Inspektionen statt Krieg?

Die Welt sagt "Nein!" zu einem Krieg. Doch könnte die Forderung nach Inspektionen als Alternative nicht ausreichen um einen Krieg abzuwenden.

Dies müsste wohl der unbeliebteste Krieg der Geschichte sein. Antikriegsmärsche am 15. Februar brachten in Barcelona und Madrid je eine Million Menschen, eine Million in London, 800.000 in Paris, über 100.000 in New York, 500.000 in Berlin, 250.000 in Sydney und viele, viele mehr in Aktionen auf der ganzen Welt auf die Straße.

Als UN-Inspektor Hans Blix und der Chef der internationalen Atomenergiebehörde Mohammed El-Baradei am 14. Februar ihre Berichte vorlegten, brachte das keinerlei Umschwung von Meinungen. Die USA und jene Handvoll Regierungen, die an ihrer Seite stehen (wie die Regierung Spaniens, wo 75% der Bevölkerung gegen den Krieg sind, oder die Regierung Großbritanniens, das am darauffolgenden Tag die größte Demonstration in seiner Geschichte erlebte), setzten ihre Versuche fort, den Krieg zu erzwingen. Die anderen europäischen Mächte beharrten an der Seite ihrer Bevölkerungen darauf, dass Krieg nicht notwendig sei und dass die UN-Inspektoren mehr Zeit bräuchten.

Das Problem liegt in den Mitteln, die bei den UN zur Abwendung eines Krieges vorgeschlagen werden: Mehr Waffenkontrollen, tiefschürfendere Waffenkontrollen, mit mehr Flugzeugen, tieferen Überflügen, mehr Interviews, mehr Untersuchungen und mehr permanenten Videoaufzeichnungen um sicherzustellen, dass der Irak weder Waffen hatte noch je entwickeln konnte.

Die Situation stellt sich so dar, dass die Kriegspartei irgendwelche unverbindlichen Beweisstücke veröffentlicht (wie das "Dossier" Großbritanniens, das eine Mischung aus Kopie und Erfindung darstellte, oder Collin Powells PowerPoint-Präsentation einiger Lastwagen), die Inspektoren antworten, dass es jedenfalls genug Kooperation zu weiterer Zusammenarbeit gebe, und die USA warten. Das Kriegsfieber wird in den Medien in eine weitere Kerbe gestoßen, Truppen marschieren weiterhin zum Persischen Golf und die Welt wird glauben gemacht, dass der Krieg noch ein Stückchen nähergerückt ist. Doch während der ganzen Zeit sterben Iraker still und leise: an Sanktionen, durchs Leben in einem Land mit zerstörter Infrastruktur und durch angloamerikanische Bombenangriffe, über die niemand spricht. Und während der ganzen Zeit wächst die Antikriegsbewegung weiter an.

Ken O'Keefe, der als Marinesoldat im ersten Golfkrieg diente, schuf Ende Dezember 2002 ein überaus zwingendes Fallszenario, in dem Zehntausende Menschen aus den USA und Europa in den Irak gehen sollten, um dorten als menschliche Schutzschilde zu dienen. Wenn sie das täten, so argumentierte er, könnten sie den Krieg verhindern. Das Problem läge darin, wann sie den Krieg als verhindert erklären und nach Hause gehen könnten. Zu welchem Zeitpunkt kann eine Antikriegsbewegung einen Krieg für verhindert erklären?

Mehr und tiefschürfendere Waffenkontrollen können keine Antwort sein. Niemand will, dass gefährliche Leute über Massenvernichtungswaffen verfügen. Aber (davon abgesehen, dass es solche Leute mit genau solchen Waffen in großer Zahl gibt,) ein Land unter ein immer intensiver blickendes Mikroskop zu legen und es mit seiner Zerstörung zu bedrohen, wenn sich Beweise finden nicht für Waffen, sondern für "mangelnden Willen zur Zusammenarbeit", kann kein Weg sein um die Welt zu verbessern. Der Ruf nach intensiveren Waffenkontrollen ist kein Ruf nach einer langfristigen, friedlichen Lösung dieses Konflikts, denn es wird für den Irak niemals eine Möglichkeit geben zu beweisen, dass er niemals Waffen entwickeln konnte.

Wie kann man dann einen Krieg abwenden? Eine Resolution des Sicherheitsrates, die alle Länder an dieselben Normen der Entwaffnung bände und demselben Kontrollregime unterwürfe, könnte die Lage hinsichtlich des Iraks entschärfen, ohne die Wichtigkeit der Auslieferung von Massenvernichtungswaffen oder die Gefährlichkeit von Diktatoren wie Saddam Hussein zu schmälern. Der Artikel 14 der Resolution 687 des Sicherheitsrats sieht die Ausschaltung von Massenvernichtungswaffen im Irak als ersten Schritt zur Entwaffnung der ganzen Region. Wenn eine Antikriegsbewegung die fortgesetzte Blockade der USA durch andere Regierungen bei den UN fordern kann, so kann sie auch eine Resolution (oder die Erfüllung einer bestehenden Resolution) fordern, welche die Lage beruhigen könnte.

Saddam statt Krieg?

Wenn die Antikriegsbewegung "Nein!" zum Krieg und einer Besetzung des Iraks durch die USA sagt, akzeptieren wir auch, dass Saddams Absetzung eine langfristige Aufgabe des irakischen Volkes und nicht der USA oder sogar der UN ist, das die USA nicht einfach einhergehen, Bevölkerungen bombardieren und ihre Länder "zu ihrer Befreiung" überrennen können.

Trotz der markerschütternden Heuchelei der meisten, die diese Anschuldigung vorbringen, bleibt das stärkste und liebste Argument der Kriegstreiber, dass "Saddam ein Massenmörder und ein Diktator ist, dessen Entfernung ein Segen fürs irakische Volk wäre." Das ist überzogen, da die so Argumentierenden keine Skrupel hatten, ihn während seiner schlimmsten Massaker in den 80er Jahren zu bewaffnen und politisch zu unterstützen. Es ist stark, weil es wahr ist.

Der Irak wird von einer totalitären Militärdiktatur regiert, die auf eine furchtbare Reihe von Menschenrechtsverletzungen zurückblicken kann. Diese Diktatur teilt die Verantwortung fürs Leiden des irakischen Volkes mit den USA und Großbritannien. Diese Diktatur zu brechen kann für ein Volk, das über zwölf Jahre gequält und dem Hungertode überantwortet wurde, nur ein sehr langwieriges Unterfangen sein. Damit die Iraker Saddam ab- und durch eine demokratische Regierung ersetzen könnten, müsste sich die Kriegshysterie legen, die Sanktionen müssten aufgehoben werden und der Wiederaufbau des Landes müsste stattfinden. Während solch eines Szenarios versuchte das Regime wahrscheinlich, die Irak zugebilligten Ressourcen zur eigenen und zur Stärkung der Armee zu verwenden. Das ist die raue Wirklichkeit, aber sie ist weniger schrecklich als die Aussicht auf Bombardements, Städtekampf und eine Militärbesatzung der USA - was alles zur weiteren Demütigung und Aufrüttelung der arabischen und muslimischen Welt beitrüge und langfristig weiteren Terrorismus provozierte.

Mit anderen Worten gesagt: Wenn Saddam Husseins Absetzung das Ziel ist, besteht die einzige Alternative zu Invasion und Besetzung durch die USA (was einen Vertreter von US-Interessen an die Macht brächte) in einem langfristigen, schwierigen, unsicheren Unterfangen, in dem der Irak aufgebaut und das irakische Volk gegenüber den Wünschen des irakischen Regimes gestärkt würde.

Sanktionen statt Krieg?

Die Millionen, die in gerechtem Aufbegehren gegen die schreckliche, überwältigende Brutalität eines Krieges auf die Straße gingen, werden sich bald mit der schrecklichen, stillen Brutalität von Sanktionen, Hunger und von Krankheiten, denen vorzubeugen möglich wäre, auseinandersetzen müssen, und zwar hinsichtlich des Iraks und anderer Orte.

Der indische Ökonom Amartya Sen zeigte, dass Hungersnöte in der Vergangenheit nicht in Ländern mit relativ freier Presse und relativ demokratischer Regierung auftraten. Das rührt daher, dass die öffentliche Meinung keine Hungersnöte tolerieren kann: Die Presse gewährleistet, dass es die Leute erfahren, die Leute zwingen die Regierung zu handeln und die Regierung vermag Nahrung zu beschaffen und diese zu verteilen. Doch Menschen sterben auf dieser Welt langsam, still und leise an Hunger und abwendbaren Krankheiten in Millionen, jedes Jahr. Es mag sein, dass die öffentliche Meinung engagiert und gewitzt genug ist, um Maßnahmen gegen den Hunger zu erzwingen, aber der Witz fehlt, wenn es gilt gegen die stillen, entrückten Massaker zu handeln, die sich im Mittleren Osten, Lateinamerika, Afrika oder Asien ereignen.

Krieg ist wie Hungersnot. Heute gehen Millionen auf die Straße, weil sie Iraks Zerbombung nicht mit ansehen wollen. Doch die US-Politik im Irak und die US-israelische Politik in Palästina zeigen, dass man Länder auf verschiedene Weise bestrafen und Menschen auf verschiedene Weise töten kann. Unter der Oberfläche der Kriegshysterie sterben die Iraker weiter, grausam, weder unmittelbar umgebracht noch bemerkt, an Hunger, abwendbaren Krankheiten und "Gewalt geringer Intensität" durch gelegentliche Bombenangriffe. Man nehme hierzu die "Gewalt geringer Intensität" nicht detonierter Klusterbomben und Kriegsherren und dasselbe gilt für die Afghanen. Man nehme die "Gewalt geringer Intensität" von Hauszerstörungen, Apachehelikopter- und Panzerüberfällen, Ermordungen durch Autobomben und F-16s hinzu und dasselbe gilt für die Palästinenser. Wenn die öffentliche Meinung genauso gegen lange Ketten von Auslassungen und Betrug und leisen Sterbens aufbegehren kann wie sie gegen massive Lügen und Massenmassaker aufbegehrt, dann kann sie auch diese Völker beschützen. Sie muss es.

Eine unbeständige Situation

Die US-Regierung kann diese Situation nicht ewig aufrecht erhalten. Doch bedeutet dies, dass die Friedensbewegung unverzagt und intensiver beharren und drängen muss, nicht weniger.

Während Hans Blix und Mohammed El-Baradei den Vereinten Nationen Bericht erstatteten, vollzog sich auf einem US-Flughafen eine weitere Routinedemütigung. Im Aufmacher der Toronto Star vom 14. Februar hieß es:

"Eine Frau aus Toronto, die sich auf ihrem Weg aus Indien befand, ... wurde auf Chicagos O'Hare-Flughafen beiseite gezogen und beschuldigt, einen falschen kanadischen Pass zu benutzen. Unter Drohungen, sie ins Gefängnis zu werfen, enthielt man ihr doch jeglichen rechtlichen Beistand vor. Statt sie einzusperren zerschnitt am 27. Januar ein Angestellter der Behörde für Einwanderung und Eingliederung die Vorderseite ihres Passes und indem er jede Seite mit "baldmöglichst abzuschieben"-Stempeln füllte, machte er den Pass unbrauchbar. Man nahm ihre Fingerabdrücke, fotografierte sie und verbot ihr für fünf Jahre die Einreise in die USA. Danach wurde sie unverzüglich "entfernt". Nicht nach Toronto, sondern nach Indien, wo sie mehrere Wochen mit ihren Eltern verbracht hatte. Es brauchte vier Tage, Hilfe durch die kanadischen Behörden in Dubai und einen Piloten der Kuwaiti Airlines, um sie zurück nach Hause zu bringen (diesmal über Großbritannien).

Diese ist einer aus einer Million Fällen ernstzunehmender Beleidigung durch Einwanderungs-, Verwaltungs- und Militärbehörden seit dem 11. September. Aber die USA sind von Einwanderern und Ausländern abhängig, um ihre Gebäude zu säubern, ihre Nahrungsmittel anzubauen und zu ernten, ihre Taxis zu fahren, ihre Computer zu programmieren ... Die Demütigung von Immigranten, Besuchern und sogar Menschen aus der dritten Welt in ihren eigenen Ländern hat nicht mit dem 11. September begonnen, aber sie hat in einem vielleicht unhaltbaren Maß an Häufigkeit gewonnen. Wie lange noch, bis Menschen aufhören, über die USA zu reisen? Bevor die Furcht, dass man in den USA verschwinden gelassen wird, die ökonomische Komponente in der Rechnung eines etwaigen Einwanderers übersteigt? Bevor Leute auf der Straße einen Amerikaner sehen und die Seite wechseln aus Angst?

Die USA haben die Welt durch Gewalt regiert, zugegeben, aber auch, indem sie viele Leute davon überzeugten, dass es wirklich eine Gewalt für Demokratie sei, für Freiheit und Chancengleichheit. Sogar in den Ländern, die durch die USA gelitten haben, kommt den Legenden von Amerikas Reichtum und Freiheit und der Hoffnung, für ein besseres Leben nach Amerika gehen zu können, ein bemerkenswerter Stellenwert zu. Heute sind die USA damit beschäftigt die Welt zu überzeugen, dass sie eine Gewalt der inneren und äußeren Zerstörung, Schreckung und Demütigung verkörpern. Die Opposition dagegen ist in den USA und auf der ganzen Welt am Wachsen und zeigt, dass eine solche Haltung unhaltbar ist.

In der Tat gibt es nur noch einen Umstand, der die USA auf ihrem Kurs der Demütigung und Bedrohung der Welt halten könnte: Eine erneute Terrorattacke, in der eine Tragödie für Amerikaner und jeden anderen läge, indem sie die Bewegungen für Frieden und Gerechtigkeit auf der Welt unterminierte und uns einem neuen Zyklus aus Terrorismus und Gewalt überantwortete. Wenn ihr euch das erste Mal gegen einen Krieg im Irak geäußert hat, dürft ihr nicht mehr schweigen, bis die USA ihren Kurs ändern. Einen größeren Einsatz wird es nicht mehr geben.

Orginalartikel: Instead of War

Übersetzt von: Benjamin Brosig