiben, oder aber sie lösen diese Tränen höchstpersönlich selbst aus, indem sie ihre rührseligen 'Ich-bin-doch-auch-nur-ein-Bürger-wie-ihr'-Reden vom Stapel lassen, um die 'Graswurzel'-Bewegung in Schach zu halten. Denn das Thema 'Palästina' ist leider kein Ersatz für ein demokratisches Programm - dieses Thema kann nämlich beides: sowohl das Volk mit seinen (autoritären) Führern entzweien als auch beide miteinander vereinen. Also ein arabisches Regime, das für die Implementierung der UN-Resolutionen sowie des Tenet- u. Mitchell-Plans eintritt (was ja alles von der Palästinensischen Führung akzeptiert ist), ein solches Regime kann den Zorn seiner Massen absorbieren u. anschließend vereint mit den 'Bürgern' auf die Straße gehen u. gegen Scharon u. dessen Brutalität demonstrieren.

Die 'Palästinensische Sache' ist das Symbol, der geistige Hintergrund u. der legitime Kanal für politische Gefühle in der Arabischen Welt. Was sie jedoch nicht sein kann, ist eine Alternative zu wirklichen politischen Programmen: Wir werden scheitern an einem Problem, das derart komplex ist wie das Palästinensische (u. das sich nicht allein durch das müßige Bemalen von Schildern u. Fahnen mit Flüchen u. Zeichen zum Ausdruck bringen läßt), wenn wir nicht gleichzeitig zu einem aufgeklärten politisch-demokratischen Bewußtsein finden. Dieses neue Verständnis könnte uns den Dualismus begreiflich machen zwischen der nationalen Palästinensischen Bewegung / der Arabischen Nationalbewegung einerseits u. dem Zionismus andererseits - dem Zionismus als Ideologie, als Staatsform u. als koloniale Praxis.

Selbst nach so kurzer Zeit steht eines bereits fest: die Wirkung der arabischen 'Graswurzel'-Bewegung ist gigantisch. Diese Bewegung sollte allen Mut geben, die die Arabische Welt schon aufgegeben hatten, die an der arabischen Nationalstaatlichkeitsidee verzweifelt sind u. sich von ihr frustriert abgewandt haben (auch wenn sie noch insgeheim über die derzeitigen Regime fluchen). Die spontane Massenbewegung hat es fertiggebracht (u. zwar trotz ihrer Spontaneität u. keineswegs wegen ihr), die USA sowie Europa, Rußland u. den Rest der politischen US-Vasallen dazu zu zwingen, dieser Bewegung gegenzusteuern: zu versuchen sie zu beherrschen und zu absorbieren. Aber der Versuch (dieser Mächte), unsere Bewegung zu beherrschen, wird es unweigerlich mit sich bringen, daß sich auch die Politik (dieser Mächte) ändert. Denn 'beherrschen' läßt sich unsere Bewegung nur durch politischen Wandel.

Die arabische Öffentlichkeit hat genug von Erklärungen - sie will endlich Resultate sehen. Und aufgrund des Sonderverhältnisses zwischen den USA u. Israel sind die Araber der festen Überzeugung, daß es den USA durchaus möglich wäre, wirkungsvoll Zwang auf Israel auszuüben. Scharons Aufforderung an die USA 'keinen Druck auf Israel auszuüben', kann auf diesem Hintergrund nur zweierlei bedeuten: Erstens, die USA haben bisher keinen Druck auf Israel ausgeübt, u. zweitens, Israel hat große Angst vor diesem Druck - sollte er denn je kommen.

Innerhalb des politischen Establishments von Israel gibt es vielerlei Koalitionen u. Allianzen, die bestimmen, wie die Israelische Regierung arbeitet: Allianzen zwischen 'Likud' u. 'Arbeitspartei', zwischen der Armee u. den wirtschaftlichen Eliten, zwischen den politischen Eliten der Mittelklasse u. den Führern der neuen ethnischen Minderheiten. Aber die wichtigste Allianz von allen ist doch nach wie vor die US-Israelische. Und obwohl die Lobby der Zionisten in den USA großen Einfluß auf die US-Politik nimmt, ist die US-Regierung dennoch immer noch der bei weitem mächtigere Partner in der Allianz USA/Israel. Wenn Washington nur will, kann es Israel seinen Willen auch aufzwingen. Bis jetzt hat es nur einfach nie gewollt. Andererseits ist es natürlich so, daß der Wille der Amerikaner nicht unbedingt dem entspricht, was wir Araber wollen. Aber bis die Araber einen Weg finden, die amerikanische Öffentlichkeit direkt zu erreichen, bleibt uns nur unsere 'Graswurzel'-Massenbewegung zur Erreichung der gesteckten Ziele. Denn die derzeitige Bewegung bewirkt bei den Entscheidungsträgern in Washington sehr viel (und das sehr schnell) - jedenfalls mehr, als sie bei ihren eigenen (arabischen) Entscheidungsträgern bewirkt. Die USA interessiert nämlich nichts sosehr wie die Stabilität in unserer Region. Was unsere eigenen Regierungen betrifft, so finden sie bisher wenig Gehör in Washington. Sie müssen in dieser Hinsicht auf diplomatischem Wege noch mächtig zulegen. So sind die Arabischen Regime beispielsweise neulich ihrer eigenen 'Außen- ministerkonferenz' in den Rücken gefallen - die ja in einer Resolution den UN-Sicherheitsrat zu Sanktionen gegen Israel aufrufen wollte (falls Israel nämlich die Umsetzung der entsprechenden UN-Resolutionen, gemäß Kapitel 7 der UN-Charta, ablehnte). Aber die Arabischen Regierungen - ängstlich bemüht, die USA nicht in die peinliche Lage zu bringen, im Sicherheitsrat ihr Veto zugunsten Israels einbringen zu müssen -, begnügten sich statt dessen mit einem Statement des UN-Generalsekretärs sowie des Vorsitzenden des Sicherheitsrats. Wer weiß, welcher Teufel (bzw. welche Kalkulation) die arabischen Regierungen dazu getrieben hat, derart zu handeln u. (im Falle Nahost) jene aktiven Maßnahmen zu blockieren, die sich in anderen Regionen der Welt ja als so wirkungsvoll erwiesen haben.

Derweil inszenieren die USA, Europa u. Rußland Scheingefechte über den Israelischen Rückzug aus den Palästinenserstädten. Dieser Rückzug ist ja durchaus keine rein Palästinensische Forderung, sondern auch eine Forderung des UN-Sicherheitsrats. Irgendwann wird Israel sich aber von ganz allein zurückziehen - schließlich hat es kein Interesse, das Leben der Menschen in den 'Besetzten Gebieten' zu managen: die Israelis wollen sich nicht um Dialyse-Maschinen kümmern für kranke Menschen, deren Blut gewaschen werden muß, sie haben kein Interesse daran, Wasser bereitzustellen, Essen, Strom oder Arbeit . Zudem fürchtet sich Israel vor einem zweiten 'Jenin'. Der Sicherheitsrat ist daran gescheitert, Israel zum Rückzug zu bewegen, aber Israel wird sich, wie gesagt, auch so zurückziehen - in seinem eigenen Tempo, zu seinen eigenen Bedingungen - früher oder später.

Man darf von den Palästinensern jedoch nicht verlangen, daß sie für diesen Rückzug dann auch noch Zugeständnisse (an Israel) machen. Selbst wenn sich die Israelis wieder bis hinter die Grenzen von September 2000 (Beginn der 'Intifada') zurückziehen, sollte uns das nichts wert sein u. kein Subject für Verhandlungen.

Bald schon wird die Regierung Scharon den Erfolg ihrer Militäroperation verkünden sowie den Rückzug ihrer Armee. Und sie wird allen in der Welt klarmachen, daß die Rückzugsentscheidung nicht etwa dem internationalen Druck geschuldet ist, vielmehr der militärischen Einschätzung, daß die Strategie Stadt für Stadt u. Dorf für Dorf (auf Palästinensischem Gebiet) zu durchkämmen, ihre Ziele erreicht hat. Als Beweis des Erfolgs wird man der Israelischen Öffentlichkeit Listen vorlegen - Listen mit Gesuchten, die entweder getötet oder verhaftet worden sind.

Was jedoch wichtig ist u. nicht genug betont werden kann: die (bevorstehende) Erklärung der Israelischen Regierung, ihr 'Projekt' sei erfolgreich abgeschlossen , ist keineswegs gleichbedeutend mit einem Ende unseres 'Projekts' - des nationalen Palästinensischen Widerstands nämlich. Ganz im Gegenteil. Das Palästinensische Volk u. die palästinensischen Widerstandsgruppen (falls es zwischen beiden inzwischen überhaupt noch einen Unterschied gibt) haben bereits ihren Willen erklärt, den Widerstand fortzusetzen - auch nach Ende dieses fürchterlichen Kriegs. Und diese Willenserklärung stellt eine Proklamation dar - eine Proklamation, daß dieser Krieg zumindest sein politisches Ziel nicht erreicht hat. Die Palästinenser werden ihren Widerstand fortsetzen - so wie Scharon erklärt hat, daß er seine Besatzung fortsetzen wird: mittels Stacheldrahtbarrieren u. Pufferzonen - bis die Palästinenser (so denkt er) mürbe genug sind, über Dinge zu verhandeln, die nichts aber auch gar nicht zu tun haben mit dem Status von Jerusalem, mit Grenzen, mit den Siedlungen oder dem Rückkehrrecht der Flüchtlinge. Scharon wünscht sich für die Zukunft eine Palästinensische Führung, die bereit ist, sich mit ihm über Details zu unterhalten - über die (Israelische) Erlaubnis zum Wiederaufbau der von ihr zerbombten oder niedergebulldozerten Infrastruktur zum Beispiel, über Telefonnetze, Strom- u. Wasserleitungen, über die Bedingungen, unter denen die Palästinenser zukünftig wieder nach Jordanien reisen dürfen oder Geldgeschäfte tätigen. Scharon will, kurz gesagt, Verhandlungen, die sich endlos hinziehen.

Was Scharon ganz genau weiß, ist: selbst wenn die palästinensische Seite nicht über derlei Dinge verhandeln will, sie muß es dennoch - wenn sie nämlich überleben will. Und falls die Palästinenser sich dann kooperativ genug verhalten, wird Scharon ihnen eine Agenda präsentieren, eine Agenda über eine eingeschränkte Form der Selbstverwaltung für Palästina, eine Agenda, in der alles durch Israel geregelt ist, sämtliche Bedingungen eines solchen auf Dauer angelegten angeblichen 'Interim'-Gebildes. Aber wir Palästinenser könnten auch unsere eigene Agenda vorbringen bzw. verwirklichen. Dafür sind 3 Voraussetzungen unabdingbar: Erstens, der Widerstand muß weitergehen. Zweitens, die arabischen Proteste u. die arabische Solidarität müssen von Dauer sein, u. drittens muß die Palästinensische Führung (Arafat) ihren stoischen Kurs beibehalten.

Folglich müssen politische Richtlinien geschaffen werden, Richtlinien für die Solidaritätsbewegungen in der Arabischen Welt, Ziele, die sich am Möglichen, Rationalen u. Realistischen ausrichten, so daß sich die Bewegung nicht in einem kollektiven Heulen u. Zähneknirschen verliert. So braucht es beispielsweise ein klarumrissenes Programm, das Druck auf die arabischen Regime ausübt, effektiveren Druck auf Israel auszuüben. Den Regimen muß klargemacht werden, daß sie einen hohen innenpolitischen Preis zahlen werden, falls sie die Forderungen ihrer Bürger ignorieren. Und der Palästinensischen Führung muß klargemacht werden, daß sie nicht da weitermachen kann, wo sie vor dem Einmarsch aufgehört hat - daß sie ihre Bürger u. deren Institutionen nicht mehr so behandeln kann wie früher. Die Palästinensische Bevölkerung hat sich geschlossen hinter ihre Regierung gestellt, weil Israels Angriffe auf diese (gewählte nationale Regierung) ja letztend- lich dem Volk selbst gegolten haben. Jetzt kann sich die Palästinensische Führung aber nicht mehr gegen dieses Volk wenden - das sie sosehr verteidigt hat.

Anmerkung d. Übersetzerin:

* Nasser, Gamal Abd el- (1918 - 1970): ägyptischer Staatspräsident von 1956 bis 1970; einer der wichtigsten Politiker in der Arabischen Welt seiner Zeit. Er löste die oligargische u. eng mit den früheren britischen Kolonialherren verbundene Monarchie König Faruks I. ab u. transformierte Ägypten in einen modernen Nationalstaat mit sozialistischen Elementen ('arabischer Sozialismus'). Zudem wollte Nasser die Arabische Welt vereinen, was ihm auch teilweise gelang. Nasser war zudem Anhänger der sogenannten 'Blockfreiheits- Idee' - u. trat auf der 'Bandungkonferenz' asiatischer u. afrikanischer Staaten 1955 entschlossen für die wirtschaftliche Unabhängigkeit der weniger ent wickelten Länder gegenüber den westlichen Industrienationen ein. Nassers Name steht aber auch für die 'Suez-Krise' u. den 'Sechstagekrieg' mit Israel 1967, der mit einer Niederlage Ägyptens endete.

**Suez-Krise 1956: als Reaktion auf die Verstaatlichung des Suez-Kanals durch den ägyptischen Präsidenten Nasser, marschierten britische u. französische Truppen in Ägypten ein. Der Konflikt endete auf internationalen Druck hin mit einem Waffenstillstand. Nasser ging aus dieser Krise gestärkt hervor. Ägypten hatte seine Souveränität gegenüber den ehemaligen Kolonialmächten bewiesen u. übernahm eine zunehmend einigende Rolle in der Arabischen Welt.

Orginalartikel: A Strange Case Of Casting
Übersetzt von: Andrea Noll
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