Die Nachrichten diese Woche widmen dem Bericht von General David Patraeus, dem obersten militärischen Befehlshaber der USA im Irak, über die Auswirkungen der sogenannten „Surge“ („Woge“) eine große Menge an Berichterstattung. Die Surge ließ die Zahl der US-Soldaten im Irak früher in diesem Jahr um 30.000 auf 168.000 anwachsen.

Paul Reynolds, Korrespondent für Außenpolitik bei der BBC, schreibt von Petraeus’ Bericht, dass er „wahrscheinlich grade noch genug Hoffnung aufrecht erhalten wird, um die Bush-Regierung in die Lage zu versetzen, Versuche der Demokraten im Kongress abzuwehren, einen Zeitplan für den Abzug festzumachen“ (BBC news online, 'Petraeus buys time for Iraq strategy,' 10.9.2007; http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/6985878.stm).

Aber sehr wenig wird berichtet von der Rolle der Surge bei der gewaltsamen Unterdrückung des irakischen Widerstandes und bei dem Tod unschuldiger Zivilisten.

Etwa 70% der Iraker meinen, dass die Sicherheit schlechter geworden ist in den Gebieten, die von der Surge betroffen waren. (BBC news online, 'US surge has failed - Iraqi poll,' 10.9.2007; http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/6983841.stm)

Das hat das Leiden eines Volks verschlimmert, von dem aus einer Gesamtbevölkerung von 27 Millionen Menschen 2.2 Millionen aus ihrem Land geflohen sind, meistens nach Syrien oder Jordanien. Weitere 1.9 Millionen Iraker sind Flüchtlinge im eigenen Land.

Laut dem Irakischen Roten Halbmond ist die Zahl der intern vertriebenen Menschen seit dem Beginn der Surge von 499.000 auf 1,1 Millionen angestiegen. Die Internationale Organisation für Migration IOM der UN berichtete vor kurzem, dass die Zahl der Flüchtlinge vor den Kämpfen in Bagdad sich in derselben Zeit aufs Zwanzigfache vergrößert habe. (James Glanz and Stephen Farrell, 'More Iraqis Said to Flee Since Troop Rise,' New York Times, 24.8.2007)

Bei der Wiedergabe dieser Zahlen kommentierte die Independent:"These damning statistics reveal that despite much-trumpeted security improvements in certain areas, the level of murderous violence has not declined." (Leonard Doyle, 'US surge sees 600,000 more Iraqis abandon home,' The Independent, 25 August 2007)

Die Annahme, die hinter diesem Kommentar steckt, ist, dass nur Aufständische für die „mörderische Gewalt“ im Irak verantwortlich sind. Man könnte erwidern, dass das Maß an mörderischer Gewalt nicht abgenommen hat aus dem einfachen Grund, dass die mörderische amerikanische Gewalt zugenommen hat!

In vergleichbarer Weise beschrieb James Robbins von der BBC die Surge als „eine Strategie, um die Gewalt zu überwältigen” (BBC 1 News, 15.8.2007). Erneut, amerikanisches Morden ist keine „Gewalt“; es ist ein Versuch, der „Gewalt“ Einhalt zu gebieten.

Und doch, laut Dana Graber Ladek, Spezialistin für Vertreibung im irakischen Büro der IOM, sind militärische Operationen von den neuen Truppen und von Einheiten der irakischen Regierung ein für die Zunahme von Flüchtlingen verantwortlicher Faktor:

„Wenn eine Surge bedeutet, dass Soldaten auf den Straßen patrouillieren, um Gewalt zu verhindern, ist das eine Sache. Wenn eine Surge Militäroperationen bedeutet, bei denen Angriffe und Bombardierungen stattfinden, dann wird sie offenbar zu Vertreibungen führen.“ (Glanz and Farrell, op. cit.)Zunehmende Unsicherheit führt zum Versagen des Systems der monatlichen Nahrungsrationen, von dem fünf Millionen Iraker abhängig sind. Bis zu acht Millionen Menschen brauchen sofortige Notfallhilfe, wobei fast die Hälfte von diesen in „absoluter Armut“ leben. (IRIN, 'Food rationing system failing as Ramadan approaches', 9.9.2007; http://www.irinnews.org/Report.aspx?ReportId=74196)

Im Oktober 2006 schätzte eine Studie in der wissenschaftlichen Zeitschrift Lancet, dass 655.000 Iraker als Folge von der Invasion gestorben waren.

Diese Fakten machen selten Schlagzeilen. Stattdessen konzentriert sich die Berichterstattung der Unternehmensmedien auf die Rangeleien in Washington über den Bericht von Petraeus und darauf, ob die Bush-Regierung imstande sein wird, ihre Militärstrategie bis Frühling 2008 fortzusetzen – wo die ausgedehnten 15-monatigen US-Truppenversetzungen auslaufen. Es wird behauptet, dass Bush sich verzweifelt darum bemüht, die Forderungen der Demokraten nach einem „schnellen Truppenanzug“ zurückzustellen.

Die erklärten Ziele für die Surge sind von der US- und britischen Regierung und Militärstellen, und von den getreuen Unternehmensmedien, als „Stabilität“ und „Wiederaufbau“ verkauft worden, um der irakischen „Demokratie“ zu ermöglichen, Fuß zu fassen. Man nehme z.B. den Redakteur des Politikteils der Independent, Andrew Grice, der Generalmajor Tim Cross zitiert hat, den ranghöchsten britischen Offizier, der mit der Nachkriegsplanung für den Irak befasst ist. Cross, sagte Grice, „äußerte Bedenken über die Zahl der Truppen vor Ort, die für die Wahrung der Sicherheit und Unterstützung des Wiederaufbaus im Irak bereit stehen.“ (Grice, The Independent, 3.9.2007)

Gleichermaßen schrieb der Wirtschaftsreporter der BBC Robert Plummer:

„Die US-amerikanische Truppenwelle im Irak ist von einer vergleichbaren Zunahme der finanziellen Mittel begleitet worden, die die USA für den Wiederaufbau des Iraks bereitstellen.

Er fügte hinzu:

„Nun wollen die USA, dass der Irak ein Ölgesetz verabschiedet, um zwischen verschiedenen religiösen und ethnischen Gruppen Versöhnung zu stiften.“ (Robert Plummer, 'Little progress on halting Iraq's decay,' BBC news online, 6.9.2007; http://news.bbc.co.uk/1/hi/business/6977728.stm)

(Nachdem wir Plummer darauf angesprochen hatten, änderte er die Formulierung zu: „Nun wollen die USA, dass der Irak ein Ölgesetz verabschiedet, was nach US-Einschätzung ein Weg ist, um zwischen verschiedenen religiösen und ethnischen Gruppen Versöhnung zu stiften.“

Die Rhetorik wurde von einem anderen BBC-Bericht wiederholt, der behauptete:

„Die Surge war dazu vorgesehen, Raum für politische Versöhnung zu ermöglichen.“ (BBC news online, 'US surge "failure" says Iraq poll,' 10.9.2007; http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/6983841.stm)

Wie immer berichtet die BBC Erklärungen der US-Regierung als Fakten.

Die Verschwendung astronomischer Summen

Die Financial Times berichtet, dass der Krieg im Irak und „Bemühungen zum Wiederaufbau des Landes“ britische Steuerzahler bis heute etwa 6.6 Millionen Pfund gekostet haben. (Alex Barker, 'Total cost of conflict in Iraq hits Pounds 6.6bn,' Financial Times, 27.8.2007) Das ist ein Drittel mehr als die Gelder, die Gordon Brown in seiner Zeit als Schatzkanzler zurückgelegt hat. Die Financial Times merkt an, dass die Zahl vermutlich eine zu knappe Schätzung ist, da versteckte Kosten wie Gehälter nicht in sie aufgenommen worden sind.

Weiterhin werden wahrhaft astronomische Summen an öffentlichen US-Geldern vom Krieg verschlungen; der Journalist Ed Harriman berichtet von einer „Verbrauchsrate“ von 10 Mio. Dollar pro Monat. Ein Bruchteil davon – ein immer noch bedeutender Betrag – ist in den „Wiederaufbau“ geflossen.

Aber laut dem neuesten vierteljährlichen Bericht an den Kongress vom US-Sonderbeauftragten für den Wiederaufbau des Iraks sind fast die gesamten Gelder für den Wiederaufbau des Iraks – mehr als 21 Milliarden US-Dollar, die der Kongress vor vier Jahren bereitgestellt hat – bereits aufgebraucht. Das gleiche gilt für 20 Milliarden irakische Gelder, die Paul Bremer übergeben worden waren, dem Prokonsul Bushs in Bagdad während des ersten Jahres der Besatzung. Harriman schreibt:

„Viel von dem Geld wurde verwendet, um für amerikanische Güter und Dienste zu bezahlen und kam nie im Irak an. Viel vom Rest verschwand und sein Verbleib wurde nie ordentlich geklärt.“ (Ed Harriman, 'Burn Rate,' London Review of Books, Vol 29, No 17, 6.9.2007; http://lrb.co.uk/v29/n17/harr04_.html)

Letztes Jahr bewilligte der Kongress 2.2 Milliarden für „Irakhilfe und –wiederaufbau“. Große Teile davon sind für sogenannte Regionale Wiederaufbauteams (RWTs). Zehn dieser „zivil-militärischen“ Teams sind „in Kampfeinheiten auf Brigadelevel eingebettet“ mit einem „vornehmlichen Auftrag zur Unterstützung von Operationen zur Bekämpfung des Aufstands“. Wie der Sonderbeauftragte erklärt: „… obwohl sie unter dem Oberbegriff „Wiederaufbau“ läuft, beinhaltet die Mission der RWTs „Operationen zur Bekämpfung des Aufstands und zur Sicherung der Stabilität“.

Demnach werden beträchtliche Summen Geldes für den „Wiederaufbau“ in Wirklichkeit dazu verwendet, um Iraker anzugreifen und zu töten.

Etwa 700 Millionen US-Dollar aus dem 2.2-Milliarden-Font sind für etwas vorgesehen, was als Commanders Emergency Response Program (CERP) bezeichnet wird. Ein Bericht vom Congressional Research Service erklärt, dass das Geld „zur Verfügung steht, um die örtliche Bevölkerung in Gebieten zu befrieden, in denen sich RWTs aufhalten“. Das „Feldhandbuch über die Bekämpfung des Aufstands für US-Armee und –marineseinheiten”, mitverfasst von General Petraeus selbst, beschreibt das als „System mit Geld als Waffe“. Wenige Leute wissen genau, wohin das Geld geht; der Kongress hat keine detaillierten Informationen verlangt und der Sonderbeauftragte stellte fest, dass „sich kein Mechanismus in Kraft befindet, um die Ergebnisse und Folgen der im Rahmen des CERP bezahlten Projekte für sich genommen zu messen“. Harriman merkt an, dass diese US-Gelder „funktionell den Schmiergeldfonds sehr ähneln, die während des Vietnamkriegs dazu benutzt worden sind, um örtlich Unterstützung zu kaufen.“ (ebenda)

Wie immer würden Beobachter der Medien auch hier Mühe haben, irgendetwas vom bisher Erwähnten in Berichten der Mainstreammedien zu finden.

„Wiederaufbau“ = Vorbereitung auf eine Permanente Besatzung

Die Rhetorik über den Wiederaufbau verdient weitere Betrachtung. Man bedenke, dass eine neue Umfrage der BBC mit 23.000 Befragten in 22 Ländern zeigt, dass die meisten (67%) meinen, dass sich die USA binnen eines Jahres aus dem Irak zurückziehen sollten. (BBC news online, 'Most people "want Iraq pull-out",' 7.9.2007; http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/6981553.stm) Die Hälfte der Befragten „glaubten, dass die USA permanent Militärbasen im Irak haben werden“.

Aber ganz abgesehen vom Denken der Allgemeinheit gibt es massive Indizien dafür, dass die USA eine dauerhafte Präsenz im Irak planen. „The bases are loaded“, eine eindrucksvoll Dokumentation produziert von Alternate Focus (www.alternatefocus.org), einem unabhängigen Filmunternehmen mit Sitz in den USA, fasst die Realität so zusammen:

„Werden die USA jemals den Irak verlassen? Die offizielle Politik verspricht einen schlussendlichen Abzug, während sie vor den schwerwiegenden Konsequenzen eines „voreiligen“ Abzugs warnt. Aber während Washington laviert, erzählen die Fakten vor Ort eine andere Geschichte. Der unabhängige Journalist Dahr Jamail und der Reporter Chalmers Johnson sind dabei aufzudecken, wie Militärbasen im Irak von über hundert auf eine Handvoll Riesenbasen mit umfangreichen Freizeitanlagen komprimiert werden. Viel von dem, was am Laufen ist, wird durch Leugnung und Spitzfindigkeiten über die Definition von „permanent“ verschleiert.“ ('The Bases Are Loaded,' http://www.informationclearinghouse.info/article18295.htm)

Die Dokumentation beginnt mit Präsident Bushs Ansprache ans irakische Volk am Vorabend der Invasion im März 2003:

„Die Ziele unserer Koalition sind klar und begrenzt. Wir werden ein brutales Regime beenden, dessen Angriffs- und Massenvernichtungswaffen es zu einer einzigartigen Bedrohung für die Welt machen. Die Koalitionstruppen werden dazu beitragen, Recht und Ordnung aufrecht zu erhalten, so dass Iraker in Sicherheit leben können. Wir werden eure großen religiösen Traditionen respektieren, deren Prinzipien der Gleichheit und des Mitleids für Iraks Zukunft von grundlegender Bedeutung sein werden. Wir werden dabei helfen, eine friedliebende und repräsentative Regierung aufzubauen, die die Rechte aller Bürger schützt. Und dann werden unsere Militäreinheiten abziehen. (Bush, address to the Iraqi people, März 2003; http://www.whitehouse.gov/news/releases/2003/04/20030410-2.html)

Der Journalist James Goldsborough antwortet:

„Ich denke nicht, dass die Bushregierung irgendwelche Absichten hegt, den Irak zu verlassen. Sie wollen permanente Basen dort. ('The Bases Are Loaded,' op. cit.)

Dahr Jamail, der mutig als ein nicht eingebetteter Journalist aus dem Irak berichtete, macht das Bild voll:

„Zu einem Zeitpunkt hat es über hundert Basen und Außenposten im Irak gegeben, aber sie komprimieren sie mit der Zeit, sodass ihre Zahl jetzt unter 55 ist – ich denke 53 oder 54. Aber sie komprimieren sie weiter zu, wie es scheint, minimal zu sechs dieser Riesenbasen, und maximal wahrscheinlich 12.“ ('The Bases Are Loaded,' op. cit.)

Das wird indertat bestätigt von Major Joseph Breasseale, einem ranghohen Sprecher des Hauptquartiers der Koalitionstruppen im Irak, der der Independent am Sonntag letztes Jahr mitteilte:

„Der gegenwärtige Plan geht dahin, den Fußabdruck der Koalition auf sechs komprimierte Basen zu reduzieren.“ (Andrew Buncombe, 'US and UK establish "enduring bases" in Iraq,' Independent on Sunday, 2.4.2006)

Chalmers Johnson, Autor einer Trilogie über den amerikanischen Imperialismus, weist darauf hin, dass die riesigen Geldsummen, die für diese Riesenbasen ausgegeben werden, „einfach unglaublich sind. Ergänzende Mittelzuweisungen liegen jedes Jahr um die 75 bis 100 Milliarden, wovon zumindest die Hälfte an den Ausbau von Basen im Irak geht und dabei von fast niemandem überwacht wird.“ ('The Bases Are Loaded,' op. cit.)

Einer der größten Konstruktionsplätze ist die US-Botschaft in Bagdad. Der massive 592-Millionen-Dollar-Komplex, dessen Vollendung diesen Monat ansteht, könnte laut David Phinney, einem Forscher bei CorpWatch, „eines der bleibendsten Monumente der US-Besatzung in diesem vom Krieg verheerten Land werden“. Viel von den Bauarbeiten wird von asiatischen Migranten geleistet, die zwölf Stunden täglich meist sieben Tagen die Woche arbeiten und grade mal 500 US-Dollar monatlich verdienen mit Aufgaben, die als unpassend für US-Personal angesehen werden.

Phinney berichtet:

„Die tausend oder mehr US-Regierungsangestellten, die diesen Komplex ihr Heim nennen werden, werden Zugang zu einer Turnhalle, einem Schwimmbad, Friseur- und Schönheitssalons, Restaurants und einem Soldatenladen haben. Zusätzlich zu den eigentlichen Botschaftsgebäuden wird es US-Kasernen in großem Umfang geben, eine Schule, Umkleideräume, ein Lagerhaus, eine Fahrzeugreparaturgarage und sechs Wohngebäude mit insgesamt 619 Ein-Bett-Einheiten. Wasser-, Strom- und Abwassereinrichtungen werden von denen des restlichen Bagdads unabhängig sein. Das gesamte Gebiet wird sich auf zwei Drittel des Gebiets der National Mall in Washington DC belaufen.“ (Phinney, 'Baghdad Embassy Bonanza. Kuwait Company's Secret Contract & Low-Wage Labor,' CorpWatch, 12.2.2006; http://www.corpwatch.org/article.php?id=13258)

Jamail weist darauf hin, dass die Riesenbasen einschließlich dem riesigen Balad-Luftwaffenstützpunkt „in Hinsicht auf Freizeitgelegenheiten, Basisinfrastruktur, Größe und Personenzahl den [permanenten] amerikanischen Basen in Deutschland, auf Okinawa, in Südkorea und in anderen Teilen des Nahen Ostens weitgehend gleichen. (…) das sind dieselbe Sorte Basen, die im Irak gebaut werden.“ ('The Bases Are Loaded,' op. cit.)

Ein Bericht der Associated Press erklärt die Wichtigkeit des Balad-Luftwaffenstützpunktes:

„Im Kampf gegen den Aufstand ermöglicht es die zentrale Lage von Balad Kampfflugzeugen, ihre Ziele in Minuten zu erreichen. Und in dem weiter gefassten Zusammenhang der Erzwingung von US-Präsenz im ölreichen Nahen Osten sind Militärbasen im Irak Flugzeugträgern im persischen Golf vorzuziehen, wie ein langjähriger Verteidigungsanalyst sagte.“ ('Extended presence of U.S. in Iraq looms large. $1 billion for construction of American military bases and no public plans,' AP press release from Balad Air Base, 21.3.2006; http://www.msnbc.msn.com/id/11072377/)

„Flugzeugträgern fehlt die Schlagkraft“, so Gordon Adams von der George Washington Universität in Washington. „Es gibt einen riesigen Vorteil durch Infrastrukturen auf dem Lande. Auf der strategischen Ebene macht es komplett Sinn, Basen im Irak zu haben.“

Wie AP feststellte, zitierte eine Studie des Kongresses eine andere – und weniger diskutierte – Verwendungsmöglichkeit für die irakischen Basen: anti-ballistische „Verteidigungsanlagen“ gegen den Iran zu errichten (ebenda). Es versteht sich von selbst, dass die Absicht hierbei darin liegt, die Kontrolle der USA über den Nahen Osten zu stärken.

Chalmers Johnson betont, dass die Zahl der US-Basen im Nahen Osten und auf der ganzen Welt riesig und in der Tat unbekannt ist:

„Früher verstand man Imperien im Rahmen von Kolonien. Heute sind es Militärbasen und ihre gegenwärtige Zahl ist 737. Das ist die Zahl des Pentagons; sie ist nicht präzise. Es gibt eine beträchtliche Zahl von Basen, die sie jedes Jahr nicht in den Base Structure Report aufnehmen. (…) der Bericht ist ein jährliches Bestandsverzeichnis, und er ist frei zugänglich. Aber sie nehmen keine von den Spionagebasen auf. Sie nehmen keine Basen auf, die für sie selbst oder für das Regime, dass uns die Errichtung einer Basis dort erlaubte, zutiefst beschämend sind. (…) zum Beispiel ist unser Hauptquartier im Nahen Osten momentan in Qatar. Wir führen keine Basen in Qatar im Base Structure Report auf. ('The Bases Are Loaded,' op. cit.)

Wie der Forscher Jules Defour anmerkt, gestattet dieses weltweite Netzwerk von Militärbasen den USA „Kontrolle über die wirtschaftlichen, sozialen und politischen Aktivitäten der Menschheit“. Zwei wichtige Elemente dieser globalen Vorherrschaft sind die US-Kontrolle über die Weltwirtschaft und ihre Finanzmärkte und die Kontrolle über Primärressourcen und nichterneuerbare Energiequellen. Der zweite Kontrollmechanismus stellt „den Eckstein der Macht der USA durch die Aktivitäten ihrer multinationalen Konzerne“ dar. (Defour, 'The worldwide network of US military bases,' July 1, 2007; http://www.globalresearch.ca/index.php?context=va&aid=5564)

Insbesondere der Irak ist von entscheidender Wichtigkeit, da er über die drittgrößten Ölreserven auf der Welt verfügt. Wie Nadia Keilani, eine irakisch-amerikanische Anwältin, sagt:

„Wenn das saudiarabische Öl längst aufgebraucht ist, wenn alle Golfstaten über keinerlei Petroleumressourcen mehr verfügen, wird der Irak immer noch auf einem Meer aus Öl liegen. Das Land, das den Irak kontrolliert, ist das Land, dass in der Lage sein wird, die Weltwirtschaft für die nächste Generation und vielleicht noch länger zu kontrollieren.“ ('The Bases Are Loaded,' op. cit.)