Von Howard Zinn

Historiker

Ich habe wirklich hart nach einem Highlight gesucht. Das Einzige, was einem solchen nahe kam, waren ein paar rhetorische Dinge, die er von sich gab. Was Obamas Handlungsweise und seine Politik angeht, so kann ich keine Highlights erkennen.

Ob ich enttäuscht bin? Ich war nicht sonderlich enttäuscht, weil ich nicht sehr viel erwartet hatte. Ich erwartete, dass er ein traditioneller Präsident der Demokraten sein würde. Seine Außenpolitik unterscheidet sich kaum von der eines Republikaners – (sie ist) ebenso nationalistisch, expansionistisch, imperialistisch und kriegerisch.

In dieser Hinsicht  habe ich keine Erwartungen und bin auch nicht enttäuscht. Was die Innenpolitik angeht, so sind Demokratische Präsidenten traditionell Reform orientierter und stehen der Arbeiterbewegung näher. Sie sind eher gewillt, Gesetze für Normalbürger zu machen. Das trifft auch auf Obama zu. Aber Reformen von Demokraten sind auch immer vorsichtige Reformen, begrenzte Reformen. Obama bildet hier keine Ausnahme. Was beispielsweise die Gesundheitsreform angeht, so fing er die Sache mit einem Kompromiss an. Aber wenn du mit einem Kompromiss anfängst, endest du mit dem Kompromiss eines Kompromisses. An diesem Punkt sind wir im Moment.

Was das Thema Verfassungsrechte angeht, so hatte ich mir von ihm mehr erhofft. Das ist die größte Enttäuschung. Schließlich hat Obama die Harvard Law School besucht. Für ihn sind die Rechte unserer Verfassung vermutlich sehr wichtig. Doch nun ist er Präsident. Vermutlich wird er keine signifikanten Schritte unternehmen, um sich von Bushs Politik abzusetzen. Natürlich redet er immer noch davon, Guantánamo zu schließen; dennoch behandelt er die gefangenen Insassen immer noch als „Terrorverdächtige“. Sie bekamen keinen Prozess und wurden nie für schuldig befunden. Wenn Obama daher vorschlägt, die Leute aus Guantánamo rauszuholen und in andere Gefängnisse zu stecken, ist das keine große Verbesserung, hinsichtlich der Verfassungsrechte. Zudem hat er bei Gericht für eine ‚Präventivhaft’ argumentiert, und er setzt die Politik fort, Verdächtige in Länder zu verschicken, in denen sie ohne weiteres gefoltert werden können.

Ich denke, die Leute sind von Obams Rhetorik geblendet. Sie sollten anfangen, zu begreifen, dass Obama ein mittelmäßiger Präsident sein wird – was in heutiger Zeit ein gefährlicher (Präsident) bedeutet -, es sei denn, es wird zu einer nationalen Bewegung kommen, die ihn in eine bessere Richtung drängen wird.