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Chomsky: Warum WikiLeaks den Krieg nicht stoppen wird
Europa
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Ein offener Brief an die LINKE
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von verschiedenen Autoren
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Wir haben uns zu diesem Brief entschlossen, nachdem uns wiederholt Berichte über Aktivitäten Eurer Partei bezüglich der Situation in Israel/Palästina bekannt wurden, so die Teilnahme von führenden Mitgliedern Euer Partei an einer Demonstration im Januar 2009 in Berlin, auf der die Weiterbombardierung des Gaza-Streifens gefordert wurde; das Bestehen und die Akzeptanz eines Bundesarbeitkreises in Eurer Partei (BAK Shalom), der jedes militärische Vorgehen des Staates Israel unterstützt...
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Washington hat den Privatbereich zu Hause und auswärts eliminiert
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von Paul Craig Roberts
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In der Schweizer Zeitschrift Zeit-Fragen fragt der deutsche Professor Dr. Eberhard Hamer: „Wie souverän ist Europa?“ Er untersucht die Angelegenheit und kommt zum Ergebnis, dass Europa nur sehr wenig, wenn überhaupt eine Souveränität besitzt. Professor Hamer schreibt, dass die souveränen Rechte der Europäer als Bürger von Nationalstaaten mit dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags am 1. Dezember 2009 aufgelöst wurden.
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Erdrückende Schulden - eine griechische Tragödie
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von Eric Margolis
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Der Wiederaufbau der Wirtschaft des Landes bei gleichzeitiger Verhinderung der Ausbreitung der Seuche in der EU wird eine herkulische Anstrengung erfordern.
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Griechenland: Repression gegen Immigranten
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von Viele Autoren
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Vor rund anderthalb Jahren versuchte der (griechische) Staat zum ersten Mal, das afghanische Flüchtlingslager in Patras niederzureißen, das von den Flüchtlingen selbst errichtet worden war. Eine große, beeindruckende Solidaritätsbewegung konnte dies damals verhindern. Jetzt schlugen die staatlichen Behörden zurück. In der Morgendämmerung des 12. Juli gelang es ihnen endlich, ihren ursprünglichen Plan auszuführen.
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Recht statt Gewalt
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von Jürgen Rose
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Ich gelange zu der Diagnose, daß Paragraph 80 StGB in seiner jetzigen Fassung das Verbrechen des Angriffskriegs und die Beihilfe dazu von Strafe freistellt. Sowohl dem Wortlaut nach als auch nach der Auslegung des Generalbundesanwaltes macht sich zwar strafbar, wer einen Angriffskrieg vorbereitet, nicht aber, wer ihn auslöst und führt – auch wenn es noch so absurd und unverständlich erscheint, daß ein Verbrechen, dessen Vorbereitung schon strafbar ist, selbst nicht unter Strafe steht
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Frankreich: Arbeiter protestieren gegen die neoliberale Reaktion auf die Wirtschaftskrise
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von Sammy Loren
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Die mit Abstand größte Demonstration fanden in Paris statt. Die Organisatoren sprechen von fast 300 000 TeilnehmerInnen. Am Donnerstagnachmittag blieben Arbeiter und Studierende ihren Büros, Fließbändern oder Unterrichtsräumen fern, um sich auf der Place de Bastille zu versammeln.
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Interview zum Aufstand in Griechenland
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von Nikos Lountos
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Am Telefon bin ich mit einem Studentenaktivisten und Autor aus Athen verbunden. Er ist Mitglied der Sozialistischen Arbeiterpartei Griechenlands und hat sein Studium der politischen Philosophie an der Athener Panteion-Universität abgeschlossen.
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Angela Merkel hält Akten geheim
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von Gabriele Weber
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In vielen Staaten sorgen Gesetze dafür, daß den Historikern die Archive zu NS-Verbrechen offenstehen, so in Argentinien und in den USA (Nazi War Crimes Disclosure Act). Nur die Bundesregierung läßt ihren Bundesnachrichtendienst weiterhin Material zu NS-Kriegsverbrechern geheimhalten.
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Glanz und Elend der Linkspartei
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von Sabine Grund
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Wer Politik genauer beobachtet, der stößt früher oder später auf ein beunruhigendes Muster im Wählerverhalten. Manche Menschen wünschen sich bestimmte Dinge – und wählen dann die Partei, die sie verspricht. Dabei prüfen diese Wähler nicht, ob die Partei glaubwürdig ist und das Versprochene voraussichtlich liefern kann. Gewählt wird ganz einfach die eigene Wunschvorstellung – das schafft den (falschen) Glanz in der Politik.
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Deutsche Intellektuelle 1914/1999
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von Otto Köhler
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Die Wahlen in Frankreich: Was bedeutet der Sieg Sarkozys?
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von Doug Ireland
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Supernanny von der Leyen und die neue Unterschichtsdebatte
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von Andrea Noll
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"Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung", Artikel 6, Grundgesetz. "Bundesfamilienministerin von der Leyen hat den Aufbau eines "Frühwarnsystems" gegen Kindesmißhandlungen angekündigt: "Der Staat muß sich auch besonders um die Kinder kümmern, die auf der Schattenseite des Lebens geboren werden" (...) Mehrere tragische Fälle von gequälten und verwahrlosten Kindern haben bundesweit in den vergangenen Monaten für Aufsehen gesorgt (...)
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Streik back
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von Andrea Noll
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Der Karikaturenstreit - Kampf der Kulturen oder Kulturkampf?
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von Andrea Noll
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Die zweite Schuld
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von Jürgen Rose
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Wie Großbritannien seine Holocauste leugnet
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von George Monbiot
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Opposition gegen Berlusconis Politik - Widerstand in Italien
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von Katrina Yeaw
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Spiel nicht mit den Schmuddelkindern - Wahlkrampf in Deutschland
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von Andrea Noll
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Die Politik des Srebrenica-Massakers
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von Edward S. Herman
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Srebrenica steht symbolhaft für das Böse, und besonders für das serbische Böse. Es wird häufig als "Horror" beschrieben, der"im Nachkriegseuropa keinen Vergleich" findet; Es sei eine kaltblütige Exektuion "von mindestens 8000 muslimischen Männern und Jungen" gewesen. Die Ereignisse um die es hier geht geschahen zwischen dem 10. und dem19. Juli 1995 in oder nahe der bosnischen Stadt Srebrenica, als die Bosnisch-Serbische Armee (BSA) die Stadt besetzte, sich Gefecht mit den bosnischen Muslimen lieferte, und viele von ihnen tötete; eine unbekannte Anzahl starb bei diesen Kämpfen und bei darauffolgenden Exekutionen.
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Heuschreckenparadies Deutschland
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von Andrea Noll
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Außerdem in diesem Bereich
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Deutschland
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Balkan
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Türkei / Kurdistan
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Italien
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Ukraine
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Europäische Union
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