Interview von Democracy Now! mit Greg Grandin zur Lage in Honduras
Präsident Zelaya versucht weiter, in sein Land zurückzukehren
von Greg Grandin
24.07.2009 — Democracy Now!
Der gestürzte honduranische Präsident Manuel Zelaya will versuchen, in seine Heimat zurückzukehren - ein gewagtes Unterfangen. Der Militärputsch gegen ihn ereignete sich im vergangenen Monat. Das Putschregime droht Zelaya mit Verhaftung, sollte er einen Fuß über die Grenze setzen. In Honduras sind wir jetzt mit Greg Grandin verbunden.
Greg Grandin:
Professor für Lateinamerikanische Geschichte an der New York University und Autor des Buches: 'Empire's Workshop: Latin America, the United States, and the Rise of the New Imperialism'.
Juan Gonzalez:
Der honduranische Präsident Manuel Zelaya ist in einer nicaraguanischen Kleinstadt angekommen, die unmittelbar an der südlichen Grenze zu Honduras liegt. Er plant einen zweiten Versuch, in sein Land zurückzukehren. Zelaya befindet sich nun seit vier Wochen im Exil, nachdem er - nach dem Staatsstreich - unter Zwang außer Landes geflogen worden war. Am 5. Juli unternahm er einen ersten Rückkehrversuch. Sein Flugzeug wurde an der Landung gehindert, honduranisches Militär blockierte die Landebahn.
Das Putschregime droht Zelaya nun mit Verhaftung, sollte er einen Fuß auf honduranischen Boden setzen. Zelaya drängt die Soldaten, die Befehle zu ignorieren. Er sagt, er werde Honduras schon am Samstag betreten.
Bevor er von der nicaraguanischen Hauptstadt Managua aufbrach, sagte er gegenüber Reportern, er reise unbewaffnet und in Begleitung seiner Familie:
Präsident Zelaya (eingespielt):
Ich habe meine Frau und meine Kinder gebeten, mich zu begleiten. Ich mache das Militär für alle Schäden verantwortlich. Ich werde unbewaffnet sein und friedlich, damit Honduras zu Frieden und Ruhe zurückkehren kann (übersetzt).
Juan Gonzalez:
Auch der venezolanische Außenminister Nicolas Maduro begleitet Zelaya. Die Putschregierung hat im Grenzgebiet zu Nicaragua eine Ausgangssperre verhängt, um die Anhänger Zelayas fernzuhalten.
Amy Goodman:
Zelayas Rückkehrversuch erfolgt, nachdem die Gespräche in Costa Rica im Verlauf der Woche gescheitert waren. Der Präsident von Costa Rica, Friedensnobelpreisträger Oscar Arias, hatte einen detailierten Plan ausgearbeitet, um Zelayas Rückkehr zu vereinfachen. Das Putschregime lehnte den Plan jedoch ab.
Wir sind nun mit Tegucigalpa verbunden, der Hauptstadt von Honduras und sprechen mit Greg Grandin. Er ist Professor für Lateinamerikanische Geschichte an der New York University und Autor des Buches 'Empire's Workshop'.
Anfang der Woche reiste er nach Tegucigalpa und ist uns nun am Telefon zugeschaltet.
Greg Grandin, was passiert gerade - jetzt, wo Präsident Zelaya versucht zurückzukehren?
Greg Grandin:
Nun, es ist der zweite - der Beginn des zweiten (Streik-)Tages. Es ist früher Morgen, 6 Uhr früh. Bedenken Sie die Zeitverschiebung von zwei Stunden. Es ist der zweite Tag eines zweitägigen Streiks der organisierten Arbeitergewerkschaften. Sie haben viele öffentliche Institutionen dichtgemacht. In Tegucigalpa gab es mehrere bewegliche Proteste. So wurde die wichtigste Straße zwischen Tegucigalpa und San Pedro Sula fast den ganzen Tag über lahmgelegt. Sie ist, in ökonomischer Hinsicht, die wichtigste Ecke, San Pedro Sula. In den Nachrichten war von größeren, tödlichen Unruhen in San Pedro Sula die Rede. Es ist offensichtlich, dass die Anhänger Zelayas moblisieren und mit Bussen und Privatfahrzeugen in Richtung Grenze fahren, doch das Militär hat eine Straßensperre errichtet.
Wie Sie bereits einführend sagten, gilt ab 18 Uhr eine Ausgangssperre. An der südlichen Grenze herrscht praktisch Belagerungszustand. Das honduranische Militär wird mobilisiert, um zu versuchen... Es ist unklar, an welchem Punkt er (den Grenzübertritt) versuchen will, falls er es - gemäß seines Planes - heute von Nicaragua aus versuchen wird. Es gibt Zweifel, und viele Gerüchte schwirren herum.
Juan Gonzalez:
Greg Grandin, wie sieht es mit der Menschenrechtssituation für die normalen Leute in Honduras aus? Es gibt Berichte über angebliche außergerichtliche Tötungen. Können Sie uns darüber etwas sagen?
Greg Grandin:
Ja. Gestern fand eine Pressekonferenz einer internationalen Beobachtermission statt, die aus fünfzehn internationalen Gruppen - die meisten aus Lateinamerika und Europa (aus Dänemark - Dänemark, Frankreich und anderen europäischen Staaten) - besteht. Ihr Bericht fiel ziemlich vernichtend aus. Es ist ein vorläufiger Bericht. Der endgültige soll in einigen Wochen erscheinen. Sie halten sich schon seit geraumer Zeit im Land auf und waren auch außerhalb von Tegucigalpa unterwegs, in Gegenden, in die ausländische Reporter meist nicht kommen, in einigen der isoliertesten und verwundbarsten Regionen.
In Honduras gibt es gravierende und systematische politische Verfolgung, so lautet ihr Urteil. Sie haben sieben politische Morde und mindestens zwei Fälle von verschwundenen Personen dokumentiert. Ich sprach mit einem weiblichen Mitglied der Kommission. Sie sagte, wenn sie mehr Zeit hätten, würden sie sicher... wären die Zahlen noch höher. Sie hätten weitere Berichte erhalten, die sie aber nicht verifizieren konnten. Mindesten eine der Leichen wurde in einem Gebiet gefunden, das bei Operationen der Todesschwadronen in den 80ger Jahren als geheimer Friedhof benutzt wurde. Im Rahmen der Ausgangssperren wurden tausend Personen verhaftet. Außerdem gibt es Berichte über weitverbreitete politische Einschüchterungsversuche. In San Pedro Sula wurden Arbeiter gezwungen, an Demonstrationen für die (neue) Regierung teilzunehmen, andernfalls würden sie gekündigt. Alternative Medien haben Todesdrohungen erhalten.
Wissen Sie, in Honduras werden die meisten Medien von Konzernen kontrolliert - das Fernsehen und die meisten Zeitungen. Auf dem Land und in den Provinzhauptstädten allerdings gibt es einen Trend zu lokalen Radiosendern, die ein wenig freier sind. Viele dieser Sender sind nun in die Schusslinie geraten und wurden besetzt. Radio Progreso - ein Sender der Stadt Progreso - ist ein solches Beispiel. Er wird von Jesuitenpriestern geleitet. Er ist unter massiven Druck geraten, aber ich glaube, er ist wieder offen.
Juan Gonzalez:
Sie haben berichtet, dass einer der berüchtigten Führer der Todesschwadronen - vom alten Bataillon 3-16 - noch aus der Zeit der 'Kriege in Zentralamerika', wiederaufgetaucht sei? Können Sie uns etwas dazu sagen?
Greg Grandin:
Yeah. Ich meine, darum geht es doch. Die Putschregierung versucht mit allen Mitteln, nach außen demokratisch, offen und verfassungskonform zu wirken, aber wenn man sich in Honduras aufhält, gewinnt man einen ganz anderen Eindruck, was die Verfassungsmäßigkeit dieses Putsches betrifft. Und es ist sicher, dass eine bestimmte Sorte antikommunistischer Typen, die für nationale Sicherheit und den Kalten Krieg stehen, wiederaufgetaucht ist.
Einer der Berüchtigsten von ihnen ist Fernando Joya - Billy Joya. Er war Leutnant oder Kapitänsleutnant des Bataillon 3-16. Dieses Bataillon war eine der berüchtigsten Todesschwadronen, die in den 80ger Jahren in Honduras operierten. In den 90gern war er ziemlich lange im Exil. Man hatte ihm vorgeworfen, einige Studenten gekidnappt und gefoltert zu haben - neben weiteren Menschenrechtsverbrechen und Verschwundenenfällen, in die er verwickelt gewesen sein soll.
Irgendwann vor dem Putsch kehrte er dann nach Honduras zurück und wurde Sicherheitsberater einer der großen Konzerne hier, die mit Telekommunikation und den Medien befasst sind. Nach dem Putsch zeigte er sich mehr und mehr in der Öffentlichkeit. Er gibt Interviews. Gerade wurde er zum Sonderberater - für Sicherheit - der Regierung Micheletti ernannt, der Regierung von Roberto Micheletti. Bei einer Demonstration für die neue Regierung marschierte er Seite an Seite mit Micheletti. Vor allem für Honduraner, die sich noch an den Dreckigen Krieg in den 80gern erinnern, war dies ein starkes Zeichen, wie reaktionär und in der Vergangenheit verhaftet dieser Putsch ist.
Amy Goodman:
Professor Grandin: War Joya - Billy Joya - nach seiner Rückkehr nach Honduras nicht circa ein Jahr lang in Haft?
Greg Grandin:
Das kann ich nicht sagen, wäre möglich. Ich habe keine Informationen darüber. Ich weiß nur, dass er sich im spanischen Exil aufhielt und es Versuche gab, ihn abzuschieben.
Plötzlich war er wieder da. Die Leute, mit denen ich gesprochen habe, zeigten sich überrascht, dass er so plötzlich wieder auftaucht im öffentlichen Leben und offensichtlich ziemlichen - ziemlichen Ruhm genießt. Er ist oft in den Nachrichten, in den Lokalnachrichten hier und wird als internationaler Analyst präsentiert.
Amy Goodman:
Was passiert gerade an der Grenze - sagen Sie uns bitte etwas zu diesem Thema. Präsident Zelaya versucht zurückzukehren - was werden wir, Ihrer Meinung nach, sehen? Was wird geschehen?
Greg Grandin:
Wie Sie bereits gesagt haben, ist Zelaya gestern im Jeep von Managua aufgebrochen. Er führte wiederholt eine Reihe von Interviews. Er sagte, er werde bis zur Grenze fahren und die Nacht in einer Grenzstadt in Nicaragua verbringen. Dann werde er (am Samstag) versuchen, mit seiner Familie nach Honduras zurückzukehren.
Ich weiß, dass es Bemühungen vonseiten seiner Anhänger hier gibt - viele von ihnen kommen aus ländlichen Regionen. Häufig bekommen wir nur Bilder von Tegucigalpa oder San Pedro Sula zu sehen, aber die Unterstützerbasis für Zelaya liegt im ländlichen Raum. Zelaya stammt aus einer Rancher-Familie. Viele seiner Reformen sind den ländlichen Regionen zugute gekommen. Viele seiner Sympathisanten mobilisieren und reisen über Land. Aber es gibt Berichte, dass das Militär sie daran hindert - dass sie rund zehn Kilometer vor der Grenze gestoppt werden.
Wie es aussieht, gibt es nur zwei Möglichkeiten, was passieren kann, falls Zelaya die Grenze überschreitet: Entweder er wird verhaftet oder er wird... von den Soldaten als legitimer Präsident akzeptiert. Letzteres ist, ehrlich gesagt, etwas fraglich. Der Chef des Militärs, Romero Vasquez, der für den Coup verantwortlich ist, äußerte gestern etwas, was als eine nicht sehr subtile Todesdrohung gegen Zelaya verstanden werden könnte. Sie sagten... Vasquez behauptete, Zelaya könnte von seinen eigenen Anhängern getötet werden, damit sie aus ihm einen Märtyrer machen können. Ich meine, viele hier würden das als nicht eben subtile Attentatsdrohung der honduranischen Streitkräfte auffassen.
Juan Gonzalez:
Greg, was das Scheitern der Gespräche - des Versuches von Präsidenten Oscar Arias von Costa Rica - anbelangt, macht Mediation eigentlich Sinn? Sagte Arias danach irgendetwas über den Grund des Scheiterns?
Greg Grandin:
Nun, ich bin mir nicht sicher, wie darüber in den USA berichtet wird. Hier, in Lateinamerika (allerdings weniger in Honduras - nicht in den honduranischen Medien), ist eigentlich klar, dass die absolut unnachgiebige Haltung der Putschregierung von Roberto Micheletti der Grund des Scheiterns war.
Zelaya hat sofort alle sieben Punkte akzeptiert, die Arias vorgelegt hatte - obwohl manche darin, in mehrfacher Hinsicht, eine große Konzession sahen, was die Erzeugung einer Legitimationsgrundlage für die Putschregierung betrifft. Viele drängten Zelaya, überhaupt keine Bedingungen zu akzeptieren. Doch Zelaya hat die Bedingungen akzeptiert. Es waren Konditionen wie diese: Er sollte Präsident einer Versöhnungsregierung werden. Die Wahlen sollten vorgezogen werden, und es sollte eine Amnestie geben - eine Generalamnestie für alle, die innerhalb einer bestimmten Zeit (in den Putsch) verwickelt waren. Zelaya akzeptierte das alles umgehend. Es wurde davon ausgegangen, dass dies im Grunde jene Vorschläge waren, hinter denen die USA standen, dass diese durch das Büro von Oscar Arias vorgebracht wurden. Micheletti lehnte sie aber auf der Stelle ab.
Ich meine, die Putschregierung steckt wirklich in der Klemme. Selbst wenn man mit ihnen großzügige Konzessionen einginge, die ihnen Legitimität verleihen würden, allein die Tatsache, dass Zelaya zurückkehrt, egal, unter welchen Bedinungen, würde die Sozialbewegungen im Land meiner Meinung nach so sehr ermutigen, dass die Herrschaft der Oligarchie wirklich herausgefordert wäre - und zwar unabhängig von den Konzessionen, die auf dem Papier stehen. Sie haben die Rückkehr Zelayas unter allen Umständen abgelehnt - es sei denn, er gehe ins Gefängnis. Ich glaube - sie scheinen - unter immensem Druck vonseiten Washingtons zu stehen, damit sie Arias Bedinungen annehmen. Bislang haben sie jedoch nicht nachgegeben.
Was passiert gerade? Scheint so, als würde Lateinamerika - vor allem Südamerika, Brasilien und vor allem Chile - einschreiten und eine aktivere Rolle bei den Verhandlungen übernehmen. Zunächst hatte man das Gefühl, als würde Südamerika die Krise an Washington delegieren. Erinnern wir uns, im vergangenen Jahr gab es zwei große Krisen in Lateinamerika, die von Südamerika allein gelöst wurden: Erstens, Kolumbiens Angriff auf Ecuador und zweitens der Versuch, die bolivianische Regierung zu destabilisieren. Beide Krisen wurden durch diplomatische Bemühungen vonseiten Südamerikas gelöst. Jetzt aber hatte man den Eindruck, Südamerika würde die Krise Washington überlassen. Aber Washington ist offensichtlich gescheitert und nicht in der Lage, sie zu lösen. Ich hoffe und denke, dass wir als Nächstes sehen werden, wie Brasilien, Venezuela und Chile sich erneut engagieren, um zu einer Lösung der Krise zu kommen.
Amy Goodman:
Alejandro Diaz, der Leiter der honduranischen Polizei sagte: "Ich soll ihn (den Mann an der Grenze) verhaften? Ha, ha, ha". "Was sagen Sie da?" Es scheint also nicht so ganz klar, was an der Grenze passieren wird. Was die derzeitige Rolle der USA angeht - bezüglich dessen, was Sie gerade gesagt haben -, so haben die USA die Vorgänge in Costa Rica reichlich abgesegnet. Die Hilfen für Honduras in Höhe von $180 Millionen fließen weiter, und der Mann, der, wie Sie sagen, den Putsch leitet, Romero Vasquez, wurde in Fort Benning an der 'School of the Americas' ausgebildet.
Greg Grandin:
Yeah, ich meine, es gäbe sicherlich eine Reihe von Maßnahmen, die die USA ergreifen könnten, um den Druck auf Honduras zu erhöhen - etwa die restlichen Hilfen kappen. Sie könnten die Bankkonten - leicht - einfrieren und die Visa für die Putschisten revidieren, also Maßnahmen ergreifen, die die arme Bevölkerung von Honduras nicht treffen würden. Viele Kritiker von zu harschen Sanktionen behaupten ja, dass sie (die Armen) von einer Beendigung des Handels und der Hilfen (für Honduras) betroffen wären. Aber es gäbe eine Reihe von Dingen, die die USA tun könnten.
Doch offensichtlich versucht das US-Außenministerium die Karten - sie nicht aus der Hand zu geben. Hillary Clinton steht in enger Verbindung mit einer Reihe von Leuten, die für die Putschregierung Lobbyarbeit leisten. Lanny Davis, ein ehemaliger Berater Hillary Clintons, hat einen Vertrag mit Geschäftsleuten und mit der Geschäftswelt von Honduras unterschrieben, in dem es im Grunde um Lobbyarbeit für sie geht, damit Washington die (neue) Regierung anerkennt. Ich denke daher, es besteht eine gewisse Uneinigkeit - ebenso wie hier in Honduras - eine gewisse Uneinigkeit in den USA, wie man auf das alles reagieren soll. Obama ist offensichtlich von anderen Dingen abgelenkt und überlässt die Sache, im Wesentlichen, dem Außenministerium. Bis jetzt hat es nicht funktioniert.
Juan Gonzalez:
Zum Schluss, noch folgende Überlegung, Greg: Nehmen wir an, er (Zelaya) kommt von Nicaragua nach Honduras. Gibt es irgendeinen Hinweis, dass die nicaraguanische Regierung einen Truppenaufmarsch an der Grenze oder andernorts veranstalten könnte und schließlich in die Sache mit hineingezogen wird?
Greg Grandin:
Einen Truppenaufmarsch wird, meiner Meinung nach, ganz sicher die honduranische Regierung veranstalten. Je mehr sie unter Druck gerät, desto mehr Spaltung wird innerhalb der Putsch-Koalition sichtbar. Ich denke, sie wollen ablenken und suchen nach Sündenböcken. Sie behaupten... und richten ihr Augenmerk immer mehr auf Venezuela. Es ist schon erstaunlich, wie besessen die honduranischen Medien von Chavez sind. Und natürlich wollen sie sich als Nationalisten geben, als Leute, die sich einer ausländischen Intervention entgegenstellen. Diese ausländische Intervention soll angeblich aus Nicaragua, Venezuela und Bolivien kommen.
Ich glaube, dass Nicaragua Zelaya offensichtlich keine Unterstützung gewährt. Es gibt sogar Berichte, dass (der ehemalige Contraführer) Eden Pastora Zelaya auf seiner Reise begleitet. Ich würde nicht behaupten, dass Nicaragua seine Truppen verstärkt. Wahrscheinlich werden sie sie etwas verstärken - gewisse Sicherheitsdetails bereitstellen -, aber ich glaube nicht an Kriegstreiberei vonseiten Nicaraguas. Auf der anderen Seite sammelt die honduranische Regierung Migranten aus Nicaragua ein - Leute, die überhaupt nicht politisch sind und lediglich für den Markt arbeiten. Sie werden auf unbestimmte Zeit ins Gefängnis gesteckt. Das ist einer dieser Verstöße, die von der internationalen Beobachtermission dokumentiert worden sind.
Amy Goodman:
Vielen Dank, Greg Grandin, dass Sie uns zugeschaltet waren. Grandin ist Professor für Lateinamerikanische Geschichte an der NYU und Autor des Buches: 'Empire's Workshop...' Sein neues Buch heißt 'Fordlandia'. Er war uns live zugeschaltet aus Tegucigalpa, der Hauptstadt von Honduras. Wir werden die Entwicklung des Putsches und die Versuche von Präsident Zelaya, in sein Land zurückzukehren, weiter beobachten.
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