Die Menschenrechtswoche ist in den USA kein großes Ereignis, wozu es aber einige betrachtenswerte Einschränkungen gibt. Für mich persönlich war die Menschenrechtswoche 2002 erinnerungswürdig und bewegend. Die Woche begann am Vorabend des Menschenrechtstages, dem 10. Dezember, bei der St. Paul Kathedrale in London, wo tausende Menschen zusammenkamen um den zehnten Jahrestages seit der Entstehung des Kürdischen Menschenrechtsprojektes KHRP [Kurdish Human Rights Project] zu feiern – obwohl feiern hier wohl nicht das richtige Wort ist; dieses hat herausragende Arbeit zu einigen der wichtigsten Menschenrechtsthemen des Jahrzehnts geleistet: nämlich besonders, aber nicht nur, die von den USA unterstützten Terrorkampagnen des Türkischen Staates, die zu den schlimmsten Verbrechen der grausigen 90er zählen und welche Zehntausende tot hinter sich ließen und Millionen von den verwüsteten Gegenden verjagten, und das mit jeder nur vorstellbaren Art barbarischer Folter. Die Woche endete für mich in Diyarbakir, im Südosten der Türkei, der halb-offiziellen Hauptstadt der Kurdischen Region, überströmt von Flüchtlingen die im Elend leben, daran gehindert in das was von ihren Städten übrig ist zurückzukehren, obwohl neue Gesetze diese Wahl theoretisch zulassen.

Ich bin von der Human Rights Association nach Diyarbakir eingeladen worden, welche unter andauernd ernsthaft gefährlichen Bedingungen mutige und beeindruckende Arbeit leistet. Die Tage davor verbrachte ich auf Einladung der Publishers Association in Istanbul, wo jene ihr jährliches Treffen abhielt und eine Buchmesse veranstaltete, welche dem Thema Frieden und Freiheit gewidmet war; und auch auf Einladung der Gewerkschaft der öffentlich Bediensteten, KESK, (der es unter schweren gesetzlichen Einschränkungen und staatlicher Praxis nicht erlaubt ist als Gewerkschaft zu agieren), welche ein Internationales Symposium zu den gleichen Themen hielt. Während ich in Istanbul war, konnte ich die elenden Slums besuchen, wo unbekannte Anzahlen von Kurdischen Flüchtlingen versuchen die nassen und kalten Wintermonate in zerfallenden verkommenen Häusern zu überleben: große Familien sind in einen einzigen Raum gepackt, zusammen mit kleinen Kindern, sind dort so gut wie eingesperrt, nicht in der Lage in die gefährliche Umgebung draußen zu gehen, und die älteren Kinder arbeiten in illegalen Fabriken um die Familie am Leben zu erhalten. Auch ihnen wird es unmöglich gemacht in die Häuser aus denen sie vertrieben worden sind zurückzukehren, trotz der neuen Gesetze die den Notstand im Südosten der Türkei –zumindest formal– aufheben.

Der Gründer und Direktor des KHRP wir auch daran gehindert in sein Land zurückzukehren. Und nur um das Bild abzurunden verweigert die USA nun Menschenrechtsaktivisten welche diese Verbrechen dokumentieren und gegen sie protestieren die Einreise. Vor einigen Wochen kam Dr. Haluk Gerger, eine führende Persönlichkeit in der türkischen Menschenrechtsbewegung, mit seiner Frau an einem New Yorker Flughafen an. Die INS hob sein 10-Jahres-Visum auf und schickte ihn uns seine Frau sofort, nachdem Fingerabdrücke und Fotos gemacht worden waren, zurück. Dr. Gerger bekam schon Auszeichnungen von Human Rights Watch und der American Association fort he Advancement of Science für seine herausragenden Beiträge für die Menschenrechte; seine Bestrafung durch die türkischen Behörden ist vom State Department als Beispiel für das Versagen der Türkei beim Einhalten der elementaren Menschenrechte hervorgehoben worden. In einem offenen Brief an den Botschafter der USA schreibt der Sprecher der Freedom of Speech Initiative in Istanbul im Protest gegen diese Behandlung, dass Dr. Gerger ein „Gründungsmittglied der Human Rights Association of Turkey ist“, und „ausführlich über diesen Bereich geschrieben und die Politik der Regierung kritisiert hat“, wobei er „die Behandlung der Kurden durch die türkische Regierung mit der ethnischen Säuberung von Muslimen in Bosnien“ verglich, und wegen seines Schreibens über Menschenrechtsthemen bereits Inhaftierung und große Geldstrafen erlitt, wie auch den Verlust seiner akademischen Position.

Colin Powells State Department hat ihn nun in den USA als persona non grata deklariert, die Position extremistischer Elemente im türkischen Militär und ultranationalistischer Parteien übernehmend.

Der türkische Staat, mit der nie verborgenen Hand des Militärs, bleibt brutal und repressiv, trotz einiger ermutigender Veränderungen in den letzten Monaten. Aber schon ein oberflächlicher Kontakt zeigt, dass die türkische Kultur und Gesellschaft in einer Art und Weise frei und lebendig sind, wie es ein Modell für den Westen sein sollte. Besonders auffallend ist der Geist des Widerstandes den man von den Höhlen außerhalb der Stadtmauern Diyarbakirs sofort sieht, wo die Flüchtlinge sprachgewandt über ihr Verlangen in ihre Häuser zu den städtischen Zentren des intellektuellen Lebens zurückzukehren sprechen.

Der Kampf der Bevölkerung der Türkei für Freiheit und Menschenrechte ist wahrlich inspirierend, nicht nur wegen der Tiefgründigkeit ihres Einsatzes, sondern auch weil es so natürlich und aufrichtig wirkt, einfach ein normaler Teil des Lebens, trotz schlimmer Drohungen, welche nie fehlen. Das schließt mutige Autoren von internationalem Ansehen wie Yashar Kemal mit ein; Akademiker welche für das Aussprechen der Wahrheit schwere Strafen zu erwarten hatten und sie ertragen mussten, wie Ismail Besikci, welcher einen Großteil seines Lebens wegen seiner Publikationen über den Staatsterror in der Türkei in Gefängnissen verbracht hat; Parlamentarier wie Layla Zana, welche noch immer im Gefängnis schmachtet, weil sie in ihrer Muttersprache die Hoffnung geäußert hat, dass „Kurden und Türken innerhalb eines demokratischen Rahmens friedlich miteinander leben können“; und viele andere wie sie, von allen Teilen der Bevölkerung. Sie sind in den USA natürlich unbekannt, sehr ähnlich wie die Lateinamerikanischen Intellektuellen, die von den Proxy-Armeen der USA ermordet worden sind, um nicht von hunderttausenden gewöhnlichen Opfern zu sprechen – „unwürdigen Opfern,“ mit Edward Hermans Phrase, weil sie von den falschen Händen Leid erfahren: unseren.

Dr. Besikci lehnte einen $10.000 Preis vom US Fund for Free Expression ab, im Protest gegen Washingtons entscheidenden Beitrag zum Terror in der Türkei, hauptsächlich in den Clinton Jahren, als die USA 80% der Waffen der Türkei zur Verfügung stellte, und die Türkei der führende Empfänger von US-Waffen wurde (Israel-Ägypten ausgenommen) als die verbrecherischen Gräueltaten eskalierten. Allein im Jahr 1997 überstieg der Waffenfluss der USA zur Türkei die gesamten Lieferungen während der ganzen Periode des Kalten Kriegs bis zum Beginn der Staatsterror-Kampagne; oder wie sie in State Department Berichten über Terror, und in der Presse, genannt werden, die „erfolgreichen Anti-Terror“ Kampagnen für welche die Türkei gepriesen und belohnt werden muss. Diese Praxis stimmt mit der Standarddoktrin überein, was auf keinen Fall einzigartig für die USA ist, dass „Terror“ das ist, was SIE UNS antun, und „Anti-Terror“ ist das was WIR IHNEN antun, für gewöhnlich viel schlimmer, und nur gelegentlich als Vergeltung, aber nicht, dass es in diesem Fall tolerierbar wäre.

Privilegierte Menschen im Westen sollten Demut und Schande empfinden wenn sie den Mut und die Integrität jener bemerken, die unter drakonischen Gesetzten, brutaler Repression und Schrecken leben, das in nicht geringem Maße wegen der Unterstützung des Westens, und nicht nur die Verbrechen verurteilen und die Opfer verteidigen, sondern auch regelmäßig, in großer Gefahr, im Protest zivilen Ungehorsam ausüben. Sie sollten sich auch dafür schämen, dass das KHRP von London aus arbeitet, und nicht von New York aus, wo es hingehört, wenn man den eigentlichen Ort der Verantwortlichkeit für diese Verbrechen berücksichtigt. Der britische Beitrag ist nicht attraktiv, aber der Großteil der Verantwortung liegt, bei weitem, hier. Es gibt tatsächlich ein großes kurdisches Zentrum in New York, mit vielen Aktivitäten und wichtigen und höchst informativen Publikationen (Center for Research of the Kurdish Library, Brooklyn, Vera Saeedpour, Direktorin). Sein Geburtstag würde aber in New York nicht tausende Leute zusammenbringen. Es ist nur denen bekannt, die sich mit Menschenrechten beschäftigen – ernsthaft beschäftigen, also, wie es sich an der Einstellung zu ihren eigenen Verbrechen zeigt. Es bringt viel mehr Dank ein die Hände wegen Verbrechen anderer zu ringen, gegen die wir nicht viel machen können, oder möglicherweise über den seltsamen Fehler in unserem Charakter nachzudenken, der uns daran hindert auf die Verbrechen anderer in geeigneter Weise zu antworten (was selten über kühne und oft hirnlose Deklarationen hinausgeht). Im scharfen Kontrast dazu müssen die Verbrechen,, welche wir einfach dadurch zu einem Ende bringen könnten indem wir unsere entscheidende Beteiligung an ihnen zurückziehen tief im Gedächtnisloch vergraben werden.

Was gerade jeden zwischen London und Diyarbakir und darüber hinaus beschäftigt ist die fieberhafte Entschlossenheit der Bush-Verwaltung einen Vorwand für den, wie sie ihn einschätzt, billigen und politisch nützlichen, Krieg im Irak zu finden, wobei Blair loyal hinterherläuft. In der Türkei ist der Widerstand der Bevölkerung gegen den Krieg überwältigend. Ziemlich dasselbe gilt in der ganzen Region, im Großteil Europas und auch auf dem Rest der Welt. Meinungsumfragen für die USA schauen anders aus, aber das ist irreführend. Es kann kaum übersehen werden, dass obwohl Saddam Hussein überall verachtet wird, sich nur in den USA die Menschen wirklich davor fürchten, dass wenn wir ihn heute nicht aufhalten, er uns morgen töten wird.

Solche Ängste anzutreiben ist die zweite Natur von recycelten Reagan-Anhängern am Steuer von Washington. Während der ganzen 80er Jahre waren sie in der Lage ihre reaktionäre Agenda durchzurammen, indem sie einen andauernden Zustand der Angst aufrecht hielten, zum signifikanten Schaden der Bevölkerung. Vor zwanzig Jahren zogen lybische Auftragsmörder durch die Straßen von Washington um unseren Führer zu ermorden. Dann waren die Russen daran uns von einer Basis auf Granada aus zu bombardieren (wenn sie es auf einer Karte finden konnten). Inzwischen war die Armee der Sandinisten in einer Entfernung von nur zwei Tagesmärschen von Harlingen, Texas, einsatzbereit, ein „Dolch, auf das Herz Texas’ gerichtet“. Und so durchs ganze Jahrzehnt. Um ein sinnvolles Maß der hiesigen Unterstützung für den kommenden Krieg zu erhalten, müsste man den Furchtfaktor, welcher einzigartig für die USA ist, herausziehen. Die Ergebnisse würden wahrscheinlich wenig Unterschied zum Rest der Welt zeigen.

Es hat in der Geschichte noch nie so einen großen Widerstand zu einem Krieg, und Protest gegen ihn, gegeben, bevor er noch begonnen worden ist (ganz begonnen, um genauer zu sein).

In den kurdischen Gebieten wird die allgemeine Ablehnung des Krieges durch die Besorgnis über die Konsequenzen für die Kurden noch gesteigert. Die angrenzenden Länder werden wahrscheinlich die interne Repression im Kontext des Krieges intensivieren. Ähnliche Besorgnisse ergreifen auch die Kurden anderswo, miteingeschlossen den 4 Millionen, die, im Moment, in den nördlichen Enklaven des Iraks unter der schwierigen Allianz von Masoud Barzani und Jalal Talabani einen ungewöhnlichen Fortschritt erzielt haben. Abgesehen von ihrer Verwundbarkeit durch mörderische irakische Angriffe im Fall eines Krieges, und der erwarteten türkischen Reaktion wenn es irgendeine Spur einer Bewegung in Richtung echter Autonomie gäbe, wird berichtet, dass das Überleben von mehr als der Hälfte von ihnen vom UNO „Oil for Food“ Programm abhängt, welches im Fall eines Krieges wahrscheinlich schwer geschädigt wird. „Das Freie Kurdistan ist wie ein großes Flüchtlingslager“, kommentierte ein kurdischer Führer, und es sei abhängig von UNO-geleiteten Programmen für Nahrung und von Bagdad für Benzin und Strom. Das UNO Flüchtlingskommissariat bereitet sich auf die Flucht von Hunderttausenden in Nachbarländern vor, wo sie wohl nicht herzlich willkommen geheißen werden, und wo die Aussichten für die einheimischen kurdischen Bevölkerungen bereits schlimm genug sind, auch ohne dem was noch voraus liegt – oder vielleicht in Lager im nördlichen Irak, die dort laut türkischen Quellen von der türkischen Armee errichtet werden, eine Entwicklung mit bedrohlichem Omen.

Ich erwähnte eine Einschränkung beim Mangel an Aufmerksamkeit auf die Menschenrechtswoche hier: nämlich, wenn Menschenrechtsverletzungen als Waffe gegen einen offiziellen Feind genutzt werden können, eine Praxis die Amnesty International in den letzten Monaten wieder scharf verurteilt hat.

In den 80er Jahren war der Menschenrechtstag die Gelegenheit für gefühlsvolle Anschuldigungen der Sowjetunion, technisch genau, aber mit extremem Zynismus, der sich der Enthüllung stark widersetzt. Dieser Menschenrechtstag war für Jack Straw, dem britischen Außenminister, die Gelegenheit ein Dossier über Saddam Husseins Verbrechen herauszugeben – etwas beschleunigt, als Teil der Anstrengungen der USA und Großbritanniens eine feindliche irakische Geste vor der wichtigen Frist am 8. Dez. auszulösen, bis zu welcher der Irak Dokumente über seine Massenvernichtungswaffen (MVW) zur Verfügung stellen muss. Das Dossier war authentisch und bezog sich zum Großteil auf Berichte von Menschenrechtsorganisationen über Saddams schreckliche Gräueltaten in den 80ern. Nicht erwähnt, wie gewöhnlich, war die Tatsache, dass diese schockierenden Verbrechen für die USA und Großbritannien damals nicht beachtenswert waren, welche ihren Freund Saddam weiterhin unterstützten, auch mit Gerät zur Entwicklung von MVW, zu einer Zeit wo er viel gefährlicher war als heute.

In den USA sind die Verantwortlichen heute wieder im Amt und die Anordnungen lauten, dass wir die Geschichte ihrer Verbrechen, für die sie nicht den geringsten Schein von Reue zeigen, ignorieren. Die derzeitige britische Regierung war damals in Opposition, aber wie der Journalist Mark Thomas gezeigt hat, kommen gewisse Namen bei den parlamentarischen Protesten gegen Saddams Verbrechen nicht vor: Blair, Straw, Cook, Hoon,…, eben die führenden Personen der regierenden Partei. Thomas veröffentlichte auch einen Brief, welcher demonstriert, dass Straws Entdeckung von Saddam Husseins böser Natur ziemlich kürzlich geschehen ist. Im Jänner 2001 hatte er als Innenminister die Verantwortung über Asylansuchen zu urteilen. Er wies ein Ansuchen eines Irakers, der im Irak eingesperrt und gefoltert worden war, ab, da eine „große Fülle an Informationen über den Irak“, die Straw zur Verfügung hatte, es klar machte, dass die Gerichte des irakischen Tyrannen keine „Person in unangemessener Weise verurteilen und bestrafen würden“, und „wenn es offene Anklagen gegen Sie gibt und wenn man sie nach Ihrer Rückkehr wieder aufnimmt, können Sie ein faires Gerichtsverfahren unter einer unabhängigen und ordentlich eingesetzten Richterschaft erwarten.“

Aber etwas hat sich seit Jänner 2001 verändert, und die Verbrechen die damals unwichtig waren schockieren heute unsere Empfindlichkeit und machen einen Krieg nötig. Und es wird von uns allen erwartet diese Aufführung mit nüchterner Zustimmung zu betrachten, wenn nicht gar mit Ehrfurcht.

Ich erwähnte auch, dass 1997 der Waffenfluss der USA an die Türkei die zusammengefasste Menge des ganzen Kalten Krieges übertraf, als der Staatsterror sich auf einem Niveau weit über dem befand, was Milosevic in Kosovo vor der NATO Bombardierung zugeschrieben worden war, welche, wie wir so feierlich informiert worden sind, unternommen worden ist, weil wir so hochgesinnt sind, dass wir nahe der Grenzen der NATO keine Verbrechen dulden können – nur innerhalb der NATO, wo wir sie nicht nur tolerieren können, sondern sie auch noch antreiben. 1997 war auch auf andere Arten ein wichtiges Jahr für die Menschenrechtsbewegungen. Es war das Jahr in dem die führende Zeitung der Welt ihre Leser darüber informierte, dass die Außenpolitik der USA eine „noble Phase“ mit einem „heiligen Antlitz“ erreicht hätte. Es war auch das Jahr, in dem die militärische Hilfe der USA an Kolumbien explodierte, bis 1999 von 50 Millionen Dollar auf 290 Millionen Dollar steigend, dann eine Verdopplung bis 2001 und noch weiter steigend. 1999 verlor die Türkei ihren Titel als führender Empfänger von US-Waffen an Kolumbien. Der Grund ist nicht schwer auszumachen: Bis dahin war der türkische Staatsterror bereits ein Erfolg, der in Kolumbien war noch keiner. In den ganzen 90ern beging Kolumbien die bei weitem schlimmsten Menschenrechtsverletzungen auf der westlichen Halbkugel, und war auch bei weitem der führende Empfänger von US-Waffen und militärischem Training, einer Korrelation die reichlich untermauert ist, und nicht von geringer Wichtigkeit wäre, wenn sie außerhalb von Akademiker- und Dissidentenkreisen bekannt wäre.

Die Türkei und Kolumbien teilen weitere gemeinsame Merkmale. Beide haben mit Gewalt mehrere Millionen Menschen vertrieben; Inzwischen 2.7 Millionen in Kolumbien, wobei, laut der neuesten Berichte der führenden Menschenrechtsorganisationen, täglich 1000 weitere dazukommen. Das sind die Zahlen der intern Vertriebenen, unberücksichtigt jener, die anderswohin geflohen sind. Und Kolumbien bietet, wie die Türkei, ein Vorbild mutigen Widerstandes, welches mit Scham und Demut von privilegierten Menschen im Westen beobachtet werden sollte – das gilt besonders für jene, welche dafür arbeiten die andauernden Gräueltaten und den Terror, für welche wir die Verantwortung tragen, zu verheimlichen, um die Betrachtung der schändlichen Vergangenheit zu umgehen, und starre Barrieren gegen die Gefahr einer Enthüllung von Verbrechen zu errichten, welche die allgemeine Bevölkerung nicht tolerieren würden, würden die Barrieren gebrochen werden.