Der israelisch-palästinensische Konflikt gehört zu den besonders schwierigen Konflikten auf dieser Welt. Dasselbe gilt für die parallel verlaufende Debatte darüber, ob seine Lösung am ehesten in einem einzigen Staat liegt, in dem beide Völker leben, oder in der Teilung des Lands in zwei getrennte Staaten – einen für Juden und den anderen für Palästinenser.

Das Hauptargument der Befürworter der Zweistaatenlösung lautet, die Einstaatenlösung sei nicht praktikabel und bedürfe deshalb keiner weiteren Überlegung. Ihr Credo heißt, ein Konsens zur Errichtung von zwei Staaten sei zumindest vorstellbar, wohingegen die Israelis einen einzigen Staat niemals hinnehmen würden. Deshalb werden die Einstaatenbefürworter als unverbesserliche Träumer und Zeitverschwender hingestellt.

Dieses Argument wird durch Israels einzige ernsthafte Friedensgruppe, Gusch Shalom, verstärkt. Hier die Meinung ihres unermüdlichen Leiters Uri Avnery: „Es ist eine Illusion zu glauben, dass es möglich sei, nach 120 Jahren Konflikten, nachdem auf beiden Seiten eine fünfte Generation in diesen Konflikt hineingeboren wurde, von einem totalen Krieg auf einen totalen Frieden in einem gemeinsamen Staat umzuschwenken, verbunden mit einer totalen Abkehr von der Idee der nationalen Unabhängigkeit.“

Wegen Avnerys hohen Ansehens hat seine Ablehnung eines gemeinsamen Staats viele der internationalen Solidaritätsgruppen beeinflusst. Und ihnen gesellte sich ein einflussreicher amerikanischer Intellektueller hinzu, der Philosoph Michael Neumann, der das kompromisslose Buch „The Case Against Israel“ schrieb. Er scheint ebenfalls einen Feldzug zur Diskreditierung der Einstaatenlösung zu führen.

Kürzlich schrieb er zur Verteidigung zweier Staaten: „Dass Israel sich auf einen gemeinsamen Staat einlassen könnte, ist lachhaft … Es gibt nicht die geringste Aussicht, dass [Israelis] einen Staat akzeptieren würden, der den Palästinensern auch nur annähernd dieselben Rechte gewährt wie ihnen selbst.“

Im Gegensatz zur Einstaatenlösung, so Neumann und Avnery, ist die Schaffung von zwei Staaten innerhalb unserer Reichweite, wenn die halbe Million jüdischer Siedler aus den besetzten palästinensischen Gebieten abgezogen würden.

Beide glauben, dass zwei echte Staaten geschaffen werden könnten, würde Israel sich auf die Grenzen von 1967 zurückziehen. „Eine Zweistaatenlösung würde tatsächlich dazu führen, dass die Palästinenser einen souveränen Staat bekämen, weil das nun mal der Inhalt einer Zweistaatenlösung ist“, argumentiert Neumann. „Sie bedeutet nicht: ein Staat und ein weiterer Nichtstaat; und kein palästinensischer Befürworter einer Zweistaatenlösung wird sich mit weniger als der Souveränität abspeisen lassen.“

Darin liegt etwas überraschend Naives: Weil es Zweistaatenlösung heißt, wird es folgerichtig zu zwei souveränen Staaten führen. Was sind aber die Mindestbedingungen, um von Souveränität sprechen zu können, und wer entscheidet darüber?

Es ist sicher, dass die verschiedenen Zweistaatenlösungen von Ariel Scharon, Ehud Olmert und George Bush, wie sie von dem Großteil der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden, den Kriterien der Zweistaatler nicht genügen würden: Diese Teilungen haben jedenfalls nicht die Entfernung aller Siedler zur Voraussetzung.

Eine alternative Zweistaatenlösung, die den Rückzug Israels auf die Grenzen von 1967 erfordert, könnte aber beispielsweise immer noch nicht das Recht der Palästinenser auf eine eigene Armee – ausgerüstet und ausgebildet durch den Iran –, zum Schutz der Grenzen des Westjordanlands und des Gazastreifens beinhalten. Würde das zählen? Und für wie wahrscheinlich halten es die Zweistaatenvertreter, dass Israel und die USA einem palästinensischen Staat diese Art von Souveränität gewähren würden?

Neumann und Avnery erinnern uns richtigerweise daran, dass die Machthaber diejenigen sind, die die Lösungen diktieren. In diesem Fall können wir sicher sein, dass Israel und sein Gönner, die Vereinigten Staaten, ihre eigene Variante einer Zweistaatenlösung durchsetzen werden, wenn die Zeit kommt, und dass diese wenig zu tun haben wird mit der ursprünglichen Vorstellung, wie sie von den Zweistaatlern vertreten wird.

Lasst uns aber zum Hauptargument zurückkehren: dass die Schaffung von zwei Staaten grundsätzlich leichter erreichbar sei als die Schaffung eines einzigen Staats. Merkwürdigerweise scheint das aus der Sicht der gegenwärtigen israelischen Führung ganz anders auszusehen.

Ministerpräsident Ehud Olmert zum Beispiel hat in verschiedenen Reden seiner Sorge Ausdruck verliehen, dass Israel mit dem Apartheidstaat Südafrika verglichen werden wird, sollte die palästinensische Bevölkerung, wie es Demografen schon in wenigen Jahren erwarten, unter israelischer Herrschaft sowohl in den besetzten Gebieten als auch in Israel irgendwann die jüdische Bevölkerung zahlenmäßig überholen. Mit seinen Worten steht Israel vor einem mächtigen „Kampf für das Prinzip ,ein Mensch eine Stimme‘, wie es einst die Antiapartheidbewegung gefordert hat“.

Laut Olmert treibt die politische Logik unerbittlich auf die Schaffung eines einzigen Staats in Israel und Palästina zu, wenn dem nicht Einhalt geboten wird. Diese Stimmung lag seiner Adresse an die Delegierten der Konferenz in Herzlia im Januar zugrunde: „Einst fürchteten wir uns davor, dass die Realität in Israel uns einen binationalen Staat aufzwingen würde. Im Jahr 1948 hat uns die halsstarrige Politik aller Araber, der antiisraelische Fanatismus und unsere Stärke unter der Führung von David Ben Gurion vor solch einem Staat gerettet. Sechzig Jahre lang haben wir mit beispiellosem Mut gekämpft, um ein Leben in einer Realität des Binationalismus zu verhindern und dafür zu sorgen, dass Israel als jüdischer und demokratischer Staat mit einer soliden jüdischen Mehrheit dasteht. Deshalb müssen wir handeln und begreifen, dass solch eine [binationale] Realität im Werden ist und in sehr kurzer Zeit unserer Kontrolle entgleiten wird.“

Olmerts Energien richten sich deshalb darauf, ein alternatives politisches Programm zu entwickeln, das er der Welt verkaufen kann. Das ist der Grund dafür, dass er und vor ihm Scharon über einen palästinensischen Staat zu reden begannen. Seltsamerweise griff aber keiner von ihnen das Angebot der idealen Zweistaatenlösung, wie es im Jahr 2002 gemacht wurde, auf – also das, was Avnery und Neumann sich wünschen. Damals versprachen Saudi-Arabien und die übrige arabische Welt Israel den Frieden, wenn es sich auf die Grenzen von 1967 zurückziehe. Sie wiederholten ihr Angebot im vergangenen Jahr, aber Israel hat es eisern ignoriert.

Stattdessen wurde eine alternative Variante der zwei Staaten – eine Scheinvariante – zur Ausgangsposition der israelischen Politik. Sie erfordert lediglich, dass Israel und die Palästinenser so tun, als teilten sie das Land, während in Wahrheit die Besatzung weitergeht und die jüdische Souveränität über das gesamte historische Palästina nicht nur beibehalten, sondern mit dem Siegel der internationalen Gemeinschaft versehen wird. Mit anderen Worten geht es um die „Gazafizierung“ des Westjordanlands.

Wenn Olmert davor warnt, dass Israel ohne zwei Staaten „erledigt ist“, denkt er an erster Stelle darüber nach, wie die Entstehung eines einzigen Staats verhindert werden kann. Wenn also dem echten Zweistaatenlager vertraut werden kann, ist auch Olmert ein Träumer, weil er fürchtet, dass eine Einstaatenlösung nicht nur erreichbar, sondern geradezu gefährlich nahe ist. Scharon scheint unter demselben Irrglauben gelitten zu haben, da für ihn die demografische Frage der Hauptantrieb war, sich aus dem Gazastreifen zurückzuziehen.

Möglicherweise verstehen beide auch besser als Neumann und Avnery, was ein jüdischer Staat bedeutet und welche politischen Bedingungen damit nicht zu vereinbaren sind.

Tatsächlich wäre die Teilung des Lands, wie sie von den echten Zweistaatlern – wie gleichberechtigt auch immer – gefordert wird, genau der Moment, wo der Kampf Israels als jüdischer Staat in seine kritischste und schwierigste Phase gehen würde. Eben deshalb hat Israel jede bedeutsame Teilung des Landes bisher verhindert und wird es weiterhin tun.

Für das unvorstellbare Ereignis, dass Israel das Land teilen sollte, wäre ein jüdischer Staat nicht in der Lage, auf Dauer mit den Folgen solch einer Teilung zu leben. Ein ethnischer israelischer Staat würde (und wird) letztendlich nicht aufrechtzuerhalten sein: weder in Bezug auf die Umwelt, noch die Demografie oder die physische Präsenz. Die Teilung des Lands wird einfach die dem jüdischen Staat innewohnende Selbstzerstörung beschleunigen.

Lasst uns nur einige Folgen einer echten Zweistaatenlösung für den jüdischen Staat untersuchen.

Als Erstes würde Israel in seinem dann kleineren Kernland sofort mit einem ernsthaften Wassermangel zu tun haben. Denn wenn das Westjordanland an die Palästinenser zurückgegeben wird, würde Israel die Kontrolle über die großen Gebirgsaquifer (Grundwasser leitende Gesteinsschichten) verlieren, von denen es zurzeit den Großteil seines Wassers nicht nur für sein Kernland, sondern auch für die illegalen jüdischen Siedlungen in den besetzten Gebieten bezieht. Israel wäre nicht mehr in der Lage, das Wasser zu stehlen, sondern müsste auf dem offenen Markt darüber verhandeln.

Angesichts der Wasserpolitik im Nahen Osten wäre das keine Kleinigkeit. Wie verarmt auch der neue souveräne Staat Palästina wäre, er würde jede Legitimation in den Augen seiner eigenen Bevölkerung verlieren, verkaufte er mehr als nur ein Rinnsal Wasser an die Israelis.

Das lässt sich leicht nachvollziehen, wenn wir die gegenwärtige Situation untersuchen. Zurzeit leitet Israel fast das gesamte Wasser der Flüsse und Aquifer in Israel und den besetzten Gebieten für seine eigene Bevölkerung ab und gibt den Palästinensern sehr viel weniger als das Mindestmaß, das sie oder er pro Tag benötigt, so die Weltgesundheitsorganisation. Israels Wasserbehörde hat im Februar eine deutliche Warnung ausgesprochen, weil der Großteil des Wassers vom Küstenaquifer durch übermäßiges Bohren mit Seewasser verseucht ist – der Küstenaquifer ist die Hauptquelle für frisches Wasser innerhalb der anerkannten israelischen Grenzen.

Würde den Palästinensern eine angemessene Wasserration aus ihrem eigenen Gebirgsaquifer zugebilligt ebenso wie der Aufbau einer modernen Wirtschaft, gäbe es nicht mehr genug, um den Erste-Welt-Durst Israels zu stillen. Und dies noch bevor wir die zusätzliche Nachfrage nach Wasserreserven berücksichtigen, die entstehen wird, wenn all die Palästinenser, die ihr Recht auf Rückkehr wahrnehmen möchten, nicht nur zu ihren Wohnstätten in Israel, sondern auch in den neuen souveränen palästinensischen Staat zurückkehren.

Hinzu kommt, dass der souveräne jüdische Staat jeden Grund haben würde, seine Judaisierungspolitik fortzusetzen, indem er so viele Juden wie möglich aus allen Ländern der Welt anzieht und so die Wasserreserven der Region noch mehr strapaziert. Wir werden darauf noch zurückkommen.

Die Umweltunverträglichkeit beider Staaten, die versuchen würden, große Bevölkerungszahlen zu absorbieren, würde unweigerlich zu einer regionalen Wasserkrise führen. Außerdem: Wenn israelische Juden bei einer sich anbahnenden Wasserknappheit in beträchtlicher Zahl auszuwandern begännen, hätte Israel einen noch triftigeren Grund, Wasser zu finden, sei es mit fairen oder unfairen Mitteln.

Wir können davon ausgehen, dass Israel mit seiner viertstärksten Armee in der Welt sehr bald Vorwände für einen Krieg gegen seine schwächeren Nachbarn finden würde, insbesondere die Palästinenser, vielleicht aber auch den Libanon, um ihnen ihr Wasser zu stehlen.

Wasserknappheit würde natürlich auch einen gemeinsamen Staat plagen. Innerhalb dieses Staats gäbe es aber zumindest Mechanismen, solche Spannungen zu reduzieren, Bevölkerungswachstum und Wirtschaftsentwicklung zu handhaben und die Wasserreserven gleichberechtigt zu verteilen.

Zweitens würde mit Beendigung der arbeitskräfteintensiven Besatzung ein Großteil der riesigen jüdischen Bürgerarmee Israels für die Verteidigung des Lands überflüssig. Zusätzlich zu der schweren sozialen und wirtschaftlichen Zerrüttung würde der Abbau des militärischen Komplexes Israels Rolle in der Region grundlegend verändern, seine Beziehung zur einzigen globalen Supermacht beschädigen und die finanziellen Bindungen an Diasporajuden lösen.

Israel hätte keine Laboratorien mehr in den besetzten Gebieten, wo es seine militärischen Gerätschaften, seine Schlachtfeldstrategien und die Produkte seiner blühenden Überwachungsindustrie und Techniken zur Kontrolle von Menschenmengen testen kann. Wollte Israel die Palästinenser bekämpfen, müsste es das in einem ordentlichen Krieg tun, selbst wenn er zwischen zwei sehr ungleichen Seiten stattfände. Zweifellos fänden die Palästinenser ähnlich wie die Hisbollah sehr schnell regionale Sponsoren, die ihre Armee oder ihre Milizen bewaffnen und ausbilden würden.

Die Erfahrung und das Ansehen, das Israel sich – zumindest bei der US-Armee – durch seine Besatzungsmethoden und durch die Erfindung neuer und angeblich ausgeklügelter Techniken, die „arabische Seele“ zu kontrollieren, erworben hat, ginge blitzschnell verloren und damit auch Israels Nutzen für die USA und ihre eigene Langzeitbesatzung im Irak.

Außerdem würde Israels wesentliches strategisches Bündnis mit den USA sich auflösen: Der Spaltung der arabischen Welt durch die Besatzung und durch die Unterzeichnung von Friedensverträgen mit einigen Staaten, während es gleichzeitig mit anderen in einem permanenten Kriegszustand lebt, wäre der Boden entzogen.

Mit der Auflösung von Israels besonderer Beziehung mit Washington und dem schwindenden Einfluss seiner Lobbyorganisationen, mit dem Verlust von Milliarden Dollars an jährlichen Subventionen, würde die jüdische Diaspora ihr Interesse an Israel verlieren. Mit abnehmendem Geld und nachlassender Macht könnte Israel möglicherweise in der Anonymität des Nahen Ostens versinken – es wäre ein weiteres Jordanien. Unter solchen Umständen käme es sehr schnell zu einem Massenauszug privilegierter aschkenasischer Juden, von denen viele einen zweiten Pass haben.

Drittens wäre der jüdische Staat nicht so jüdisch, wie viele denken: Zurzeit ist einer von fünf Israelis Palästinenser. Obwohl zur Verwirklichung einer echten Zweistaatenlösung alle jüdischen Siedler vermutlich die besetzen Gebiete verlassen und nach Israel zurückkehren müssten, was würde mit den Palästinensern mit israelischer Staatsbürgerschaft geschehen?

Diese Palästinenser sind seit sechs Jahrzehnten Staatsbürger und leben legal auf dem Land, das seit Generationen ihren Familien gehörte. Auch bei ihnen ist das Bevölkerungswachstum größer als bei der jüdischen Bevölkerung, weshalb sie in Israel allgemein als „demografische Zeitbombe“ bezeichnet werden.

Wenn diese 1,3 Millionen Einwohner im Rahmen eines Zweistaatenabkommens mit Gewalt aus Israel vertrieben würden, hieße das eine Verletzung internationalen Rechts durch einen demokratischen Staat in einem Ausmaß, wie es in neuerer Zeit nicht vorgekommen ist. Und es wäre ein Akt ethnischer Säuberung, die die Ereignisse des Kriegs von 1948, durch den Israel geschaffen wurde, weit übertreffen würde. Die Frage wird also sein: Warum sollten wir uns überhaupt Gedanken über zwei Staaten machen, wenn sie unter solch scheußlichen Umständen geschaffen würden?

Nehmen wir stattdessen an, dass der neue jüdische Staat so wie heute sich den Anschein eines demokratischen Systems geben müsste, und diese Bürger weiterhin auf ihrem Land leben und ihre Rechte wahrnehmen dürften. In einem jüdischen Staat, der offiziell seinen Streit mit den Palästinensern beigelegt hat, würden Forderungen von palästinensischen Bürgern nach gleichen Rechten und nach der Aufhebung ihres Status als Bürger zweiter Klasse laut werden.

Noch wichtiger wäre, dass sie vor allem auf zwei Rechten bestehen würden, die das Fundament des jüdischen Staats angreifen: Sie würden erwarten, dass sie das Recht haben, auswärtige Palästinenser zu heiraten – so wie es das internationale Recht vorsieht – und diese in das Land zu bringen. Und sie würden analog dem Rückkehrrecht für Juden das Rückkehrrecht für ihre ausgebürgerten Verwandten einfordern.

Das Jüdische Israels stünde auf dem Spiel, noch mehr als heute angesichts der palästinensischen Minderheit. Wir können davon ausgehen, dass die Führung Israels mit großer Grausamkeit den jüdischen Charakter ihres Staats verteidigen würde. Am Ende würden das demokratische Mäntelchen abgelegt und die endgültige ethnische Säuberung Palästinas vollzogen.

Tragen nun diese Argumente gegen ein echtes Zweistaatenabkommen den Sieg für die Einstaatenlösung davon? Würden Israels Führer nicht einen ebenso heftigen Kampf führen, um ihre ethnischen Privilegien zu schützen und so wie heute die Entstehung eines einzigen Staats zu verhindern?

Ja, sie würden und sie werden es tun. Aber das geht am Kern der Diskussion vorbei. Solange Israel ein ethnischer Staat ist, wird er gezwungen sein, die Besatzung auszuweiten und seine Politik der ethnischen Säuberung zu verschärfen, um die Entstehung eines echten palästinensischen politischen Einflusses zu verhindern – aus den oben genannten Gründen und aus vielen weiteren. In Wahrheit ist eine Einstaatenlösung ebenso wie eine echte Zweistaatenlösung angesichts Israels Entschlossenheit, ein jüdischer Staat zu bleiben, nicht möglich.

Das Hindernis für eine Lösung liegt dann nicht in der Aufteilung des Lands, sondern im Zionismus selbst, der Ideologie ethnischer Überlegenheit als derzeitiger israelischer Orthodoxie. Solange Israel ein zionistischer Staat ist, werden seine Führer weder einen Staat noch zwei echte Staaten zulassen.

Die Lösung reduziert sich deshalb am Ende auf die Frage, wie der Zionismus geschlagen werden kann. Zufälligerweise ist das beste Mittel, dieses Ziel zu erreichen, den Illusionen der Zweistaatenträumer entgegenzutreten und zu erklären, warum Israel grundsätzlich nur mit Arglist Friedensverhandlungen führt.

Mit anderen Worten: Wenn wir aufhören, uns mit dem Heiligen Gral der Zweistaatenlösung abzulenken, könnten wir unsere Energien für Nützlicheres verwenden, nämlich die Diskreditierung Israels als jüdischer Staat und die ihn stützende zionistische Ideologie. Am Ende könnte vielleicht die respektable Fassade des Zionismus einstürzen.

Ohne den Zionismus wird das Hindernis für die Schaffung eines oder zweier Staaten beseitigt sein. Und wenn das so ist, warum sich nicht für eine Lösung stark machen, die Israelis wie Palästinensern am ehesten Gerechtigkeit verschafft?