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Wer wird Abu Mazen retten?

von Uri Avnery

09.08.2003 — uri-avnery.de / ZNet Deutschland

— abgelegt unter:

Abu Mazen wird noch vor Ende Oktober stürzen – diese Überzeugung wächst in führenden palästinensischen Kreisen. Die Vorhersage stützt sich auf die Annahme, dass Abu Mazen nichts erhält, weder von den Amerikanern noch von Sharon: nicht die Räumung aller Checkpoints innerhalb der palästinensischen Gebiete, nicht den Baustopp der Mauer, nicht den Rückzug der Armee aus allen palästinensischen Städten, nicht die Aufhebung der Blockade gegenüber Yassir Arafat, nicht das Einfrieren des Siedlungsbaus, nicht den Abbau der Siedlungsaußenposten, die in den vergangenen drei Jahren gebaut worden waren ( so wie es in der Road Map festgelegt wurde.) Wenn sie die Absicht gehabt hätten, „Abu Mazen zu helfen“, entsprechend der in Washington verbreiteten Formel, würden sie wenigstens einen Teil dieser Forderungen erfüllt haben. Aber in Wirklichkeit geschah nichts davon. Die spektakuläre Entlassung einer Handvoll Gefangener, von denen die meisten sowieso bald entlassen worden wären, unterstreicht nur, dass auf der einen Seite kein Wohlwollen vorhanden ist und auf der andern Seite der Zorn wächst.

Abu Mazen war zum Ministerpräsidenten ernannt worden, weil die Amerikaner dies verlangten. Man vermutete, dass die Amerikaner ihm Dinge geben würden, die sie Arafat nicht zu geben bereit waren. Dies hätte bedeutet, auf Sharon wirklichen Druck auszuüben, um ihn zu zwingen, die Ware zu liefern. Genau dies geschah nicht. Die schrecklichen Lebensbedingungen in den besetzten Gebieten haben sich nicht verbessert. An einigen Orten sind sie sogar schlimmer geworden. Abu Mazen erfreut sich keiner großen öffentlichen Unterstützung. Formell vertritt er die Regierungspartei Fatah; aber selbst dort ist seine Stellung problematisch. Die Partei ist Yassir Arafat ergeben, und Abu Mazens politische Existenz hängt von Arafats Unterstützung ab. Bei einer kürzlichen Umfrage erhielt Abu Mazen 2% der Stimmen. Arafat lag natürlich an der Spitze der Liste. Nach ihm kam Mustafa Barghouti, der ein weites Hilfsnetz für die leidende Bevölkerung aufgebaut hat. An dritter Stelle lag Marwan Barghouti, der Führer der Fatah-Kader, der in Israel vor Gericht steht. Abu Mazen lag fast ganz unten.

Falls Sharon es gewollt hätte, hätte er Abu Mazen retten können. Aber auch hier ist es ratsam, zu überhören, was Sharon sagt, und darauf zu achten, was er tut. Es war für ihn beängstigend, zu sehen, welcher Respekt Abu Mazen im Weißen Haus und vom Kongress entgegengebracht wurde, dass er schon fürchtete, die amerikanische Unterstützung für Israel werde von 100 % auf bloße 95% sinken. Der Sturz Abu Mazens bei einer Abstimmung des Palästinensischen Legislativrates würde Sharon sehr ins Konzept passen. Er glaubt, dass dies das Ende der Road Map verursachen und ihn von den Forderungen des Baustopps der Mauer befreien werde und dass er weder die Außenposten abbauen, noch den Siedlungsbau einfrieren müsse. Sharon findet bei dieser Angelegenheit auch die volle Unterstützung des Armeekommandos, das gegen die Hudna (Waffenstillstand) ist und das sich das Wiederaufleben der Gewalt wünscht. Wie üblich glauben die Militärs, der Sieg winke schon hinter der nächsten Ecke, und der palästinensische Widerstand werde jeden Augenblick zusammenbrechen. Es wäre nur noch ein einziger großer Schlag nötig.

Werden die Hoffnungen Sharons und Co im Hinblick auf Amerika wahr werden? Das hängt davon ab, wer Abu Mazens Nachfolger wird. Arafats Kandidat ist der palästinensische Millionär aus Nablus, Munib Al-Masri, einem Sproß aus einer sehr bedeutenden Familie, der ausgedehnte Geschäftsinteressen in allen arabischen Ländern und in aller Welt hat. Er ist ein Mann, der nicht nur seine Fähigkeiten bewiesen hat, sondern auch unter den Palästinensern beliebt ist. Ein anderer möglicher Kandidat ist der neue Finanzminister Salaam Fayad. Auch er hat seine Fähigkeiten bewiesen. In kurzer Zeit hat er die Finanzen der palästinensischen Behörde in Ordnung gebracht, die Korruption fast beseitigt, die regelmäßigen Auszahlungen der Gehälter organisiert (keine Barzahlungen mehr durch einen Mann mit gefülltem Geldkoffer sondern durch Überweisung auf das Bankkonto der Angestellten). Er wird von der palästinensischen Öffentlichkeit sehr geachtet. Beide Kandidaten sind für die Amerikaner akzeptabel. Die Wahl von einem der beiden als nächstem Ministerpräsidenten könnte sicherstellen, dass die Verbesserung der Beziehungen zwischen Washington und Ramallah weitergehen.

Wenn Abu Mazen stürzt, wird wahrscheinlich sein Sicherheitschef Muhammad Dahlan mit ihm stürzen. Er erhielt seinen Job, weil die Amerikaner ( und Sharons Leute natürlich) dies forderten. Das hat seiner Stellung von Anfang an nicht gut getan. Er ist ein Fatahmann, aber kein Mitglied des „Revolutionsrates“, dem höchsten Führungsgremium. Der Verdacht, er wünsche Arafats Nachfolger zu werden, macht ihn auch nicht beliebter. Der traditionelle Rivale Dahlans, Jibril Rajoub, der frühere mächtige Sicherheitschef auf der Westbank, hat sich kürzlich nach dem berüchtigten Vorfall mit der Ohrfeige, die ihm Arafat versetzt hatte, mit Arafat wieder versöhnt. Seine Stellung war während der Wiederbesetzung Ramallahs durch die israelische Armee („Operation Schutzschild“) beschädigt worden, als Rajoubs Hauptquartier erobert und mehrere Hamas-Häftlinge gefangen genommen worden waren, trotz eines ausdrücklichen amerikanischen Versprechens, dass für den Gebäudekomplex Immunität bestehe, er also nicht angegriffen werden solle. In letzter Zeit erholte er sich von einer lebensbedrohlichen Operation und versicherte Arafat, er habe seine volle Unterstützung, es aber ablehne, einen offiziellen Posten anzunehmen.

Wie Abu Mazen und viele andere war Rajoub gegen einen bewaffneten Widerstand (Intifada) und befürwortete die Idee eines gewaltlosen allgemeinen Widerstands. Er setzte seine Hoffnung auf die israelische Linke und glaubte, dass das Ende der Gewalt und die Zusammenarbeit mit dem israelischen Friedenslager einen Wechsel herbeiführen würde. Die Anhänger des bewaffneten Widerstandes wenden dagegen ein, Israel verstehe nur die Sprache der Gewalt und dass ohne Gewalt überhaupt nichts erreicht werden würde. Die allgemeine palästinensische Öffentlichkeit schwankt zwischen diesen beiden Strategien hin und her.

Im Augenblick können nur die Amerikaner Abu Mazen retten. In dem berühmten Film „Private Ryans Rettung“ wurde eine militärische Kommandoeinheit ausgeschickt, um einen Soldaten zu retten, der hinter der feindlichen Linie vermisst wurde. Jetzt wäre es die Aufgabe der Amerikaner, Abu Mazen aus den Klauen Sharons zu retten.

Orginalartikel: Dieser Artikel ist NICHT auf zmag.org erschienen!
Übersetzt von: Ellen Rohlfs
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