Paul Street ist freier Autor u. urbaner Sozialpolitikforscher aus Chicago/Illinois. Er schreibt regelmäßig für den ZNet-Commentary. Essays, Artikel u. Leitkommentare von ihm in: ZMagazine, ‘In These Times’, ‘Monthly Review’, ‘The Journal of Social History’, ‘Dissent’, ‘The Equal Opportunity Journal’ u. ‘Chicago Tribune’. Sie können P. Street kontaktieren unter: pstreet@cul-chicago.org Fangen wir mit zwei der wichtigsten Regeln an, die für Medien in einer demokratischen Gesellschaft zu gelten haben: Erste Faustregel: Wichtige Medienleute dürfen auf gar keinen Fall lügen - nicht in einer Demokratie - sonst geht das Urteilsvermögen der Leute verloren (durch die unehrliche, erstunkene u. erlogene Berichterstattung bzw. Kommentierung), bis die Leute schließlich nicht mehr in der Lage sind, sich kompetent u. informiert zu entscheiden: für die richtige Politik respektive im Wahlkampf für die richtigen Kandidaten. Zweite Faustregel: Medienleute sollten selbst einigermaßen gut informiert sein bzgl. der Themen, über die sie berichten oder die sie kommentieren.

Besondere Bedeutung kommt diesen Regeln aber in einer Gesellschaft wie der US-Gesellschaft zu, in der die Öffentlichkeit vielfach nur auf wenige Informations-Quellen zurückgreift - nicht zuletzt aufgrund der (konzentrierten) Besitzverhältnisse u. Kontrollstrukturen, die in unserer Medienbranche vorherrschen (hinzu kommen weitere soziale u. politische Faktoren). Schließlich reden wir über die Vereinigten Staaten - ein Land, in dem weniger als 9 Konzerne mehr als 50 Prozent der Medien besitzen (Printmedien u. elektronische Medien eingeschlossen) u. wo die Menschen unter der längsten Arbeitszeit u. den weitesten Anfahrtswegen in der ganzen industrialisierten Welt zu leiden haben. Und auf diesem Hintergrund ist dann auch der vergleichsweise unwichtige aber dennoch äußerst typische Fall des langjährigen Nachrichtenredakteurs u. CBS-‘Anchors’ Dan Rather zu sehen. Rather - vor zwei Tagen Gast bei ‘Larry King Live’ - erhielt folgenden Anruf einer Frau. Halt, vorausgeschickt werden muss noch, dass Rather von CBS lange Zeit als d a s Vorzeigemodell des integeren, modernen Nachrichtenmenschen propagiert wurde. Rather sollte zum ‘Anchor’ aufgebaut werden, dem man “vertraut”. Nicht umsonst gilt Rather in Konzernmedien-Kreisen ja als offizieller Ziehsohn von Walter Cronkite. Cronkite - d i e Nachrichten-Ikone schlechthin u. einst “vertrauenswürdigster Mann Amerikas”. (Aber nun zurück zu besagter Larry-King-Sendung:) Die Anruferin am Telefon wollte von Rather wissen, woran es liegt, dass in den USA diese ungeheure Wahlabstinenz herrscht. Zudem wollte sie von Rather wissen, ob die Situation sich seiner Meinung nach weiter verschlimmern werde bzw. was man dagegen tun könne. Wichtige Fragen, sollte man meinen, zumal gestern Kongress-Zwischenwahlen waren - mit einer Wahlbeteiligung von lausigen 39 Prozent. Das heißt: nur 39 Prozent aller volljährigen, wahlberechtigten Bürger haben es gestern für nötig befunden, ihre Stimme abzugeben. Aber auch zu den Präsidentschaftswahlen - alle 4 Jahre - schleppt sich nicht mal mehr die Hälfte unseres amerikanischen Wahlvolks. Diese unglaubliche Gleichgültigkeit unserer Wähler erleichtert es den prima organisierten Lobbygruppen (Spezialinteressen vertretend) noch mehr, überproportional hohen Einfluss auf unsere Politik auszuüben. Zudem - das beweist auch der Ausgang der gestrigen Wahl -, ist die Abstinenz des Wahlvolks vor allem für die Reichen sehr nützlich bzw. für die amerikanische Mittelschicht. Diese Leute verfügen ohnehin schon über zuviel Einfluss. Aber da sie nunmal diszipliniertere Wahlgänger sind als die Masse des armen bzw. hartarbeitenden ‘normalen’ Amerikas, (ändert sich an diesem Zustand auch nichts.)

(Wie reagiert Rather auf die Anruferin?) Tja, Pech, mit einer angemessenen Antwort kann der hochdekorierte ‘Anchor’ leider nicht dienen. Nachdem er (der Anruferin) korrekt erklärt hat, ja, ja, niedrige Wahlbeteiligungen lägen durchaus im Trend, nähmen zu, verlor er sich plötzlich in hilflosem Schulterzucken. Nein, eine schlüssige Erklärung für dieses Phänomen hätte er leider auch nicht parat, geschweige denn eine Lösung. Das Einzige, was er sich noch vorstellen könne, sei, die Wahlen einfach aufs Wochenende zu verlegen (um den Konflikt: ‘Arbeit/Arbeitsweg - Wahl’ künftig zu vermeiden) u. zum andern eine national einheitliche (coast-to-coast) Schließung der Wahllokale. Dadurch könnten eventuell mehr Amerikaner der pazifischen Zeitzone an die Urnen gelockt werden, so Rather. Sein Schlusssatz: “Es wird wohl einiger sehr dramatischer Veränderungen bedürfen” - um die Beteiligung der Amerikaner an ihren Wahlen wieder zu steigern. Bitte - Rather soll uns doch nichts vormachen. Schließlich weiß er selbst ganz genau, weshalb so vielen Amerikanern die Wahlen derart gleichgültig sind - das ist nun wirklich kein Geheimnis. Erster u. wichtigster Grund: viele Leute sind sich klargeworden, welche Rolle bestimmte Faktoren bei der Kandidaten-Auswahl bzw. bei politischen Prozessen in unserm Land spielen. Bei uns vorherrschend ein äußerst disproportionaler Einfluss konzentrierter privater Geld- u. sonstiger Macht auf all diese Dinge. Nicht umsonst ist Amerika ja auch “die beste Demokratie, die’s für Geld zu kaufen gibt”. Zum einen wird dies natürlich gefördert durch eine wirklich dramatische wirtschaftliche Ungleichheit - in einem Land, in dem die ‘oberen’ 1 Prozent im Besitz von mehr als 40 Prozent des nationalen Vermögens sind. Wen wundert’s da, dass diese 1 Prozent auch noch mehr als 80 Prozent aller Wahlkampfgelder (über $200) stiften. Schließlich besitzen sie - in ungleich höherem Maß als der Rest der Bevölkerung - das nötige Kleingeld, um Kandidaten zu sponsern respektive eine ganz bestimmte Art von Politik (nämlich eine, die zur Wahrung dieser ungleichen Besitzverhältnisse beiträgt bzw. diese Ungleichheit weiter steigert). Zum andern wird diese Situation gefördert durch die unglaublich hohen Summen, die Wahlkampagnen bei uns verschlingen. Diese Kampagnen wiederum finden zum großen Teil in den amerikanischen Konzern-Medien statt. Hier beißt sich die Katze also wiedermal in den Schwanz, denn, siehe da, auch Mr. Rather arbeitet für die Konzern-Medien - ohne dabei schlecht zu verdienen. Extrem überteuerte Medien-Wahlwerbung frißt den Großteil der Wahlkampfgelder unserer Kandidaten. Die USA sind übrigens die einzige Industrienation, die sich weigert, Wahlkandidaten unentgeltliche respektive öffentlich-finanzierte Sendezeit zur Verfügung zu stellen. Und wenn ein erfolgreich aus den Vorwahlen hervorgegangener Kandidat (Wahlkampfreformer nennen unsere Vorwahlen nicht umsonst “Reichtums-Vorwahlen”) anschließend - wie meist der Fall -, auch die Hauptwahlen gewinnt, dann ist das alles andere als Zufall: “Reichtums-Vorwahlen” sind nämlich im Grunde nichts anderes als Scheckbuchrennen um teure Sendezeit.

Unsere Demokratie ist pervertiert - geldgeil u. mediengeil. Und unser Oberster Gerichtshof trägt massiv zu dieser Schweinerei bei, indem er am laufenden Meter plutokratische Urteile fällt - (essentiell) nach dem Motto: “Geld gleich Redezeit”. 1976 beispielsweise wurde im Fall ‘Buckley versus Valeo’ vom Obersten Gericht entschieden, eine gesetzliche Begrenzung von Wahlkampfbudgets würde das Recht eines Kandidaten auf ‘Redefreiheit’ beschneiden. Was dabei allerdings außer Acht gelassen wurde, ist die Redefreiheit (u. dazu zählt eben auch das ‘Recht gehört zu werden’) von Parteien u. Kandidaten ohne großes Privat-Budget - bzw. die fundamentale Tatsache (in andern demokratischen Industrienationen hat man das längst kapiert - entsprechend höher liegt dort die Wahlbeteiligung), dass das ‘Recht auf Redefreiheit’ vor allem dann in Gefahr gerät, wenn hohe private Geldsummen in den politischen Prozess einfließen.

Ein weiterer wesentlicher Faktor, der in diesem Zusammenhang zum Tragen kommt, ist der ‘Alles-oder-nichts-’Charakter unserer Wahlen bzw. unseres elektorialen Prozesses. Neuangetretene, kleine Alternativ-Parteien gehen da fast immer sang- u. klanglos unter. Keine Chance anzustinken gegen die beiden geldgesegneten Flügel (Demokraten zur ‘Linken’ u. Republikaner zur ‘Rechten’) unserer großen einheitlichen ‘Kommerzpartei Amerikas’. Sagen wir mal, eine dritte Partei schafft es - nur rein hypothetisch -, bei jeder Kongress-Kandidatur satte 30 Prozent einzufahren; dennoch würde sie keinen einzigen ihrer Leute in den Kongress bringen. Klar, dass unter diesen Umständen die wenigsten Leute Lust verspüren, ihre Energie zu verschwenden u. gegen die (etablierten) Parteien anzukämpfen - gegen jene Parteien, die unser nationales Repräsentativ-Organ (die Legislative unserer 50 Bundesstaaten) so ausgesprochen dominieren. Der Oberste Gerichtshof hat ja die sogenannte (Stimmen-) ‘Fusion’ bei Wahlen ebenso kategorisch wie authoritär abgelehnt (durch diese ‘Fusion’ wäre es neuen Parteien - ohne profilierte eigene Kandidaten - nämlich möglich gewesen, den Parteinamen neben den Namen eines profilierten ‘Mainstream’-Kandidaten auf den Wahlzettel zu stellen). Und sowohl die Regierung unseres Bundesstaats als auch die nationale Regierung lehnen es ab, nach einer (Kongress-) Wahl sofortige Stechen durchzuführen (obligatorische Stechen, bei denen die einfache Mehrheit genügt u. zu denen all jene Kandidaten (nur die beiden Stimmenstärksten jeweils) anzutreten hätten, die im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit verfehlten. Durch ein Sofort-Stechen (der beiden Stimmenstärksten) wäre eine 3. oder 4. Partei aus dem Schneider u. würde nicht mehr als großer “Spielverderberin” dastehen (die den andern Kandidaten die Stimmen ‘wegstiehlt’). Weiterer Pluspunkt solcher Stechen der beiden verbliebenen Großen wäre, dass sie, im Interesse gesteigerter Erfolgsaussichten, die Themen der (ausgeschiedenen) kleinen 3. oder 4. Partei aufgreifen müssten. Aber beides wurde ja, wie gesagt, erfolgreich abgeschmettert, was dazu führt, dass Leute auch weiterhin kaum Lust haben, sich außerhalb des Ein-Zwei-Parteienregimes aktiv einzusetzen. Aber ohne diesen Einsatz wird es äußerst schwer (angesichts der Hohlheit des herrschenden Systems, das ja gar nicht daran denkt, die Verpflichtung zu substantieller Demokratie einzulösen), die Bürger zu gewinnen, sie zu aktivieren, am politischen Prozess teilzuhaben.

Ein weiterer Punkt, den ich noch anfügen möchte: Es gibt wenig demokratische Länder, in denen es den Leuten derart schwer gemacht wird zur Wahl zu geh’n wie bei uns. Was für die Bürger der meisten demokratischen Staaten z.B. gang u. gäbe ist, nämlich, durch ihre örtliche Kommunalverwaltung automatisch in das Wählerverzeichnis am Wohnort eingetragen zu werden, ist bei uns alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Eine der größten Wahlbarrieren - neben dem äußerst entlarvenden Versäumnis unserer Regierung, Wahltage zu arbeitsfreien Feiertagen zu erklären -, ist jedoch unser politischer Umgang mit Straftätern (wahlentscheidend bei den letzten Präsidentschaftswahlen im Jahr 2000 zum Beispiel). Derzeit verweigern 46 Bundesstaaten einsitzenden Strafgefangenen das Wahlrecht - falls diese wegen schwerer Straftaten verurteilt wurden. 32 Staaten dehnen diese Regelung auch auf Bewährungsstraftäter aus, deren Reststrafe ausgesetzt ist, 29 sogar auf Leute, die von vornerein nur zur Bewährung verurteilt wurden. In 10 amerikanischen Bundesstaaten wird Ex-Verurteilten das Wahlrecht lebenslang entzogen. Auf den ersten Blick ein eher unwesentlicher Faktor. Aber in den USA, der führenden Gefängnisnation der Welt (nirgendwo sonst sitzen soviele Menschen hinter Gittern wie bei uns), spielt er eben doch eine gewaltige Rolle, vor allem für unsere Demokratie. Schätzungsweise jeder fünfte Mann - u. jeder dritte Schwarze - ist bei uns ein Ex-Häftling. Daher haben aufgrund der bestehenden Gesetze (die Kriminellen bestimmte Bürgerrechte aberkennen) 13 Prozent aller schwarzen Männer das Recht verwirkt, zur Wahl zu geh’n. “Eine bittere Entwicklung”, so der britische Soziologe David Ladipo, “vor allem, wenn man bedenkt, zu welch hohem Preis das Wahlrecht (für Schwarze) damals in den Freiheits-Märschen der 50ger u. 60ger erkämpft wurde”.

Fazit all dessen - u. es gäbe noch etliche weitere, damit zusammenhängende Faktoren, die erwähnenswert wären (siehe z.B. Konzernmedien-Inhalte: schlimmer als Orwell u. Huxley zusammen! Kein Wunder, dass unsere amerikanischen Konsumenten-Bürger keinen blassen Schimmer haben von den politischen Positionen ihrer Wahlkandidaten): der amerikanische Wahlkampf ist ideologisch nichtssagend, er ist stinklangweilig, belanglos u. trival. Zudem ist er viel zu personen-zentriert - eine miese Sache. Der Trend geht zum kastrierten Konsens - privilegierten-freundlich, versteht sich. Unerwünscht hingegen leidenschaftliches Engagement auf Seiten der eher weniger privilegierten Volksmajorität: dem gilt es entgegenzuwirken. Grund-Feeling der meisten Amerikaner: Politiker sind nervtötend u. haben keine Bedeutung für mein Leben. Immer mehr Bürger (bzw. Ex-Bürger) glauben daher - nicht ganz zu unrecht - alle Parteien sind irgendwo gleich. Für viele Amerikaner - vor allem die mit wenig Geld - ist das Prinzip “ein Wähler, eine Stimme” längst nur noch ein verlogener Mythos. Den Gang zum Wahllokal - egal wann - spart man sich folglich: reine Zeitverschwendung (u. Zeit ist nunmal kostbar). Eine vernünftige Reform der Wahlkampffinanzierung (etwa durch Einführung öffentlich finanzierter Wahlkämpfe u. gebührenfreier Medien-Auftritte (für alle Kandidaten)), eine tatsächlich proportionale Repräsentation sowie andere Maßnahmen, die die Chancen 3. u. 4. Parteien stärken könnten (z.B. ‘Fusion’ u. sofortige Stechen) - wären der sicherste Weg, das Wählerinteresse neu zu wecken u. die amerikanischen Wahlquoten in die Höhe zu treiben. Und noch etwas wäre von Wichtigkeit: eine Reform der Medien. Die Medien-Monopole sollten endlich aufgelöst werden u. alternative (freie) Medien, die keinem Konzern gehören, mehr Chancen bekommen. Auch dies würde nämlich heftig zur Stärkung unserer Demokratie beitragen bzw. zu höheren Wahlquoten - beides hängt ja eng zusammen. (Und noch ein wesentlicher Faktor:) Die - unvergleichlich hohe! - amerikanische Arbeitszeit- bzw. Arbeitswegbelastung muss dringend zurückgefahren werden. Mehr Frei-Zeit würde unsere Bürger nämlich auch in die Lage versetzen, sich tatsächlich u. kompetent in den politischen Prozess einzubringen.

“Wie bringe ich mehr Wähler an die amerikanischen Wahlurnen?” Wer sich mit dieser Frage befasst - d.h., ernsthaft befasst -, für den würde an obigen Argumenten wohl kaum ein Weg vorbeiführen. Anders Dan Rather u. seine Multi-Millionärskumpels. Dan wird nämlich einen Teufel tun u. derartige Erklärungen bzw. Lösungsansätze via Bildschirm verbreiten. Die Massen “der weltgrößten Demokratie” sollen davon rein gar nichts erfahren. Und wenn ich’s recht bedenke, dürften Dan u. seine Oberschichts-Kumpels auch nicht sonderlich traurig über unsere niedrige Wahlbeteiligung sein bzw. über die medienproduzierte Massenträgheit u. Ignoranz (immer zu Diensten, ihr Eliten!) - also über diesen Makel amerikanischer Politik. Die verbreitete Volks-Apathie verleiht Rather u. dem Rest des reichen Amerika nämlich noch mehr Macht über unsere Politik. Gingen hingegen mehr von uns Bürgern zur Wahl, würde sich daran schon etwas ändern. Trotzdem tun diese Leute immer noch so, als schockiere sie unser Trend zur Wahlabstinenz.

So gesehen ergibt auch Dan Rathers hilfloses öffentliches Rumgestammele (bei ‘Larry King Live’) plötzlich Sinn (als man ihn fragte, wie die weitverbreitete Wähler-Apathie in diesem selbststilisierten Heimatland u. Hauptquartier der Demokratie zu bekämpfen sei). Schließlich füllen die vielen Groschen der privatfinanzierten politischen Werbespots ja nicht umsonst die schweren Schatullen unserer Medienkonzerne - aber eben nicht zuletzt auch die Privatschatulle unseres inflationär überbezahlten Dan Rather.