Zwischen Altem Jugoslawien u. Neuem Europa
von Andrej Grubacic
03.04.2003 — ZNet Kommentar
In den Monaten vor den Ereignissen, die derzeit Serbien erschüttern, sprachen mich viele Leute auf die Friedensdemonstrationen vom 15. Februar an u. wollten wissen, warum sich hier in Jugoslawien so wenig Menschen daran beteiligt haben, um gegen das geplante Bombardement des Irak zu demonstrieren. In Belgrad hatten sich nur etwa 200 Menschen öffentlich versammelt, um gegen die bevorstehende Militäraktion gegen den Irak zu protestieren (in Zagreb waren es mehr als 10 000). Die Proteste in Belgrad wurden organisiert durch die Nichtregierungsorganisation 'Frauen in Schwarz'. Das radikale u. antiauthoritäre Bündnis 'Eine andere Welt ist möglich' hier in Jugoslawien hatte demgegenüber eine etwas andere Protestform gewählt - ganz in seiner Tradition der 'direkten Aktion' u. des kreativen Ungehorsams. In der "Nacht der roten Nasen" wurden in Belgrad u. Novi Sad Denkmäler verziert. "Sie vergossen Blut - als Zeichen ihrer Solidarität mit dem irakischen Volk" (die Farbe war abwaschbar), denn es scheint, als hätten die "Denkmäler mehr Mitgefühl als die Menschen".
Aber wie konnte es kommen, dass nach unserer ebenso brutalen wie direkten Erfahrung mit den Nato-Bombardements, durch die viele Hunderte starben - oder man denke nur an die Zerstörung des TV-Senders RTS (bei der 16 Menschen starben) -, am 15. Febr. lediglich 200 Menschen auf die Straße gingen, um zu protestieren? Ist es so, dass die Jugoslawen keine Solidarität empfinden mit dem irakischen Volk, obgleich sie selbst doch vor gar nicht allzulanger Zeit Opfer einer - militärischen wie psychologischen - Bombenfolter wurden? Keineswegs, denn es besteht kein Zweifel: die öffentliche Meinung hier in Jugoslawiens ist gegen den Irak-Krieg - ich muss korrigieren, ich rede immer von 'Jugoslawien', dabei muss es heißen: die "serbische und montenegrinische" öffentliche Meinung. Seit 4. Februar diesen Jahres existiert Jugoslawien nämlich nicht mehr. An seine Stelle trat der neue Staat 'Serbien und Montenegro'.
Wenn heute in Europa zwischen 'altem' u. 'neuem' Europa unterschieden wird, befindet sich sein jüngster Staat wiedermal zwischen allen Stühlen. Das 'alte Europa' hat uns bombardiert, während das 'neue' ihm beflissentlich half. So gesehen trug sowohl das alte als auch das neue Europa mit ganzem Herzen zu etwas bei, das doch ersten u. letzten Endes ein Krieg der Amerikaner gegen die Serben bzw. gegen Milosevic war. Die öffentliche Meinung hier im Staat S&M registriert die momentanen Differenzen zwischen Paris / Bonn u. Washington durchaus, aber was man hier instinktiv zurückweist, ist die Vorstellung, die derzeitige Rivalität zwischen Europa u. Amerika im Irak-Konflikt könnte irgendetwas mit Moral, moralischer Überlegenheit, zu tun haben. Unsere öffentliche Meinung in Post-Jugoslawien registriert die diplomatischen Unstimmigkeiten nicht etwa als großen Kampf zwischen dem friedliebenden, multilateralen u. gereiften Europa einerseits u. dem isolationistischen, militaristischen u. arroganten Amerika andererseits. Vielmehr herrscht hier die Meinung vor, die Unstimmigkeiten zwischen den westlichen Verbündeten seien mehr strategischer denn moralischer Natur. Und es gibt noch eine Art internationaler Naivität, die in der post-jugoslawischen Öffentlichkeit auf große Ablehnung stößt. Hier bei uns hält man nichts vom Ansatz gewisser wohlmeinender Außenstehender, demgemäß es die intelligenteste aller internationalen Politikstrategien ist, in labilen Regionen akkurat zwischen guten/unschuldigen Parteien und bösen/schlechten zu unterscheiden - u. noch eine Extra-Kategorie für böse Diktatoren u. Tyrannen zu schaffen. Und von noch etwas hält man hier wenig. Man glaubt nicht an den einen guten, wohlwollenden Führer, der irgendwo darauf wartet, dass ihn das dankbare Volk eigenhändig in den Sattel hievt - nachdem ihnen der Westen zuvor geholfen hat, den Tyrannen zu stürzen.
Die Dinge laufen anders - durch leidvolle Erfahrung haben die Menschen das gelernt. Insbesondere neoliberalen Politikern u. Intellektuellen aus dem Westen stehen sie seither äußerst skeptisch gegenüber - solchen Leuten, die glauben, man könne ein Dorf retten, indem man es anzündet. Selbst unsere neoliberalen Intellektuellen hier in Belgrad - ein ansonsten extrem gefühlskaltes Pack - sind gegen diesen Krieg. Was niemand hier erwartet hätte, selbst diese Leute haben nicht nach einem "Regime-Wechsel", nach dem Sturz Saddam Husseins mittels Luftangriffen, gerufen. Bemerkenswert, dass gerade unsere Neoliberalen, die damals während des Nato-Bombardements so lautstark eine Bodeninvasion für Serbien forderten, Besatzung und "Entnazifizierung", dass diese Leute derzeit öffentlich davor zurückschrecken, für Saddam u. sein Regimes dasselbe Rezept zu verlangen. Nur zu gut erinnern sich die Menschen hier in Serbien noch daran, dass man an ihnen zum erstenmal die 'Kollektivschuld'-Theorie überprüfte bzw. praktizierte. Diese Doktrin lautet: "die Menschen tragen die moralische Verantwortung für die Art, wie sie regiert werden". Aus diesem Grund müsste sich das Volk von Serbien dafür 'verantworten' (bzw. kollektiv bestrafen lassen), dass es erstens Milosevic gewählt hat u. zweitens, ihn nicht gewaltsam stürzte. Das geht so weit, dass man nicht mal mehr von völlig "unschuldigen Bombenopfern" spricht. Die Haltung vieler albanischer Intellektueller aus dem Kosovo ist anders (als die serbischer Intellektueller). Da ist zum Beispiel Veton Suroi, der den Ruf genießt, innerhalb der kosovo-albanischen Elite ein aufgeklärter, liberaler Intellektueller zu sein. Neulich vertrat Veron Suroi in der 'International Herald Tribune' die Auffassung, das Bombardement auf Kosovo hätte bewiesen, dass der Friedens-Slogan 'Bomben führen nicht zu Demokratie' schlicht falsch sei.
Der (öffentliche) Unwille u. die fehlende Solidarität mit der einen oder der andern der (beiden) Haupt-Parteien in diesem internationalen Spiel, hat die serbische Regierung dazu veranlaßt, den Belgrader Versuch zur "Neutralität" in diesem Konflikt zu starten. Dieser Versuch der Neutralität hängt aber mindestens ebensosehr mit dem Konflikt zwischen den beiden Europa u. Amerika zusammen wie mit dem Konflikt über den Irak-Krieg. Da ist zum einen Montenegro, das wiedermal wie üblich ohne Maß u. Ziel über die eigenen Beine gestolpert ist u. Washington direkt in die Arme: man hat sich an die Seite des "neuen Europa" gestellt. Der exakte Inhalt des Solidaritätsschreibens des (montenegrinischen) Ministerpräsidenten Milo Djukanovic an Präsident Bush (bzgl. US-Politik in der Irak-Krise) wird der Öffentlichkeit allerdings vorenthalten. Ebenso unklar bleibt der Zweck der Übung: Wollte Djukanovic Montenegro als neuen Nato-Kandidaten empfehlen? Oder wollte er seine Politik nur positiv von der Serbiens abheben? Wollte Djukanovic Geld? Gab es andere Gründe? An dieser Sache entzünden sich alle Streitfragen, die mit der politischen Beziehung zwischen Serbien u. Montenegro, mit der Beziehung Montenegro/Europa sowie mit den internen Widersprüchen Montenegros zusammenhängen. Manche Analysten sprechen von einer Reaktion auf den internen Polit-Konflikt zwischen Separatisten u. Unionisten (in Montenegro). Dabei geht es um die Frage, soll Montenegro eine eigenständige, von Serbien unabhängige Außenpolitik u. entsprechende internationale Leitlinien entwickeln oder nicht. Im vorliegenden Beispiel war die Haltung der montenegrinischen Regierung allerdings nicht nur 'unabhängig' sondern der serbischen Haltung regelrecht diametral entgegengesetzt, denn Serbien will sich, wie gesagt, im Konflikt Europa/Amerika neutral verhalten.
Die größte Unterstützung für die montenegrinische Separationsbewegung kommt nach wie vor aus den USA. US-Außenminister Colin Powell beantwortete Djukanovics Brief denn auch sehr höflich. Die Frage, ob Montenegro dadurch die Aufnahme ins westliche Militärbündnis näherrückt - mit oder ohne Serbien - ließ Powell andererseits offen (für die meisten post-kommunistischen Länder des heutigen 'neuen Europa' stellte die Nato schon immer den größten Anreiz dar). Aber da ist auf der andern Seite Frankreichs Präsident Jacques Chirac, der die ex-kommunistischen Länder warnt: indem sie die Irak-Politik der Amerikaner unterstützen, reduzierten sie ihre Chancen auf einen EU-Beitritt. Nichtsdestotrotz verkündete der montenegrinische Außenminister (Montenegro hat trotz seiner Staatsunion mit Serbien einen eigenen Außenminister): "Montenegro unterhält traditionell gute Beziehungen zu Washington, und die USA haben Montenegro bislang großzügige finanzielle u. fachliche Unterstützung zukommen lassen. Und noch etwas, Montenegro stand stets auf der Seite von antifaschistischen, freiheitlichen Bewegungen, das zieht sich durch unsere ganze Geschichte. Wir sehen unsere Zukunft heute in Europa..."
Aber noch immer ist die Frage, mit der dieses Essay begann u. die mir jetzt so oft gestellt wird, unbeantwortet: Warum gingen am 15. Februar so wenig Jugoslawen auf die Straße? Dieses Datum lag ja einen Monat vor der Ermordung unseres neoliberalen Premiers Zoran Djindic. Seither herrscht hier im Land der Ausnahmezustand, u. politische Freiheitsrechte werden systematisch zerschlagen, jede Opposition kriminalisiert. Unsere neoliberale inländische Presse vertritt u. vertrat zum großen Teil die Ansicht, die mangelnde Beteiligung unserer Bürger an den "Antikriegs"-Protesten hänge mit 'Schuldgefühlen' zusammen. Diese Journalisten glauben, die Jugoslawen litten an einem "unterdrückten Schuldkomplex" bezüglich der Verbrechen, die das eigene Militär während der Kriege im ehemaligen Jugoslawien beging. Aus diesem Grunde könnten die Menschen sich nicht mit dem Slogan 'nicht in meinem Namen' identifizieren, da sie ja damals der Ermordung anderer Völker zugestimmt hätten; diese Morde wären sozusagen 'in ihrem Namen' begangen worden - so die Argumentation der Journalisten. Man müsse nach einer 'Psychologie der Schuld' suchen, so die laienpsychologische Deutung dieser Leute. Hier wird klar, wie die 'Kollektivschuld'-Doktrin, die während des Nato-Bombardements entwickelt wurde, erneut mobilisiert wird - diesmal um die neoliberale Agenda in der Region zu stützen.
Aber auch so steht diese Argumentation auf äußerst wackligen Beinen. Das heutige Serbien/Montenegro durchlebt den "Alptraum des Übergangs" - den wirtschaftlichen Übergang zum neoliberalen Kapitalismus nämlich. Nach über 10 Jahren des Kriegs, der ja erst so kurz vorbei ist, nach der Zerschlagung unserer industriellen Infrastruktur u. den Schäden durch das Nato-Bombardement, die sich auf über $30 Milliarden belaufen, verlieren jetzt auch noch mehr als 1 Million Menschen im Land ihre Arbeit - bei einer Gesamtbevölkerung von 8 Millionen. Schuld daran: unsere neue Wirtschaftspolitik. Inzwischen bezeichnen sich mehr als 70 Prozent unserer Bevölkerung als "arm". Und 20 Prozent stehen an der Schwelle zum Hungertod. Wir sehen hier also eine Situation des Umbruchs, der Zerstörung u. der Entwurzelung. Hinzu kommen die organisierten ideologischen Angriffe der Kommissare des Neoliberalismus, die abgezielt sind auf eine totale Entpolitisierung u. Demoralisierung des Volkes. Nur wer dies alles erkennt, kann anfangen, die Situation einzuordnen u. die Frage, die am Anfang dieses Essays stand, wirklich zu beantworten.
Andrej Grubacic ist Historiker u. Sozialkritiker im post-jugoslawischen Belgrad. Sie können ihn kontaktieren unter zapata@sezampro.yu
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