Nazareth. Der "Wachhund" der Vereinten Nationen gegen Folter - das 'Komitee Gegen Folter' kritisiert Israel, weil es die Inspektion eines israelischen Geheimgefängnisses verweigert, das von Kritikern als "Israels Guantanamo Bay" bezeichnet wird. Die Organisation verlangt zudem eine Antwort auf die Frage: Sind weitere geheime Haftlager in Betrieb?

In einem Bericht, der am Freitag veröffentlicht wurde, verlangt das 'Komitee gegen Folter' (siehe OHCHR) von Israel Aufklärung darüber, wo sich das Lager exakt befindet. In dem Bericht ist von einer 'Einrichtung 1391 (Facility 1391) die Rede. Es wird der Zugang des Internationalen Komitees des Roten Kreuzes zu dieser Einrichtung gefordert.

Israelische Menschenrechsgruppen haben herausgefunden, dass sich in dem Gefängnis in der Vergangenheit arabische und muslime Gefangene, darunter auch Palästinenser, befanden. Folter und physische Misshandlungen seien die Routine gewesen.

Das UNO-Komitee besteht aus einem Gremium von 10 unabhängigen Experten. Das Komitee hält zudem eine Stellungnahme israelischer Gruppen für glaubwürdig, dass palästinensische Gefangene systematisch gefoltert wurden, obgleich der Oberste Gerichtshof Israels solche Praktiken 1999 verboten hatte.

Die Existenz einer 'Einrichtung 1391' wurde 2002 bekannt, als dort zum erstenmal auch Palästinenser interniert wurden. Dies geschah nach dem Wiedereinmarsch der Israelis in die Westbank.

In einer Stellungnahme gegenüber dem UNO-Komitee bestreitet Israel, dass derzeit noch Gefangene an diesem Ort inhaftiert sind. Gleichzeitig gibt Israel zu, dass mehrere Libanesen während des Libanonkrieges 2006 (Angriff Israels auf den Libanon) an diesem Ort gefangengehalten wurden.

Das Komitee zeigte sich zudem besorgt über eine Entscheidung des Obersten Israelischen Gerichtshofs aus dem Jahr 2005, in der es heißt, es sei "vernünftig" im Sinne des Staates, Verdachtsfälle von Folter bezüglich dieses Gefägnisses nicht nachzugehen. Das UNO-Komitee scheint besorgt zu sein, dass das Gefängnis immer noch in Betrieb ist oder kurzfristig wieder in Betrieb genommen werden könnte - falls nämlich keine Inspektionen stattfinden.

Der Oberste Israelische Gerichtshof, so das Komitee, "sollte gewährleisten, dass alle Anschuldigungen, bezüglich Folter und Misshandlungen von Gefangenen in Einrichtung 1391 unparteiisch untersucht werden (und) die Ergebnisse veröffentlicht".

Es war die israelische Menschenrechtsorganisation Hamoked, die das Gefängnis als Erste identifizierte, nachdem zwei palästinensische Cousins, die 2002 in Nablus verhaftet worden waren, für ihre Familie unauffindbar waren. Schließlich gaben die israelischen Offiziellen zu, die beiden befänden sich an einem geheimen Ort.

Israel weigert sich bis heute, die exakte Lage des Gefängnisses bekanntzugeben. Man weiß, dass es in Israel liegt und circa 100km nördlich von Jerusalem. Einige Gebäude sind zu erkennen, aber das Gefängnis soll vorwiegend unterirdisch gebaut sein.

"Wir haben nur deshalb davon erfahren, weil die (israelische) Armee den Fehler beging, Palästinenser dort einzusperren, weil ihnen in den israelischen Hauptgefängnissen der Platz ausgegangen war", so Dalia Kerstein, Direktorin von Hamoked.

"Der wahre Zweck des Lagers ist, dort Gefangene aus der arabischen und muslimischen Welt zu verhören, die schwer zu finden wären, da ihre Familien wohl kaum Kontakt zu israelischen Organisationen aufnehmen, damit sie ihnen helfen".

Kerstein sagt, das Gefängnis stelle einen gröberen Verstoß gegen das internationale Recht dar als Guantanamo Bay, da in 'Einrichtung 1391' nie Inspektionen stattfänden und niemand wisse, was dort vor sich gehe.

Laut Aussagen der beiden palästinensischen Cousins - Mohammed und Bashar Jadallah - wurden sie in Einzelzellen in Isolationshaft gehalten. Die Wände seien schwarz gewesen, jede Zelle 2 Quadratmeter groß. Es habe keine Fenster gegeben. Eine Lampe habe 24 Stunden lang gebrannt. Selten seien sie nach draußen eskortiert worden. In diesen Fällen mussten sie Taucherbrillen mit geschwärzten Gläsern tragen.

Als Bashar Jadallah, 50, fragte, wo er sei, habe man ihm geantwortet "auf dem Mond".

Sein Cousin Mohammed Jadallah, 23, sagte aus, er sei wiederholt geschlagen worden, seine Fesseln seien sehr eng gewesen. Er sei in schmerzhaften Positionen auf einen Stuhl gebunden worden. Man habe ihm den Toilettengang verweigert und ihn am Schlafen gehindert. Wenn er einnickte, habe man ihn mit Wasser bespritzt. Die Verhörpersonen hätten ihm auch Bilder von Familienmitgliedern gzeigt und damit gedroht, ihnen etwas anzutun.

Die Palästinenser, die in diesem Gefängnis einsaßen, wurden durch den israelischen Inlandsgeheimdienst Shin Bet verhört. Personen ausländischer Nationalität seien in die Verantwortlichkeit einer Sonderabteilung des israelischen Militärgeheimdienstes (die so genannte "U 504") gefallen. Deren Verhörmethoden sind angeblich weit schärfer.

Kurz nachdem die Existenz des Gefängnisses bekannt wurde, strengte ein ehemaliger Gefangener - Mustafa Dirani, Führer der libanesischen Schiitenorganisation Amal - ein Verfahren in Israel an. Er behauptete, von einem Wächter vergewaltigt worden zu sein.

Mr. Dirani wurde 1994 im Libanon entführt und 8 Jahre lang, gemeinsam mit dem Hisbollah-Führer Sheikh Abdel Karim Obeid, in der 'Einrichtung 1391' gefangengehalten. Israel habe sich von ihnen Informationen über den vermissten israelischen Piloten Ron Arad erhofft, der 1986 über dem Libanon abgeschossen wurde.

Mr. Dirani gab vor Gericht an, eine hochrangige Verhörperson der israelischen Armee - "Major George" genannt - habe ihn körperlich misshandelt. In einem Fall sei er mit einem Stock, den man ihm in den Anus steckte, vergewaltigt worden.

Das Verfahren wurde Anfang 2004 eingestellt, als Mr. Dirani bei einem Gefangenenaustausch freigelassen wurde.

Frau Kerstein sagt, es gebe keine Beweise, dass in Israel mehrere Gefängnisse wie 'Einrichtung 1391' existierten. Allerdings ließen einige der gesammelten Aussagen von früheren Insassen darauf schließen, dass sie an mehreren geheimen Orten gefangengehalten worden waren.

Laut Kerstein wird befürchtet, dass Israel eines der Länder war, in denen "außergewöhnliche Überstellungsflüge" (extraordinary rendition flights) landeten. Damit ist gemeint, dass die USA Leute, die sie gefangennahmen, in andere Länder flogen, wo sie gefoltert wurden.

"Wenn eine Demokratie ein solches Gefängnis duldet, wer sagt dann, dass es nicht mehrere gibt?" sagt Kerstein.

Das UNO-Komitee hatte Nachforschungen zu weiteren Folterverdachtsfällen in Bezug auf Israel durchgeführt. Vor allem äußert es sich besorgt über 600 Beschwerden von Gefangenen gegenüber dem Shin Bet, denen seit dem letzten Treffen des UNO-Foltergremiums (2001) nicht nachgegangen wurde.

Außerdem verdeutlichte das Gremium den Druck, der auf Personen aus Gaza ausgeübt werde, die zu einer medizinischen Behandlung nach Israel müssen. Man setze sie unter Druck, damit sie zu Informanten werden.

Ishai Menuchin ist Exekutivdirektor des 'Israel's Public Committee against Torture'. Er erklärt, seine Organisation habe dem UNO-Komitee mehrere Stellungnahmen übergeben, die zeigten, wie Folter systematisch gegen Gefangene angewendet wurde.

"Nach der Entscheidung des (Obersten Israelischen) Gerichtshofs 1999 lernten die Verhörer einfach kreativere Techniken", so Menuchin.

Seit der Neudefinition von Gaza als "feindlichem Staat" durch Israel würden einige gefangene Palästinenser aus Gaza als "illegale Kombatanten" behandelt und nicht mehr als "Sicherheitsgefangene", fügt er hinzu.

"Unter diesen Umständen könnten sie auch für eine Inhaftierung in Geheimgefängnissen wie 'Einrichtung 1391 in Frage kommen", so Menuchin.

Eine Version dieses Artikel wurde im Original in der Zeitung The National (www.thenational.ae) in Abu Dhabi veröffentlicht.