Brasilien steht an einem kritischen Punkt in seiner Geschichte: eine linke Partei ist mit der breiten Unterstützung des Volkes in die Regierungsverantwortung gewählt worden und verkörpert folglich die Hoffnung der großen nationalen Mehrheit, die radikale Veränderung zu der Politik der vergangenen Jahre verlangt. Diese Politik mündete in eine tiefe Rezession (wirtschaftlicher Niedergang), die Eskalation der Abhängigkeit vom Ausland und die Verarmung sowie den sozialen Ausschluss breiter Teiler der brasilianischen Gesellschaft. Aber trotz der enormen Erwartungen, die in Lula, nicht nur in Brasilien sondern auf dem gesamten Kontinent, gesetzt wurden, sind die wünschenswerten Änderungen noch nicht in Angriff genommen worden. Im Gegenteil, momentan kann m. eher eine Orientierung an der Vorgängerregierungen beobachten, deren charakteristischsten Eigenschaften teilweise noch verschärft wurden, wie z.B. die Politik hoher Zinsen. Die alten Maßnahmen werden mit neuem Appetit fortgeführt während die neuen, wie das “Null Hunger“- Programm, immer noch nicht begonnen worden sind. Lula bestand während des Wahlkampfes darauf, dass Hoffnung die Angst besiegen müsse. Unglücklicherweise hat die Angst vor möglicher Vergeltung des Marktes die Hoffnung, in Person des Präsident der ArbeiterInnenklasse, besiegt.

Als Argentinier, Lateinamerikaner, und insbesondere als uneingeschränkter “Brasilophil“ (phil = liebend) würde ich gerne einige Beobachtungen, die in der Diskussion um die wirtschaftliche und soziale Zukunft Brasiliens von Bedeutung sein könnten, mit ihnen teilen.

Ich bin der Überzeugung, dass es für die Debatte, wie eine den Wahlversprechen Lulas und der PT angemessene Politik auszusehen hat, von höchster Wichtigkeit ist, einige Lehren aus der jüngsten Geschichte Argentiniens zu ziehen. Die bestehenden Unterschiede zwischen unseren Ländern sind nicht so groß, dass wir nicht voneinander lernen könnten. Und in einer Situation wie der jetzigen sollten die BrasilianerInnen dem Bild, das Argentinien widerspiegelt, wesentlich mehr Aufmerksamkeit schenken. Über Jahre hinweg schien es zum Beispiel so, als ob unter den Verantwortlichen in der brasilianischen Wirtschaft eine Art “Nachahmungszwang“ geherrscht habe, der sie unerbittlich dazu veranlasst hat, jeder Dummheit nachzueifern, die auf dieser Seite des Rio de la Plata begangen worden war. Dies war der Fall, als wir den Plan Austral annahmen, der kurze Zeit später in Brasilien unter dem Namen Plan Cruzado imitiert wurde; es geschah erneut, als Domingo F. Cavallo die feste Konvertibilität (Umrechnungskurs) unserer Währung einführte, gemäß der ein Peso verrückterweise einem U.S. Dollar entsprechen sollte, nur um in Brasilien mit dem Kurs von 80 Realcents pro U.S. Dollar aufgegriffen zu werden – Entscheidungen, die wie in Argentinien eher an Illusionen als an ernsthafte wirtschaftliche Vernunft erinnerten. Seitdem Argentinien diesen absurden Wechselkurs nicht mehr beibehalten konnte, griffen Cavallo und seine NachfolgerInnen auf zunehmend aufgeblasene Zinssätze zurück, um das ausländische Finanzkapital anzulocken und den Zauber aufrechtzuerhalten. Letztendlich passierte das Unvermeidliche, das Finanzsystem, das “corralito“, kollabierte (zusammenbrechen) und die schwerste und längste Wirtschaftskrise in der argentinischen Geschichte nahm ihren Lauf. In jener Zeit zahlte die Regierung, die diese Politik zum Äußersten getrieben hatte, einen hohen Preis für ihren Leichtsinn: die Massendemonstrationen am 19. und 20. Dezember 2001, die die Amtszeit des Präsidenten de la Rúas, Cavallos und der Bündnis- Regierung abrupt beendeten. Aus einer argentinischen Perspektive wirkt die derzeit in Brasilien verfolgte Politik phänomenal hoher Zinssätze, Geld kann momentan zu einem Zins von 3% geliehen werden, als ob sie von denselben Phantasien inspiriert worden sei – schließlich entspringen ihr [der Politik] keine ernsthaften Ideen – die Argentinien den wirtschaftlichen und finanziellen Kollaps eingebrockt haben. Wir können nur hoffen, dass Brasilien früh genug reagiert, um das argentinische Debakel nicht wieder heraufzubeschwören.

Aber über diese störenden Parallelen hinaus beschäftigen mich einige Entwicklung noch intensiver. Rückblickend wurde m. in Menems Ära, in den 90ern, mit demselben Lob und derselben Anerkennung konfrontiert, die Lula heute zuteil wird. Die Schwärmenden sind ebenfalls identisch: das weltweite Finanzestablishment, der Generaldirektor des IWF, der Präsident der Weltbank, der U.S. amerikanische Finanzminister, das Weiße Haus, die G-7, die internationale Finanzpresse, die großen FinanzspekulantInnen, die Aufsichtsratmitglieder der Monopole haltenden Konglomerate (Zusammenschluss aus vielen Unternehmen zu einem Einzigen, meist durch Fusionen oder Übernahmen), etc., etc., etc.. Wenn sie über Lula reden, wählen sie dasselbe Vokabular, mit dem Menem einst in Gesprächen, Ansprachen, Presseerklärungen, usw. gepriesen wurde: er sei ein mutiger Gouverneur, er habe seine verflossenen Ideen, die sich durch Populismus und staatliche Interventionen kennzeichneten, aufgegeben, er habe Umsicht bewiesen und einen guten Sinn für den Umgang mit dem staatlichen Haushalt besessen, er interpretiere die Marktsignale korrekt und er habe die unbegründete, populistische Angst vor der Globalisierung überwunden. Außerdem lobten sie Menems “Reform“- Eifer bei der Veränderung der Sozialsysteme, der Marktöffnung, der finanziellen Deregulierung und der Privatisierung staatlicher Betriebe. Seine Forderungen nach der “Modernisierung“ der Gewerkschaften und der “Entideologisierung“ der Arbeitskämpfe sind wie seine Initiativen zur Besteuerung der öffentlichen Universitäten, die glücklicherweise durchkreuzt wurden, mit Applaus begrüßt worden. Zusammengefasst bedeutet das: die Leute von gestern begegnen Lula und seiner PT Regierung mit den Argumenten von gestern. Diese Menschen und ihr immenser Propagandaapperat wiederholten jeden Tag, dass sich Argentinien auf dem richtigen Weg befinde, dass es ein hervorragendes und zur Nachahmung einladendes Modell und die Zukunft des Landes gesichert sei – diese und viele andere Lügen. Als die Katastrophe dann aber geschah, verstummten all jene Individuen und machten Argentinien für das Desaster verantwortlich. Brasilien wäre gut beraten, von dieser Lektion Notiz zu nehmen. Die Anerkennung der gegenwärtigen Pfeiler der internationalen Unordnung ist für gewöhnlich kein guter Rat für Volksregierungen.

Wenn die PT Regierung das Vertrauen in ihre Wahlversprechen, und noch viel wichtiger, in ihre geschichtliche Identität aufrecht erhalten will, muss sie definitiv den neoliberalen Pfad, den die Administration derzeit unglücklicherweise eingeschlagen hat, verlassen. Unter anderem – neben einer überwältigend langen Reihe empirischer Argumente und Belege, die in der unterschiedlichen Literatur zu finden sind – weil diese Politik weder Wachstum erzeugt noch den Reichtum neu verteilt. Mit einer solchen Politik wird Brasilien niemals Fortschritte erzielen sondern eines der ungerechtesten Länder auf dem Planeten bleiben. Das spiegelt nicht nur meine Auffassung wieder. Dies ist die Auffassung der Mehrheit der bekannten WirtschatftswissenschaftlerInnen Brasiliens und der Welt und es ist schier unvorstellbar anzunehmen, dass sie sich alle irren während einige Wenige in den Regierungsbüros in Brasilia mit der Wahrheit gesegnet wurden. Laut dem Nobelpreisträger für Wirtschaft, Joseph Stiglitz, wirken die IWF- Rezepte nicht und die internationalen Beweise, die er in seinem letzten Buch liefert, sind überragend. In keinem Teil der Welt beendete diese Art der Politik eine Krise oder brachte sie die jeweiligen Länder auf den Weg zu Wachstum und verteilungspolitischer Gerechtigkeit. Kann in Brasilien ein Wunder geschaffen werden? Noch vor einigen Jahren sagten sie in Argentinien üblicherweise: “Gott ist ein Argentinier.“ Ich hoffe, dass keinem Brasilianer derselbe törichte Name geben wird.

Als ich Freunde aus der Regierung fragte, warum sie nicht eine andere Politik wagten, schien die Antwort einem Handbuch einer U.S. amerikanischen “Business School“ entnommen worden zu sein: wir müssen die Zuversicht der internationalen InvestorInnen zurückgewinnen, ausländisches Kapital ins Land zurückholen und eine strikte Haushaltsdisziplin beibehalten, da andernfalls das “Landesrisiko“ in die Höhe schnelle und niemand mehr einen Dollar investiere. Es bedarf wirklich keiner großen Anstrengung, um die Zerbrechlichkeit dieses Arguments zu demonstrieren. Wenn es ein Land gibt, das post- neoliberale Politik erfolgreich ausprobieren könnte, dann ist es Brasilien. Denn wenn nicht Brasilien, wer dann? Das Ecuador Lucio Gutiérrez? Ein mögliche Regierung unter Frente Amplio in Uruguay? Oder Evo Morales Administration in Bolivien? Auch Argentinien benötigte extrem günstige internationale Bedingungen. Brasilien anderseits besitzt alles: ein immenses Territorium, alle natürlichen Ressourcen, eine riesige Bevölkerung, eine der weltweit bedeutendste Industriestruktur, eine von Armut geplagte Gesellschaft, die ein hohes Maß an sozialer und kultureller Integration leistet, eine intellektuelle und wissenschaftliche Elite von Weltniveau und eine überschwenglich und pluralistische (vielschichtige) Kultur. Zusätzlich verfügt Brasilien über ausreichend Kapital und ein potentielles Steuerfundament von unbeschreiblichem Ausmaß, das aber aufgrund der Stärke der Wohlhabenden, die jede Initiative, die in diese Richtung ging, per Veto abgelehnt haben, noch nicht ausgeschöpft worden ist.

Die Begleiterscheinung der “konservativen, unbegrenzten Möglichkeiten“ ist der Widerstand gegen Veränderungen: nichts kann verändert werden, nicht einmal in einem Land, dessen Verhältnisse denen Brasiliens ähneln. Und wenn wir nicht diesem Pfad folgen, so versichern Regierungsbeamte aus Brasilia, würden die Strafen, die wir für die Missachtung des dominanten wirtschaftlichen Konsens zu ertragen hätten, schrecklich sein und Lulas Regierung auslöschen. Ein genauer Blick auf die jüngste Wirtschaftsgeschichte Argentiniens könnte wiederum lehrreich sein. Argentinien kultivierte die “unbegrenzten Möglichkeiten“ von Alfonsíns bis zum Moment des finalen (endgültigen) Desaster intensiv. Nach dem Zusammenbruch verlor Präsident Duhalde mehr als ein Jahr durch frucht- und nutzlose sowie unproduktive Verhandlungen mit dem IWF, die die tiefe Verwurzelung der “unbegrenzten Möglichkeiten“ im Casa Rosada (Präsidentenpalast) enthüllte. Dieser Geist spukt immer noch durch die argentinische Politik und trotz einiger ermutigender Ansätze, wie die Bewegungsbeschränkung spekulativen Kapitals, sind die Gefahren einer Rückkehr dieser Selbstmordpolitik zu groß, um sie unbemerkt vorüber ziehen zu lassen. Der falsche Realismus der “unbegrenzten Möglichkeiten“ führte Argentinien direkt in die schwerste Krise in der Geschichte indem die Politik und der Staat an die Launen und die Gier der Märkte gebunden wurden. Andererseits verschlimmerten sich die Dinge nicht weiter, als dem Land keine andere Wahl blieb, unschöne und ungesetzmäßige Versäumnisse zu erklären. Zuvor floss kein Kapital in das Land und genauso wenig fließt es heute. Aber der scheue andersgläubige Prozess, der in Anschluss an die Versäumnisse in Gang gesetzt wurde, mündete in den letzten Monaten vor allem in eine moderate Wiederbelebung der Wirtschaft und der praktischen Demonstration, dass selbst ein schwächeres und verletzlicheres Land als Brasilien wieder wachsen kann, wenn es, aus welchem Grund auch immer, dem (schlechtem) Rat des IWF, mit dem Argentinien jahrzehntelang überhäuft wurde, und den zahlreichen Unterstützungsversprechungen der “internationalen Finanzgemeinschaft“ kein Gehör schenkt. Warum sollte Brasilien der Politik nacheifern, die von den Hauptdarstellern der endlosen Krisen- und Rezessionenserie (wirtschaftlicher Tiefpunkt) auf der ganzen Welt diktiert (vorgegeben) wird? Welche(r) sich selbst achtender WirtschaftswissenschaftlerIn – und ich spreche hier von WirtschaftswissenschaftlerInnen und nicht von SprecherInnen der Konzernlobbies, die sich als WirtschaftswissenschaftlerInnen verkleidet haben – kann glauben, dass es möglich ist, dass Wirtschaften wachsen und sich entwickeln, wenn exorbitante (überzogen, enorm) Zinssätze und verringerte Staatsausgaben eine Rezession induzieren (antreiben, einsetzen), den Binnenmarkt ersticken, die Arbeitslosigkeit nach oben treiben, jedweden Konsumzuwachs eindämmen und die Operationen des spekulativen Kapitals fördern während gleichzeitig die Ärmsten mit indirekten Steuern belastet und die Stärksten – die großen Monopole – subventioniert werden und ihnen zudem das Recht zugesprochen wird, Steuern durch ihr Veto zu blockieren?

Ich bin sicher, dass viele meiner Freunde in Brasilia mir Recht geben würden, aber zugleich sagten, dass im Moment nicht mehr getan werden könne. Das erste Ziel sei die Stabilisierung und erst danach werde die Zeit für Reformen kommen. Ein e schwerwiegende Täuschung. Präsident Lula stehen nicht dreieinhalb Jahre bevor. Es sind lediglich nur noch acht oder neun Monate effektiver Regierungszeit, die im zur Verfügung stehen. Und konkreter, bis zum Karneval 2004. Danach wird es ihm nicht mehr möglich sein, wirksame Initiativen genialer reformistischer Natur einzuleiten. Die anhaltenden aber fatalen Anstrengungen, zu denen er gezwungen sein wird, werden ihn sogar daran hindern, überhaupt mit der Umsetzung struktureller Umwälzung zu beginnen, die die brasilianische Gesellschaft so lange Zeit schon fordert. Die durch sein Zögern und seine Zugeständnisse ermunterte Rechte wird eine wesentlich günstigere Machtbalance als zum gegenwärtigen Zeitpunkt vorfinden. Ihre mächtigen Lobbies, ihre Wirtschaftsverbände, ihre Massenmedien und ihre internationalen Kontakte, zu denen auch die “Wachhunde“ des internationalen Finanzkapitals zählen, werden hervorragende Blockaden gegen jedweden 11 Uhr- Versuch, progressive Politik zu betreiben, errichten. Auch wenn die Rechte bislang zufrieden sein kann, dass sie, sicherlich erfolgreich, Lulas Regierung durch die “Lob und Anerkennung“- Taktik gebändigt hat, so zeichnet sich doch nichts am Horizont ab, dass aufzeigt, dass, falls sich die Umstände ändern sollten – zum Beispiel, wenn sich Brasilia für eine andere Politik entschiede – ihre MentorInnen von den “Druck- und Erpressungs“- Methoden Abstand nähmen, denen Chávez ausgesetzt ist und solchen, die den wirtschaftlichen Niedergang in Chile während der Amtszeit der Regierung Salvador Allendes bewirkt haben. In solch einem Fall müsste Lula sich nicht nur mit einer erstarkten Opposition auseinandersetzen. Seine relative Macht nähme weiter ab, weil seine eigene Partei demoralisiert würde und Millionen BrasilianerInnen desillusioniert (Hoffnung genommen) würden, die auf seine Wahlversprechen vertrauten und trotzdem nach einiger Zeit mit leeren Händen dastünden. Wenn der Zeitpunkt käme, die Ursachen der gegenwärtigen Frustration des heutigen Brasiliens – eines der ungerechtesten kapitalistischen Länder der Welt - zu bekämpfen, dann wäre seine eigene Koalition aufgrund mangelnder Zuversicht und Frustration irreparabel zerstört. Während sich die konservativen Kräfte sehr wohl der Privilegien, die sie verteidigen müssen, und der Art und Weise, wie sie es tun müssen, bewußt sind und nicht zögerten diese Überlegungen umzusetzen, würden die großen Massen mit einem weitaus verwirrenden Panorama konfrontiert. Die Massen wissen nicht, wohin die Regierung sie mitnimmt, oder wann es notwendig ist, für einen Kampf für den Aufbau eines neuen Brasiliens bereit zu sein, das sie sich bereits lange herbeisehnen. Aus diesen Gründen ist es völlig falsch anzunehmen, dass ihnen viel Zeit bleibt. Die Uhr tickt gegen die reformistischen Schnarchnasen in Brasilia und zugunsten ihrer WidersacherInnen, weil die Streitmacht der “Partei der Ordnung“ anwächst während die sozialen Kräfte mit dem Fortschreiten der Zeiger und fehlenden Veränderungen schwächer werden. Die erst genannten stärken sich ideologisch, emotional und organisatorisch; letztere sind verstört, demoralisiert und ihr Organisationsgrad nimmt ab. Es ist einfach, das Ergebnis eines Kampfes vorauszusagen, bei dem scheinbar zwei so ungleiche Kontrahenten in den Ring stehen.

Die aufeinanderfolgenden Präsidenten Argentiniens wählten Regierungsmaßnahmen, die die Märkte beruhigten und jede ihrer Beschwerden befriedigte. Die Stimmen des Großkapitals und des IWF erschallten in Buenos Aires tausendfach und die Regierung verschwendete nicht eine Sekunde, ihren Mandaten zu entsprechen. Die Resultate konnten und können noch immer am Rio de la Plata beobachtet werden. Es ist wahr, dass eine beliebte Person wie Lula nicht mit einer Figur aus der Unterwelt wie Menem oder einem ungeschickten de la Rúa verglichen werden kann. Und auch ein Vergleich zwischen der Gerechtigkeitspartei oder dem Bündnis (eine fade Mischung aus radikalem Dilettantismus (Oberflächlichkeit; Kunstliebhaberei) und “frepas“- Opportunismus) und der PT, eine der bedeutendsten politischen Konstruktionen auf Weltniveau, ist unzulässig. Aber weder eine respektable Führung noch eine großartige Volkspartei garantiert die richtige Richtung einer Regierung. Während der Ära Stalin, sind Führer und Partei als unfehlbar dargestellt worden. Heutzutage gibt es zum Glück niemanden mehr, der/die das glaubt. Und eine konkrete Analyse der konkreten Situation, wie es zu anderen Zeiten ausgedrückt wurde, lässt uns mit extremen Sorge über die Zukunft Brasiliens zurück. Es tut uns leid, dass sagen zu müssen, aber wir sind überzeugt, dass Lula und die PT Regierung auf dem falschen Pfad voranschreiten, an dessen Ende sie keine neue, gerechtere und demokratischere Gesellschaft sondern eine kapitalistische Struktur auffinden werden, die ungerechter und undemokratischer als zuvor ist und zusätzlich ein höheres Maß an Gewalt produziert. Ein Land, in dem am Ende des Prozesses die Diktatur des Kapitals unter den pseudodemokratischen und betäubenden Roben gefestigter als zuvor sein wird und damit George Soros Rat an das brasilianische Volk bestätigt, an der Wahl Lulas kein Anstoss zu nehmen, weil die Märkte ohnehin regierten. Und wie mittlerweile allseits bekannt ist, regieren die Märkte nicht demokratisch und ohne soziale Gerechtigkeit. Deswegen wäre Brasilien gut beraten, sich vor den Horrorszenarien der “unbegrenzten Möglichkeiten“ und der “Marktbesänftigungspolitik“, die sich im heutigen Argentinien entfalten, zu bewahren. Meine Freunde in Brasilia sollten die Geschehnisse in meinem Land sorgsam studieren und vor allen Dingen ein für allemal auf die ehrenhafte Angewohnheit verzichten, unsere Fehler zu wiederholen. (Übersetzung aus dem Spanischen ins Englische von ALAI)

*Atilio Boron ist der Exekutivsekräter des CLASCO – Lateinamerikanischer Ausschuss für Sozialwissenschaften.

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Roberto Savio