AMY GOODMANN: Heute, ein Democracy NOW! Spezial, mit einem der wichtigsten intellektuellen Dissidenten unserer Zeit, Noam Chomsky.

Geboren am siebten Dezember 1928 in Philadelphia. Im Alter von zehn Jahren schrieb er ein aufwendiges Essay gegen Faschismus und über den Spanischen Bürgerkrieg. Mit vierzehn erhielt er seine Ausbildung, wie er selbst erzählt, hinter der U-Bahn Station auf der 72^nd Straße in New York, wo sein Onkel einen Zeitungsstand berieb. Vor der U-Bahn Station kaufen die Leute schnell ihre Zeitung, während sie rein oder raus liefen. Aber dahinter, wo etwas weniger Verkehr herrschte, blieben die Menschen stehen und diskutierten über die politischen Neuigkeiten aus der Zeitung, die sie kauften, oder auch nicht kauften.

Mit 16, studierte er an der University of Pennsylvania, wo er auch seine Doktorarbeit schrieb. Er wurde Professor für Linguistik am Massachusetts Institute of Technology im alter von 26 Jahren. Dort blieb er für über ein halbes Jahrhundert und unterrichtet bis heute dort.

Während er als weltberühmter Linguist, sich über alle früheren Paradigmen hinwegsetzend (shattering all previous paradigms), neue Wege bestritt, hielt er auch Reden über den Vietnam-Krieg. Durch sein ganzes Leben hinweg, sprach er sich aus, gegen den US-Imperialismus, von Vietnam über die indonesische Inbesitznahme von Ost-Timor, von den Todesschwadronen in Latein Amerika bis zur israelischen Besetzung Palästinas und jetzt zum Krieg im Irak und Afghanistan.

Noam Chomsky wurde letzten Dezember 80 Jahre alt. Er hat über hundert Bücher geschrieben. Aber obwohl ihn die New York Times den „wichtigsten lebenden Intellektuellen“ nennt, wird er in den Mainstream Medien kaum gehört oder zitiert.

Heute widmen wir unsere Sendung Noam Chomsky. Er sprach vor Kurzem hier in New York, auf einer Veranstaltung des Brecht-Forums. Mehr als 2000 Hörer quetschten sich in die Riverside Church in Harlem, um seine Ansprache zu hören. Der Titel der Rede: „Krise und Hoffnung: deren und unsere.“

Hier ist Noam Chomsky.

NOAM CHOMSKY:

Nun, lassen sie mich ein paar Worte über den Titel sagen, der wie immer eine Kurzfassung ist. Es gibt zu viele Nuancen und Varianten um eine scharfe Trennung zwischen denen und uns zu ziehen. Und natürlich kann weder ich noch sonst jemand sich anmaßen, für uns zu sprechen. Aber ich werde mal so tun, als ob es möglich wäre.

Es gibt auch noch ein Problem mit dem Wort „Krise“. Welche meinen wir damit? Es gibt zahlreiche sehr schwere Krisen. Viele davon werden in ein paar Wochen in einer Konferenz zur Welt Finanz- und Wirtschaftskrise der Vereinten Nationen zur Sprache kommen. Und diese Krisen sind auf sehr komplexe Weise miteinander verflochten, was eine scharfe Trennung unmöglich macht. Also noch mal, ich werde etwas vereinfachen. (But again, I’ll pretend otherwise for simplicity.)

Nun, ein Weg in diesen Morast einzusteigen, zeigt uns hilfreicherweise die aktuelle Ausgabe der New York Review, von gestern. Die erste Seite titelt, „Wie man mit der Krise umgeht.“ Sie bringt ein Symposium von Spezialisten. Und ist lesenswert, unter Berücksichtigung des bestimmten Artikels: „der“ Krise. Für den Westen besitzt die Phrase „der Krise“ eine ausreichende Eindeutigkeit. Sie meint die Finanzkrise, die die reichen Länder getroffen hat und deswegen von besonderer Wichtigkeit ist.

Aber tatsächlich ist diese sogar für die Reichen und Privilegierten keineswegs die einzige Krise, noch die schwerste von denn sie betroffen sind. Andere sehen die Welt weit anders. Zum Beispiel, die Zeitung New Nation aus Bangladesh. Dort lesen wir, „Es ist sehr aufschlussreich, dass Billionen ausgegeben wurden, um die weltgrößten Finanzinstitutionen zu stützen, während von der vergleichsweise kleinen Summe von 12 Milliarden Dollar, die in Rom Anfang des Jahres zugesichert wurden, um die Hungerkrise einzudämmen, nur eine Milliarde ausgegeben wurde. Die Hoffnung, dass wenigstens die extremste Armut bis zum Ende des Jahres 2015 ausgemerzt werden könnte, wie es in den UN-Millenium Zielen festgeschrieben wurde, erscheint so unrealistisch wie eh. Nicht aus Mangel an Ressourcen, sondern aus Mangel an wahrem Interesse an den Ärmsten der Welt.“ Sie sprechen über annähernd eine Milliarde Menschen, die direkt bedroht sind von Hungertod oder schwerer Mangelernährung, davon 30 bis 40 Millionen von ihnen in den reichsten Ländern der Welt. Das ist eine reale Krise und sie wird noch viel schlimmer.

In der britischen Wirtschaftszeitung Financial Times, von heute Morgen, wird berichtet, das Welternährungsprogramm habe gerade angekündigt, sie kürzen die Hungerhilfe und Nahrungsrationen und beendeten sogar Hilfsprogramme. Der Grund sei, dass die Geberländer weniger Mittel hätten, wegen der Finanzkrise und sie würden die Beihilfen stark senken. Also, eine sehr enge Verbindung zwischen der entsetzlichen Hungerkrise und Armutskrise und der bedeutenden, aber weniger bedeutsamen Finanzkrise (...and the significant, but less significant,...). Das geht soweit, dass Einsätze in Rwanda, in Uganda, Äthiopien und anderswo beendet werden. (Sie müssen ...) 20-25 prozentige Einschnitte im Budget, während die Preise für Nahrungsmittel steigen und die Finanzkrise und die allgemeine Wirtschaftskrise Entlassungen und Lohnkürzungen (cutting back remittances) mit sich bringt. Das ist die hauptsächliche Krise.

Wir könnten uns im Übrigen daran erinnern, dass, als die Britten im heutigen Bangladesch einmarschierten, erstaunt waren, über dessen Glanz und Reichtum. Und es dauerte nicht lange, bis es auf dem Weg war, ein Symbol für Elend zu werden, das war keine höhere Gewalt.

Nun, der Verfall von Bangladesch sollte uns daran erinnern, dass die schreckliche Hungersnot nicht nur ein Resultat westlichen Desinteresses ist. In weiten Teilen ist es das Ergebnis von ganz bestimmten und klaren Interessen der globalen Manager, und zwar zu ihrem Eigennutz. Es ist immer gut, eine scharfsinnige Beobachtung, die Adam Smith über die politischen Verhältnisse in England machte, im Hinterkopf zu behalten. Er bemerkte, dass die -wie er es nannte- „Chef-Architekten“ der Politik -zu seiner Zeit, die Kaufleute und Fabrikanten- sicher stellten, dass ihren eigenen Interessen die höchste Aufmerksamkeit zuteilwurde. Egal, wie schmerzlich die Auswirkungen auf Andere wären, die Engländer eingeschlossen aber weit mehr auf solche denen, wie er es nannte die „grausamme Ungerechtigkeit der Europäer“ zuteilwurde und vorzugsweise dem eroberten Indien, seinem eigenen Hauptinteresse. Uns fällt leicht die Ähnlichkeit mit der heutigen Situation auf. Seine Beobachtung ist tatsächlich eines der wenigen zuverlässigen und überdauernden Prinzipien internationaler und innenpolitischer Angelegenheiten, an die man denken sollte.

Und die Nahrungsmittelkrise ist ein typischer Fall. Sie brach als Erstes und am dramatischsten in Haiti Anfang 2008 zutage. Wie Bangladesch ist Haiti ein Symbol äußersten Elends. Und wie in Bangladesch, waren die europäischen Entdecker erstaunt über den bemerkenswerten Reichtum an Ressourcen. Später wurde es zu einer Quelle eines großen Teils des französischen Wohlstandes. Ich werde nicht die ganze schmutzige Geschichte ausführen. [Obwohl], sie wissenswert ist. Aber die momentane Nahrungsmittelkrise geht direkt zurück auf [US-Präsident] Woodrow Wilsons Invasion auf Haiti, die mörderisch, brutal und destruktiv war. Zu Wilsons vielen Verbrechen gehört auch die Auflösung des haitianischen Parlaments mit Waffengewalt, weil es sich weigerte, dem zuzustimmen, was sich "fortschrittliche Gesetzgebung" ( progressive legislation) nannte. Diese sollte es US-Firmen erlauben, haitianisches Land zu übernehmen. Wilsons Marineinfanterie hielt dann eine freie Wahl ab, in dem das Gesetz mit 99,9% der Stimmen angenommen wurde. Das bedeutet, aus den 5% der Bevölkerung, die zur Wahl zugelassen waren. (That’s of the five percent of the population permitted to vote.) All das zusammen ist das, was wir den wilsonischen Idealismus nennen.

Später entwickelte USAID Programme in Haiti, um es zu richten, unter dem Slogan, Haiti in das Taiwan der Karibik verwandeln. An dem heiligen Prinzip des komparativen Kostenvorteils. Das bedeutet, Sie sollen aus den USA importieren, während ihre Arbeiter, meistens Frauen, versklavt werden, unter miserablen Bedingungen, in Montagewerken, im Besitz US-Amerikanischer Eigner.

Die ersten freien Wahlen 1990 bedrohten diese ökonomisch rationalen Programme. Die arme Mehrheit machte den Fehler, die politische Arena zu betreten und ihren eigenen Kandidaten zu wählen, Jean-Bertrand Aristide, ein populärer Geistlicher. Und sofort beschließt Washington die Standard Vorgehensweise: Alles in Bewegung setzten, um die Regierung zu untergraben. Ein paar Monate später dann der Militärputsch, gefolgt von einer Terrorherrschaft, die von Bush Senior und weiter von Clinton unterstützt wird. 1994 entschied Clinton, die Bevölkerung sei ausreichend eingeschüchtert und sendete US-Truppen um den gewählten Präsidenten wieder einzusetzen. Heute wird so etwas eine humanitäre Intervention genannt. Das geschah allerdings unter sehr strikten Bedingungen, der Präsident musste nämlich einer radikal neoliberalen Politik zustimmen, im Besonderen keinen Schutz der eigenen Wirtschaft.

Haitianische Reisbauern sind zwar sehr effizient, können aber nicht mit dem US Agrarwirtschaft konkurrierten, das auf hohe Staatssubventionen zurückgreifen kann, dank Ronald Reagans Enthusiasmus für den freien Markt. Nun, es ist nicht überraschend, wie es weiter ging, 1995 verfasste die USAID einen Bericht, in dem sie aufzeigte, ich zitiert, dass „die am Export ausgerichtete Handels- und Investmentpolitik“ wie sie aus Washington erlassen wurde, „schonungslos die inländischen Reisbauern ausquetsche.“ Tatsächlich drückte die neoliberale Politik Haiti zu Boden und schnürte ihm die Kehle zu, demontierte was übrig blieb von der ökonomischen Souveränität und führte das Land in Chaos. Das wurde noch beschleunigt, durch das Verbot internationaler Hilfe durch Bush Junior, aus total zynischen Erwägungen.

Im Februar 2004 haben sich die beiden traditionellen Folterknechte Haitis, Frankreich und die Vereinigten Staaten, zusammengetan, um einen Militärputsch zu unterstützen und verbannten Präsident Aristide nach Afrika. Die USA verweigern ihm den Zutritt zur gesamten Region. Haiti hate bis dahin die Kapazitäten eingebüßt sich selbst zu ernähren und wurde hoch anfällig für Schwankungen in den Lebensmittelpreisen. Das war der direkte Grund für die Nahrungsmittelkrise 2008, die zu Aufständen und enorme Proteste führte, aber nicht zu mehr Lebensmittel.

Die Geschichte kommt einem bekannt vor, tatsächlich finden wir sie fast identisch überall in der Welt wieder. Noch mal zurück zur Zeitung aus Bangladesch, es ist ausreichend belegt, dass die Nahrungskrise ein Ergebnis westlichen Desinteresses ist -ein Almosen aus unserer Sicht, würde sofort die schlimmste Not lindern- aber noch grundlegender ist es der, nach den Prinzipien von Adam Smith gestalteten, Unternehmensgesteuerten Staatspolitik (business-run state policy) zuzuschreiben. Das sind alles Fragen, denn wir uns einfach entziehen. Es passiert jeden Tag.

Neben der Tatsache, dass Bankenrettung nicht das Hauptinteresse von den Milliarden von Hungertod bedrohten Menschen ist, nicht zu vergessen die mehrere zehn Millionen Hungerleidenden in den reichsten Ländern der Welt, nun, gibt es auch Abseits einfache Wege, um wirksam Einfluss auf die Finanz- und Nahrungsmittelkrise zu nehmen. Der „the authoritative annual report on military spending“ eine, vor einigen Tagen erschienenen, Publikation des schwedischen Friedensforschungsinstituts (SIPRI) zeigt, die Militärausgaben sind gewaltig, regelmäßig ansteigend, so auch im letzten Jahr. Nun, es ist die USA, die fast genauso viel wie der Rest der Welt zusammen und sieben Mal so viel wie der Zweitplatzierte, China, ausgibt. Es erübrigt sich, dies noch zu kommentieren.

Diese Gewichtung der Interessen spiegelt eine andere Krise wieder, eine Art Kulturkrise, die Tendenz zu kurzfristigem Lokalpatriotismus. Das ist ein Kerngedanke unserer sozio-ökonomischen Institutionen und dem ideologischen Hintergrund, auf den sie sich stützen. Ein mittlerweile berühmtes Beispiel sind die zahlreichen perversen Anreize für Unternehmensmanager sich selbst zu bereichern. Und ein weiteres Beispiel, dass was man „Systemrelevant“ (“too big too fail”) nennt, eine Haftpflichtversicherung, für die unwillentlich die Bevölkerung geradesteht. Mehr noch, dies ist geradezu Bestandteil der Ineffizienz des Marktes.

Einer dieser Ineffizienzen kennen wir nun als einer der Wurzeln der Finanzkrise. Es ist das fehlende Einfließen systematischer Risiken in die Preiskalkulation, etwas, das Auswirkung auf das ganze System hat. Ein allgemeingültiges Beispiel; nehmen wir an Sie und ich, wir machen eine Transaktion. Sie verkaufen mir ein Auto, wir handeln einen Vertrag aus, der uns beide zufriedenstellte, aber wir kalkulieren nicht mit ein, welche Kosten unsere Transaktion bei anderen verursacht. Es gibt solche Kosten: Umweltverschmutzung, Verkehrsstau, Anstieg der Benzinpreise, vielfältige andere Dinge, ermordetet Menschen in Nigeria, weil wir von dort unser Öl beziehen. All das rechnen wir nicht mit ein. Das ist eine inhärente Schwachstelle der Märkte, eine der Gründe, warum Märkte nicht funktionieren.

Wenn wir dies auf Finanzinstitutionen anwenden, kann das ziemlich ernst werden. Wenn Goldman Sachs einen risikoreichen Kredit vergibt, und sie ordentlich arbeiten, kalkulieren sie die eigenen Kosten ein, die sich für sie ergeben, für den Fall, dass der Kredit nicht zurück gezahlt wir. Aber sie berechnen einfach nicht das Risiko mit ein, das sich dabei für das ganze Finanzsystem ergibt. Und jetzt können wir sehen, wie schwerwiegend das sein kann, nicht dass dies etwas Neues wäre.

In der Tat ist dieses Defizit der Märkte, diese Schwachstelle der Märkte, bereits seit zehn Jahren gut bekannt, zu einer Zeit, als die Euphorie über die Markteffizienz auf ihrem Hochpunkt war. Zwei berühmte Ökonomen, John Eatwell und Lance Taylor, schrieben ein wichtiges Buch, Global Finance at Risk, in dem sie die Konsequenzen der Marktschwächen aufzeigten, die wir heute erleben und sie skizzierten Wege, um damit umzugehen. Diese Vorschläge waren exakt das Gegenteil der Deregulationswut, welche von der Clinton Administration vorangetrieben wurde, unter Führung derselben, die jetzt auch Obama herbeigerufen hat, um das Disaster zu verarzten, dass sie selbst geholfen haben zu produzieren.

Nun, in einem substanziellen Ausmaß, haben die Nahrungskrise, die den Süden plagt und die Finanzkrise des Nordens, gemeinsame Wuzeln, namentlich der Wechsel zum Neoliberalismus seit den 1970ern. Dieser beendete das nach dem Zweiten Weltkrieg von den USA und England angewendete Bretton Woods System. Das System wurde von dem Briten Maynard Keynes und dem Amerikaner Harry Dexter, direkt nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt. Sie nahmen an, dass die Grundprinzipien des Systems, welche Kapitalverkehrskontrolle und regulierte Wechselkurse beinhaltete, würden zu einem relativ ausballlancierten ökonomischen Wachstum führen und es Regierungen erlauben die sozialdemokratischen und sozialstaatlichen Programme einzuführen, die überall in der Welt bei der Bevölkerung große Unterstützung genossen.

Und in weiten Teilen wurden beide Vorhersagen bestätigt. Tatsächlich sprechen viele Ökonomen über die Jahre bis zu den 1970er, von dem „Golden Zeitalter des Kapitalismus“. Das Goldene Zeitalter führte nicht nur zu nie da gewesenem und relativ gleichberechtigtem Wachstum, sondern auch die Einführung sozialstaatlicher Maßnahmen. Keynes und White waren sich sehr klar darüber, dass uneingeschränkte Kapitalbewegungen und Spekulationen diese Optionen hemmen. Die volkswirtschaftliche Literatur zeigt auf, was offensichtlich sein sollte, dass der freie Fluss von Kapital das erzeug, was manchmal der „Virtuelle Senat“ von Gläubigern und Investoren nennt. Die Möglichkeit jederzeit Einfluss auf die Regierungsbeschlüsse zu nehmen, wenn sie diese als irrational empfinden, was bedeutet, dass die Beschlüsse den Menschen helfen und nicht dem Profit. Und zwar indem sie Kapital abziehen, den Import besteuern (by tax on the country) und so weiter. Die demokratische Regierung ist also zwei Seiten Rechenschaft schuldig, den Bürgern und dem „virtuellen Senat“, der in der Regel Vorrang genießt. Und für die Armen bedeutet das typischerweise ein Disaster.

Ein Grund für die radikal gegensätzliche Entwicklung, in Latein Amerika und dem östlichen Asien, während der letzten 50 Jahre, ist, dass Latein Amerika die Kapitalflucht nicht Kontrolliert. [In fact, in general, the rich in Latin America don’t have responsibilities. Capital flight approximated the crushing debt.] Im Kontrast dazu, war in Südkorea während seiner bemerkenswerten Wachstumsperiode, Kapitalfluch verboten und konnte mit dem Tode bestraft werden. Einer von vielen Faktoren, der zu den überrauschenden unterschieden führte. Latein Amerika ist auch viel reicher an Ressourcen. Man würde erwarten, dass es damit weit im Vorteil läge, gegenüber den asiatischen Ländern, aber es war benachteiligt durch den imperialistischen Einfluss.

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In AfPak, wie die Region Afghanistan-Pakistan jetzt genannt wird, erbaut Obama enorme neue Botschaften und Einrichtungen, nach Bagdader Stadt in der Stadt Modell. Nirgendwo sonst in der Welt, gibt es solche Art Botschaften. Sie sind Anzeichen für die Absicht, lange dort zu bleiben.

Gerade passiert im Irak etwas Interessantes. Obama übt druck auf die irakische Regierung aus, einem Referendum nicht zuzustimmen, das nach dem Militär-Abkommen ( by the Status of Forces Agreement) benötigt würde. Es handelt sich um ein Abkommen, dass die Bush Administration schlucken musste, ein formaler Verzicht auf die primären Kriegsziele angesichts des massiven Widderstands der Iraker. Washingtons aktuelle Vorbehalte gegen das Referendum wurden vor zwei Tagen in der New York Times von der Korrespondentin Alissa Rubin behandelt: Obama befürchte, die irakische Bevölkerung könne das Vorhaben, den Truppenabzug bis zum Jahr 2012 zu verzögern, zurückweisen. Sie könnten auf einen sofortigen Truppenabzug bestehen. Ein Irakanalyst aus London, der Leiter der „Iraqi Foundation for Democracy and Development“ , -ziemlich pro westlich- erklärte, „Dies ist ein Wahljahr für den Irak; Niemand will so erscheinen, als beschwichtige er die Amerikaner. Anti-Amerikanismus ist jetzt populär im Irak.“ Das ist es durchaus, wie jedem bekannt ist, der die westlichen Umfragen gelesen hat, einschließlich der vom Pentagon ausgerichteten Umfragen. Nun, die aktuellen US Bemühungen, um das gesetzlich vorgeschriebene Referendum zu verhindern, sind sehr aufschlussreich. Manchmal werden sie „Demokratie Promotion“ genannt.

Also, während Obama die eindeutige Absicht signalisiert eine solide und dauerhafte Präsenz in der Region zu errichten, eskaliert er auch den AfPak-Krieg, wie sie wissen. Nach der Strategie von Petraeus, treibt er die Taliban nach Pakistan, mit potenziell schrecklichen Folgen für diesen extrem gefährlichen und unstabilen Staat, der sich mit Aufständen in seinem Territorium konfrontiert sieht. Es sind die Extremsten im Stammesgebiete, die die AfPak Grenze überqueren. Die Grenze ist eine künstliche Linie, die die Britten gezogen haben und Durand-Linie nennen. Auf beiden Seiten leben Menschen desselben Pashtunen Stammes und sie werden diese Grenze nie akzeptieren. Und auch die afghanische Regierung hat sie nicht anerkannt, solange sie unabhängig war. Nun, hier finden die meisten Kämpfe statt. Einer der führenden Kenner der Region, Selig Harrison, schrieb kürzlich, dass das Ergebnis der aktuellen Politik Washingtons, der Politik Obamas, sei möglicherweise, ein wie er es nannte, „islamische Pashtunistan“, eine Art pashtunischer Quasi-Staat. Der pakistanische Botschafter warnte davor, dass wenn die Taliban und die Pashtunen sich zu einer Nation vereinen, wir genau das bekämen. Wir sind also schon kurz davor.

Die Aussichten werden noch bedrohlicher, durch massive Luftangriffe mit Dronen, die die Bevölkerung, wegen ihrer hohen zivielen Opfer, verbittert. Und, gerade vor ein paar Tagen, wurde General Stanley McChrystal mit nie da gewesenen Machtbefugnissen ausgestattet, als er sein Amt antrat. Er ist eine Art, skrupelloser Special-Force Killer. Er wurde beauftragt, die Operation zu leiten. Petraeus eigener Berater für die Bekämpfung von Aufständigen im Irak, General David Kilcullen -Colonel, denke ich- beschreibt die Obama-Petraeus-McChrystal Politik, als einen fundamentalen „strategischen Fehler“, welcher zum Kollaps Pakistans führen könne. Er sagte, es sei ein Unglück, neben dem alle anderen aktuellen Probleme klein erschienen, etwa die Größe des Landes, die startegische Lage und die Nuklearen Bestände. [He says it’s a calamity that would “dwarf” all other current issues, given the country’s size, strategic location and nuclear stockpile.]

Es ist auch nicht besonders ermutigend, dass Pakistan und Indien, gerade ihre nuklearen Arsenale rapide ausbauen. Für die Entwicklung von Pakistans Nuklearbestand war die Hilfe von Reagan entscheident. Indiens Nuklearwaffenprogramm wurde kürzlich, durch den US-Indien Atomwaffenvertrag, nach vorne gebracht. Es ist auch ein starker Schlag gegen den Atomwaffensperrvertrag. Zwei Länder, die zweimal nahe einem Atomschlag gegen Kaschmir waren und auch in eine Art Stellvertreterkrieg in Afghanistan verwickelt sind. Diese Entwicklung stellt eine große Gefahr für den Weltfrieden da und sogar für das überleben der Menschheit. Nun, über diese Krise wäre noch viel zu sagen, aber uns fehlt hier die Zeit.

Kommen wir noch mal auf Amerika zurück. Egal ob die Falschinformationen über einen monströsen Feind, aufrichtig waren oder nicht ( whether the deceit here about the monstrous enemy was sincere or not).- Der Fall Johnson könnte möglicherweise aufrichtig gewesen sein- nehmen wir an, vor 50 Jahren, hätten die Amerikaner die Möglichkeit gehabt, ihre Steuergelder direkt einem Verwendungszweck zuzuweisen. Sagen wir sie hätten wählen können, zwischen der Entwicklung der Informationstechnologie, damit ihre Enkel iPods und Internet würden haben können oder sie hätten diese Mittel einsetzten können, um eine lebenswerte nachhaltige sozio-ökonomische Gesellschaftsordnung zu entwickeln. Nun, vielleicht hätten sie sich für letzteres entschieden. Aber sie hatten diese Wahl nicht. Und das ist für gewöhnlich so. Es gibt eine auffällige Diskrepanz zwischen der Meinung der Bevölkerung, und der Staatspolitik, bei einer Reihe von wichtigen Fragen, sei es innen- oder außenpolitisch. Und aus meiner Sicht ist die Meinung der Bevölkerung meist die Vernünftigere. Und so scheint es auch sehr beständig über die Zeit hinweg zu sein, was sehr erstaunlich ist, wo doch die Bedenken und Bestrebungen der Bevölkerung, wenn sie überhaupt Erwähnung finden, an den Rand gedrängt und der Lächerlichkeit preisgegeben wird. Es handelt sich um ein sehr bedeutendes Merkmal einer schwachen Demokratie (yawning democratic deficit), wie wir es in anderen Ländern nennen, das formale demokratische Einrichtungen nicht richtig funktionieren. Das ist keine triviale Angelegenheit. Arundhati Roy, wirft in ihrem in kürze erscheinenden Buch die Frage auf, ob die Evolution (Weiterentwicklung) einer formalen Demokratie in Indien und der USA -eigentlich nicht nur dort-, in ihren Worten, sich herausstellen könnte als das „Endspiel der Menschheit.“ Das ist keine dumme Frage.

Es sei daran erinnert, dass die amerikanische Republik gegründet ist auf Grundsätzen, die demokratisch Defizitär sind. James Madison, der Hauptentwickler der Verfassung, war der Meinung, die Macht sollte in den Händen der Wohlhabenden der Nation liegen, die verantwortungsvolleren Männer, die Verständnis für die Besitzenden und ihre Rechte haben. Madison war bestrebt, ein Regierungssystem zu schaffen, das -wie er sagt- „die Minderheit der Wohlhabenden beschützt vor der Mehrheit.“ Deswegen hatte das Verfassungssystem, das er formte, keine gleichberechtigten Gewalten. Die Exekutive sollte nur verwalten und die Legislative sollte herrschen, aber nicht das Repräsentantenhaus, sondern eher der Senat, dem die Macht übertragen und vor der Öffentlichkeit auf vielerlei Art geschützt wurde. Dort konzentrierte sich der Reichtum der Nation. Dies wurde auch von Historikern nicht übersehen. Gordon Wood, zum Beispiel, fasst die Bemühungen der Gründerväter wie folgt zusammen. „Die Verfassung war eigentlich ein aristokratisches Dokument, geschaffen um die demokratischen Tendenzen der Zeit in Schach zu halten,“ die Macht den „besseren“ Menschen zu geben und zu verhindern, dass die, „die weder reich, noch adlig, noch berühmt waren, politische Macht ausüben konnten.“

Nun, durch die amerikanische Geschichte hindurch, gab es ein stetiges Ringen um diese begrenzte Version der Demokratie. Und bekannte Kämpfe konnten großartige Rechte hinzugewinnen. Dennoch klammern sich Macht und Privilegien an das Madison Konzept, jeweils, in einer den Umständen angepassten Form.

Zur Zeit des Zweiten Weltkriegs gab es eine bemerkenswerte Änderung. Die Wirtschaftsführer und die intellektuelle Elite bemerkten, dass die Öffentlichkeit genug Rechte gewonnen hatte, sodass eine Kontrolle durch Gewalt nicht mehr möglich war. Es war also erforderlich etwas Neues zu entwickeln, dies war die Kontrolle von Einstellungen und Meinungen. In den freiesten Nationen brauchen die Tage der großen PR-Industrie an. In England und den USA wurde dieses Problem am deutlichsten. Die PR-Industrie wurde entwickelt zu etwas, dass Walter Lippmann anerkennend als, die „neue Kunst“ in der Praxis der Demokratie benannte, das „fabrikmäßige Herstellen von Zustimmung“ (manufacture of consent). Einer seiner Zeitgenossen und einer der Gründer der PR-Industrie, Edward Bernays, nannte es, das „Konstruieren von Zustimmung“ (engineering of consent).

Lippmann und Bernays waren beide Teil von Präsident Woodrow Wilson's staatlicher Propaganda Argentur, die sich nach orwellscher Terminologie Ausschuss für Öffentlichkeitsinformation nannte. Dieser wurde erschaffen um eine pazifistische Bevölkerung zu chauvinistischen Fanatikern zu verwandeln, die alles Deutsche hassten. Und sie waren Erfolgreich – glänzend, in der Tat.

Man hoffte, dass die gleichen Techniken sicher stellen, dass die sogenannte „intelligente Minderheit“ herrschen könnte und dass die allgemeine Bevölkerung, die Lippmann die „ignoranten und lästigen Außenseiter“ nannte, ihre Funktion als Zuschauer und nicht als Teilnehmer, wahrnehmen würden. Dies sind alles hoch respektierte fortschrittliche Aussagen über Demokratie, von einem Mann, der als führender intellektueller des Zwanzigsten Jahrhunderts gilt und ein Vordenker für Wilson-Roosevelt-Kennedy, wie es Bernays war. Mit ihren Ansichten waren sie damals in guter Gesellschaft. Auch Präsident Wilson war der Meinung, dass eine Elite von Gentlemen mit „hohen Idealen“, die Machtbefugnisse erhalten müsse, um für „Stabilität und Gerechtigkeit“ zu sorgen. Das war im Wesentlichen auch die Ansicht der Gründerväter. Heutzutage wurden die Gentlemen verwandelt in die „Elite der Technokraten“ und die „einflussreichen Intellektuellen“ von Camelot, straussianische Neokonservative und andere Bezeichnungen. Wie sie auch genannt werden, dies waren Zitate von Samuel Huntington, die eigentliche Doktrin bleibt bestehen.

Und eine mehr hoffnungsfrohe Anmerkung. Die öffentlichen Kämpfe im Zuge des 1960er Aktivismus setzten sich sehr eindrucksvoll dieser Doktrin entgegen. Dies hatte ganz erhebliche Auswirkung auf die Zivilisation der Gesellschaft und hob die Aussichten für zukünftige Veränderungen auf eine neue Ebene. Das ist einer der Gründe, weswegen die Zeit „time of troubles“ genannt und verbitter angeprangert wurde. Zuviel des zivilisatorischen Effekts.

Nun, was der Westen als Krise sieht, also die Finanzkrise, wir auf die eine oder andere Art überwunden werden, die Institutionen, die dafür verantwortlich waren, werden größtenteils bestehen bleiben. Vor ein paar Tagen, hat das Finanzministerium (Treasury Department), wie sie vielleicht gelesen haben, vorgezogene TARP (Troubled Asset Relief Program) Rückzahlungen genehmigt, was aber tatsächlich die Lage verschlechterte. Ich meine, dies wurde angepriesen, als ob dadurch Geld zurück zur Bevölkerung fließen würde. Tatsächlich aber, wie sich herausstellte, reduzierte diese Maßnahme die Bereitschaft der Banken Kredite zu geben, wohingegen es ihnen erlaubt Gelder in die Taschen der Wenigen fließen zu lassen, die am Drücker sitzen. Die Stimmung der Wall Street wird am Beispiel zweier Angestellter der Bank of New York eingefangen, die vorhersagten, dass ihr Lebensstil und Einkommen stetigen wachsen würde, auch wenn die breite Wirtschaft dies nicht tut. Das paraphrasiert die Beobachtung von Adam Smith, dass die Architekten der Politik ihre eigenen Interessen beschützten, egal wie schmerzlich die Auswirkungen auf andere seien.

Und Sie sind die Architekten der Politik. Obama stellte sicher, dass seine Wirtschaftsberater aus diesem Sektor stammen, wie sich herausstellte. Der frühere Chefökonom des Weltwährungsfonds, Simon Johnson, zeigte auf, dass die Obama-Administration von der Wall Street bezahlt wird. Wie er sich äußerte, „durch die Krise hinweg, hat die Regierung extreme Rücksicht auf die Interessen der Finanzinstitutionen genommen und es vermieden die fundamentalen Fragen zu klären, wie es soweit kommen konnte.“ Und die „Geschäftsinteressen der Elite“ die eine „zentrale Rolle bei der Entstehung der Krise spielte … mit impliziter Deckung durch die Regierung“ sind immer noch da und sie „benutzen nun ihren Einfluss, um genau die Reformen abzuwenden, die benötigt werden, und zwar schnell, um die Wirtschaft von ihrem Sturzflug ab zu lenken.“ Er sagt: „Die Regierung scheint hilflos oder unwillig sich denen zu wiedersetzen“, was nicht überrascht, wenn man bedenkt, wer die Regierung stellt und wer sie unterstützt.

Nun, da gibt es noch eine weit schwerwiegende Krise, sogar für die Reichen und Mächtigen. Diese wurde in derselben Ausgabe der New York Review behandelt, die ich bereits erwähnte, in einem Artikel von Bill McKibben. Er warnt seit Jahren vor den schlimmen Folgen der Klimaerwärmung. Dieser lesenswerte Artikel stützt sich auf den britischen Stern Report, der sich bereits bewährt hat (which is sort of the gold standard now). Auf dieser Basis folgert er, nicht unrealistisch, dass „2009 sich als das entscheidende Jahr in der Beziehung zwischen der Menschheit und Ihrem Planeten herausstellen könnte.“ Der Grund ist, dass im Dezember eine Konferenz in Kopenhagen stattfindet, auf der ein neues globales Klima-Abkommen geschlossen werden soll. Er sagt, dass sich dabei herausstellen würde, „ob unser politisches System den nie da gewesenen Herausforderungen, die die Klimaerwärmung darstellt gewachsen ist, oder ob nicht.“ Er meint, die Signale sind „gemischt“. Für mich scheint das eine zu optimistische Einschätzung zu sein, solange es keine massive öffentliche Kampagne gibt, um die andauernde Fixierung der Manager im staatlich-korporativen Sektor, auf kurzfristige Gewinne für die Wenigen, auf Kosten der Hoffnung auf ein menschenwürdiges Leben ihrer Enkel, zu überwinden.

Pause

Vor einigen Tagen hat eine Gruppe von MIT Wissenschaftlern Ergebnisse veröffentlicht, von etwas, das sie beschreiben als, „das bisher umfassendste Modell zur Errechnung der Wahrscheinlichkeit darüber, um wie viel Wärmer das Klima in diesem Jahrzehnt noch werden könnte.“ Dies „zeigt, dass ohne schnelle massive Handlungen das Problem doppelt so schlimm wird“, wie in früheren Berechnungen, einige Jahre zuvor, angenommen. Es „könnte sogar noch schlimmer werden“ als das, da das Modell, mögliche positive Feedbackschleifen die auftreten könnten, nicht vollständig abbilde. Zum Beispiel könnten steigende Temperaturen den Permafrost in der Arktis schmelzen, was große Mengen Methan freisetzen würde. Das ist schlimmer als CO2. Der Leiter des Projekts sagt, es gäbe nichts, weswegen die Welt dieses Risiko tragen könnte oder sollte. Weiter meint er, die Option mit den geringsten Kosten sei es sofort und nachhaltig die globalen Energiesysteme, währende der nächsten Jahrzehnte, auf Treibhausgas arme oder freie Technologien umzustellen. Die Zeichen dafür stehen eher schlecht.

Nun, neue Technologien sind Essenziel, zur Lösung der Probleme benötigen wir aber weit mehr. Tatsächlich benötigen wir Ansätze, die über den Emissionshandel (cap-and-trade) hinausgehen, den der Kongress zurzeit diskutiert. Wir müssen uns etwas stellen, dass viel weiter reicht. Wir müssen uns der Notwendigkeit stellen, das große staatlich-korporative und gesellschaftstechnische Projekt der Nachkriegszeit umzukehren. Ich denke, Es wurde sehr bewusst eine auf fossilen Brennstoffen basierende Ökonomie gefördert, die verschwenderisch mit Energie umgeht und unsere Umwelt zerstört. Das war kein Zufall. Dann ist da noch das große Projekt der Suburbanisierung, gefolgt von Zerstörung und später Gentrifizierung der Innenstädte.

Das staatlich-korporative Programm begann mit der Verschwörung zwischen General Motors, Firestone, Standard Oil of California, um effiziente elektrische Nahverkehrssysteme in Los Angeles und einem duzend anderer Städte zu kaufen und zu zerschlagen. Sie wurden tatsächlich wegen krimineller Verschwörung verurteilt, kamen aber mit einem blauen Auge davon. Ich glaube es war einen 5ooo$ Geldstrafe. Die Regierung hat dann übernommen. Sie verlegte die Infrastruktur und das Grundkapital in die Vorstädte und baute große innerstaatliche Autobahnen, üblicher weise unter dem Vorwand der Verteidigung. Eisenbahnverbindungen wurden ersetzt durch Regierungsfinanzierten Straßen- und Luftverkehr.

Die Bevölkerung spielte nahezu keine Rolle, abgesehen von der schmalen Auswahl an Optionen, die die staatlich-korporativen Manager für sie zur Wahl bereitgestellt hatten. Dies wurde unterstützt von großen Kampagnen, die Konsumenten „herstellten“ mit „kreierten Bedürfnissen“, um mit Veblens Worten zu sprechen. Ein Resultat ist die Atomisierung der Gesellschaft und das Knebeln der isolierten Individuen durch hohe Schulden. Dieses Vorgehen wuchs aus der Anerkennung dessen, was ich bereits erwähnte, aus dem vorigen Jahrhundert, dass demokratische Errungenschaften eingeschränkt werden müssen, durch das Formen von Verhalten und Überzeugungen. In den Worten der Business Press, die Menschen auf die oberflächlichen Dinge des Lebens ausrichten, wie zum Beispiel modische Verbrauchsgüter. All das ist notwendig, um sicher zu stellen, dass die reiche Minderheit geschützt wir von den unwissenden und lästigen Außenseitern, namentlich der Bevölkerung.

Lassen Sie mich einen persönlichen Kommentar hinzufügen. Ich bin heute Nachmittag hier hergekommen mit der Acela, dem Kronjuwel der neuen High-Speed Eisenbahntechnologie. Es ist 16 Jahre her, dass ich das erste Mal von Boston nach New York gefahren bin. Und es gibt Verbesserungen seit damals. Es ging heute fünf Minuten schneller, als vor 16 Jahren.

Während die staatlich-korporative Macht, die Privatisierung und Energieverschwendung mit Hochdruck nach vorne trieb, verhinderte sie gleichzeitig effizientere Alternativen, die der freie Markt nicht bot und nicht bieten kann. Eine weitere hoch zerstörerische Ineffizienz, die dem Markt innewohnt. Um es vereinfacht zu veranschaulichen, wenn ich nach der Arbeit nach Hause kommen will, erlaubt mir der Markt die Wahl zwischen einem Ford oder einem Toyota, aber es erlaubt nicht die Alternative zwischen einem Auto und einer U-Bahn, was viel effizienter wäre. Vielleicht würde es jeder wollen, aber der Markt erlaubt diese Wahlmöglichkeit nicht. Es ist eine soziale Entscheidung. Und in einer demokratischen Gesellschaft wäre es die Wahl einer organisierten Öffentlichkeit. Aber genau das ist es, was die Angriffe der Elite versuchen zu unterwandern.

Nun, Sie sehen diese Konsequenzen deutlich vor ihren Augen, auf manches mal surreal anmutende Weise. Vor einigen Wochen berichtete das Wall Street Journal, über einen Besuch des US Verkehrsminister in Spanien. Er traf sich mit Lieferanten von Hochgeschwindigkeitszügen. Europäische Ingenieur- und Bahnbetriebe standen bereit für einen möglichen lukrativen US-Deal für Hochgeschwindigkeit-Schienensysteme. Ein 13 Milliarden Dollar Anschubfinanzierung, die die Obama Administration bereitstellt, um bestehende Schienennetze zu verbessern und neue zu bauen, die eines Tages mit den europäischen konkurrierten können.

Raten Sie, was passierte. Während Spanien und andere europäische Länder hoffen US Steuermittel für die Erneuerung der Bahninfrastruktur zu bekommen, ist Washington schwer beschäftigt damit den führenden US-Industriesektor abzubauen und ruiniert damit das Leben der Arbeiter und der Gemeinden, die die Arbeit leicht selbst erledigen könnten. Er ist kaum möglich eine stärkere Anklage gegen das Wirtschaftssystem, das die staatlich-korporativen Manager erschaffen haben zu erheben. Sicher, die Automobilindustrie könnte auch so umstrukturiert werden, dass sie das produziert, was das Land braucht, unter Ausnutzung ihrer hoch entwickelten Arbeitskraft. Aber das steht nicht mal auf der Tagesordnung. Es wird noch nicht mal diskutiert. Eher, gehen wir nach Spanien und geben ihnen die Gelder unserer Steuerzahler damit sie es erledigen, während wir unser Kapazitäten zerstören, mit denen wir es hier selbst machen könnten.

Es wurde schon einmal gemacht. Während des Zweiten Weltkriegs gab es so etwas wie eine Halb-Befehligte Produktion, eine von der Regierung organisierte Wirtschaft. Was im Ganzen geschah, war eine dramatische Umstrukturierung auf die Bedürfnisse des Krieges. Das beendete nicht nur die Depression, sondern es initiierte auch das spektakulärste Wachstum in der Geschichte der Wirtschaft. In vier Jahren vervierfachte sich die industrielle Produktion und das, obwohl die Wirtschaft für den Krieg umgerüstet wurde. Das schuf die Basis für das goldene Zeitalter das folgte.

Nun, Warnungen über die Zweckmäßigkeiten der Zerstörung der US Produktionskapazitäten sind seit Jahrzehnten bekannt. Einer der prominentesten war zuletzt Seymour Melman, den viele von uns gut kennen. Melman war auch einer von denen, die einen sensiblen Weg aufzeigten, um den Prozess umzukehren. Die staatlich-korporative Führerschaft hat natürlich anderer Verpflichtungen. Es gibt aber keinen Grund für Passivität auf der Seite der Öffentlichkeit, den sogenannten Anspruchsberechtigten (stakeholders), Arbeitern und Gemeinden. Ich denke, mit genügend öffentlicher Unterstützung, könnten Sie einfach die Betriebe übernehmen und die Aufgabe der Umstrukturierung selbst übernehmen. Das ist kein wirklich exotischer Vorschlag. Einer der Standard-Texte über Korporationen in der Volkswirtschaftsliteratur weist darauf hin, dass „es nirgendwo … in Stein gemeißelt steht, das die kurzfristigen Interessen der Aktionäre in den Vereinigten Staaten eine höhere Priorität verdienen als, … die der anderen Anspruchsberechtigten des Unternehmens“ - die Arbeiter und Gemeinden, das wär's. Privat-Staatliche Entscheidungen haben nichts zu tun mit Volkswirtschaftlicher Theorie.

Es ist auch wichtig, dass wir uns daran erinnern, dass die Idee der Kontrolle durch die Arbeiter, so amerikanisch ist, wie Apple Pie. Sie wurde zwar auf eine Art unterdrückt, aber sie ist da. Zu Beginn der industriellen Revolution in Neu England, war es für die Arbeiter selbstverständlich, dass die Fabriken den Arbeitern, die dort beschäftigt waren, gehören sollten. Sie waren auch der Meinung, dass sich Lohnarbeit von Sklaverei nur dadurch unterscheide, dass sie zeitlich begrenzt war. Das war auch die Ansicht Abraham Lincolns. Es wurden große Anstrengungen unternommen, um diese Gedanken aus den Köpfen der Bevölkerung zu tilgen und um das zu Gewinnen, was die Geschäftswelt „die immerwährende Schlacht um die Gedanken der Menschheit“ nennt (“the everlasting battle for the minds of men.”). Oberflächlich betrachtet scheinen Sie erfolgreich gewesen zu sein. Aber ich denke man muss nicht tief graben, um sie freizulegen. Und sie können wieder belebt werden.

Es gibt auch einige konkrete Bemühungen. Eine zum Beispiel wurde vor 30 Jahren in Youngtown, Ohio, unternommen. US Steel wollte eine große Fabrik schließen, im Herzen der Stahl-Stadt. Es gab reichlich Protest vonseiten der Arbeiter und der Kommune. Es gab dann Bemühungen, angeführt von Staughton Lynd, die eine gerichtliche Entscheidung herbeiführen sollten, nach dem Prinzip, den Stakeholdern die höchste Priorität zuzusprechen. Nun, die Anstrengungen waren erfolglos, damals. Aber mit genügen öffentlicher Unterstützung, könnte es gelingen. Gerade jetzt ist ein günstiger Zeitpunkt, um solche Bemühungen wieder aufleben zu lassen. Zwar wäre es notwendig – und das müssen wir unbedingt hin bekommen – die, Auswirkungen der gesamten Kampagne, die unsere eigenen Geschichte und Kultur aus unserem Gedächtnis löschen soll, zu überwinden.

Den Erfolg dieser Kampagne illustriert auf dramatische Weise ein Ereignis, von vor ein paar Monaten. Im Februar, entschied Präsident Obama seine Solidarität mit den Arbeitern zu demonstrieren. Er fuhr nach Illinois, um eine Rede in einer Fabrik zu halten. Die Fabrik, die er dafür auswählte, war die Caterpillar Corporation. Nun, damit setzte er sich über die schweren Einwände hinweg, die kirchliche Gruppen, Friedensbewegung, Menschenrechtsgruppen hegten. Sie protestierten wegen Caterpillars Rolle als Lieferant, von was, das zu Massenvernichtungswaffen in den von Israelis besetzten Gebieten führt.

Etwas anderes hingegen wurde offensichtlich vergessen. In den 1980ern, nachdem Reagen die Fluglotsengewerkschaft zerschlagen hatte, entschieden die Manager von Caterpillar den Tarifvertrag mit der Gewerkschaft der Automobilarbeiter zu annullieren und anschließend die Gewerkschaft zu zerschlagen, indem sie Streikbrecher beschäftigten. Das war das erste Mal seit Generationen, das so etwas passierte. Dieses Vorgehen ist in anderen Industrieländern illegal, außer in Süd Afrika, zur damaligen Zeit. Nicht jetzt. Heute steht die USA damit alleine da, soweit ich weiß.

Nun, zu der Zeit war Obama Rechtsanwalt für Zivilrecht in Chicago und er las sicherlich die Chicago Tribune, die eine sehr gute, sorgfältige Studie dieser Ereignisse berieb. Sie berichteten, dass die Gewerkschaft fassungslos zusah, wie arbeitslose Arbeiter ohne Gewissensbisse die Streikpostenkette durchschritten, während die Caterpillar Arbeiter wenig moralische Unterstützung in der Gemeinde fanden. Dies war eine der vielen Gemeinden, in denen die Arbeit der Gewerkschaft den Lebensstandard der gesamten Gesellschaft angehoben hatte. Die Erinnerung daran auszulöschen ist ein anderer Sieg der unbarmherzigen Kampagne, der Zerstörung der Arbeiterrechte und der Demokratie, die ständig betrieben wird, von der Geschäftswelt, die ein hohes Klassenbewusstsein hat.

Die Gewerkschaftsführung hat es versäumt das zu erkennen. Es war erst 1978, dass UAW Präsident Doug Fraser bemerkte was passiert war und die Führung der Geschäftswelt kritisierte. Ich zitiere: für das führen eines „einseitigen Klassenkampfs“ in diesem Land, ein „Krieg gegen die arbeitende Bevölkerung, die Arbeitslosen, die Armen, die Minderheiten, die sehr Jungen und sehr alten, und sogar gegen einige aus der Mittelschicht der Gesellschaft“. Und für das „Brechen und Ausrangieren des zerbrechlichen, ungeschriebenen Paktes, der zuvor, während einer Periode des Wachstums und Fortschrittes, existierte.“ Das war 1979.

Und tatsächlich, sein Vertrauen in einen Pakt mit den Besitzenden und Managern zu setzten, ist ein Selbstmordpakt. Die UAW findet das gerade heraus, weil die staatlich-korporative Führung, die hart erkämpften Errungenschaften der arbeiteten, Bevölkerung, zusehens abbaut, während sie die Basis der wirtschaftlichen Produktion demontiert und den Wirtschaftsminister nach Spanien schickt, damit die tun, was amerikanische Arbeiter tun könnten, auf Kosten der Steuerzahler, natürlich.

Nun, das sind nur Fragmente, von dem was im Gange ist. Es hebt die Wichtigkeit einer kurz- und langfristigen Strategie hervor, um den Grundstock einer funktionierenden demokratischen Gesellschaft aufzubauen – in manchen Teilen wieder Zuerrichten. Ein Kurzzeitziel ist es, wieder eine starke und unabhängige Gewerkschaftsbewegung zu errichten. Auf ihrem Höhepunkt war sie die kritische Basis für ein Fortschreiten der Demokratie und der Menschen- und Bürgerrechte. Das ist der Hauptgrund, weswegen sie solch unaufhörlichen Angriffen der Politik und Propaganda ausgesetzt ist. Ein Sofortziel ist gerade den Kongress dazu zu bewegen, dem „Employee Free Choice Act“ Gesetz, zuzustimmen und damit das Organisationsrecht zu stärken. Das wurde bereits versprochen, scheint jetzt aber hinausgezögert zu werden. Ein Langzeitziel ist es die Bildungs- und Kulturschlacht zu gewinnen, die mit solcher Erbitterung in dem einseitigen Klassenkampf geführt wird, den der Präsident der UAW viel zu spät erkannte. Das bedeutet, das große Gebäude illusionärer Vorstellungen über den Markt, freien Handel und Demokratie, das über so viele Jahre hinweg emsig konstruiert wurde, einzureißen und das ins Abseitsschieben und Auseinanderreißen der Bevölkerung zu überwinden (overcome the marginalization and atomization of the public).

Nun, von allen Krisen, die uns betrüben, könnten nach meinem Empfinden das Wachsen der Defizite in der Demokratie die bedeutendste sein. Wenn das nicht umgekehrt werden kann, könnte sich die Vorhersage von Arundhati Roy als richtig erweisen, und nicht erst in weiter Zukunft. Die Umformung der Demokratie zu einer Ausgestaltung, in der die Öffentlichkeit nur Zuschauer ist, wird wohl unerbittlich zu etwas führen, was sie das „Endspiel der Menschheit“ nannte (“endgame for the human race.”) .

Danke

Anmerkungen

Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung von Thilo Hartmann.